11.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei 1899 Hoffenheim

„Wir bleiben bei unserer Linie, die Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden 2011 durch eine um mindestens 30 Millionen reduzierte Kreisumlage zu entlasten“, verkündete SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) am Ende des Sommer-Treffens seiner Kreistagsfraktion in der Rhein-Neckar-Arena Sinsheim: „Der Erfolg hier steckt vielleicht an“, hofft Göck, auf der Trainerbank im Stadion sitzend, auf eine Mehrheit im Kreistag: „Es kann nicht angehen, dass der Kreis seine Investitionen aus Eigenmitteln finanziert, die er sich vorher per Umlage bei den Gemeinden „holt“, während selbst gut aufgestellte Gemeinden immer mehr Kredite aufnehmen müssen“.

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27.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD will Kosten beim Ärztehaus und Verwaltungszentrum Weinheim im Griff behalten

Alle Kosten möchte die SPD-Fraktion vor einem Baubeginn beim geplanten Ärztehaus und Verwaltungszentrum in Weinheim überblicken. Kreisrat Uwe Kleefoot bekannte sich bei der Kreistagssitzung in Heddesheim zu der gesamten Baumaßnahme, um das Weinheimer Klinikum weiter zu stärken und das dezentrale Verwaltungs-Konzept des Rhein-Neckar-Kreises umzusetzen.

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26.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD will mit der BA dezentrale Arbeitsvermittlung organisieren

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Dr. Ralf Göck, rief die Kreisverwaltung zu engagierten Verhandlungen mit der Bundesagentur für Arbeit über eine gemeinsame Aufgabenerledigung bei dem Thema SGB-II-Neuorganisation auf.

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25.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD: Beim Kreishaushalt 2011 Gemeinden entlasten

Bei der Diskussion der Eckwerte für den Haushalt 2011 bei der Kreistagssitzung in Heddesheim hat sich die SPD-Kreistagsfraktion für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten ausgesprochen.

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01.06.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD Kreistagsfraktion regt Klimaschutzkonzept Rhein-Neckar 2020 an

„Wir alle sollten uns noch mehr bewusst machen, wie wichtig auch ‚kleine‘ Schritte vor Ort sind, um der globalen Klimakatastrophe etwas entgegenzusetzen“, begründete Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck den Antrag der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten im Kreistag für ein „Klimaschutzkonzept 2020 im Rhein-Neckar-Kreis“, den er dieser Tage dem neuen Landrat geschickt hat.

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25.03.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Fraktion Rhein-Neckar spricht sich für die „Hilfe aus einer Hand“ und eine Senkung der Kreisumlage aus

Ganz aktuell war die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar bei ihrem zweiten Vorstoß (erster Anlauf: 2007) im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises für die „Hilfe aus einer Hand“ für Hartz-IV-Empfänger, denn just in der Woche wurden auch in Berlin die Voraussetzungen dafür geschaffen, durch eine Einigung der Parteien auf eine Grundgesetzänderung.

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21.02.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Berufliche Schulen im Fokus der SPD-Kreistagsfraktion

Nach den Diskussionen der letzten Monate um die Notwendigkeit zusätzlicher Bildungsgänge an Berufsschulen will die SPD-Kreistagsfraktion jetzt von der Verwaltung wissen, wie die Anmeldesituation für das laufende Schuljahr verlaufen ist: Wieviele Plätze gab es in den verschiedenen Bildungsgängen und wie viele Bewerbungen gingen ein? Weiter will die SPD wissen, woher die „Angenommenen“ kommen: aus Realschulen, Gymnasien oder aus anderen Bildungsabschlüssen? Natürlich interessieren auch die Aufnahmekriterien und die Zahl derer, die in andere Einrichtungen verwiesen werden bzw. derer, die überhaupt nicht „bedient“ werden konnten. „Die Zahlen möchte unsere Fraktion dazu nutzen, das schulische Angebot der Nachfrage besser anpassen zu können“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim).

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16.01.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion: Geinert hat am meisten praktische Führungserfahrung

Als „Partner der Kommunen“ möchte der Sinsheimer Oberbürgermeister Rolf Geinert auftreten, sollte er zum Landrat gewählt werden. Dass er weniger „Aufsicht“, sondern vielmehr Berater für die 54 Städte und Gemeinden im Kreis sein will, hat die SPD-Kreisräte überzeugt.

Sie gaben jetzt eine Wahlempfehlung für ihn ab, nachdem alle vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landratswahl bei der SPD-Fraktion vorgetragen hatten. „Die drei Kandidaten haben alle gute bis sehr gute Vorträge gehalten, stimmten auch in vielem überein“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl).

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16.12.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Fraktion entlastet Gemeinden und setzt Forderung auf zwei zusätzliche sozialwissenschaftliche Gymnasien durch

Dem finanzpolitischen Kurs der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten schlossen sich in den Haushaltsberatungen die übrigen Fraktionen an, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden deutlich abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnte, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In vielen Gemeinden tagen schon Sparrunden, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck. Da tut diese Entlastung bei der Kreisumlage gut.

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18.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagssitzung in Schwetzingen: SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken

Die Vorlage der Jahresrechnung 2008 und der Budgetbericht für das laufende Jahr 2009, die am Dienstag in der Kreistagssitzung in Schwetzingen beraten werden, halten die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten für eine Bestätigung ihres Kurses, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden um mindestens zwei Prozentpunkte auf 30,9 abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnt, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des „rücklagengepolsterten“ Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In manchen Gemeinden werden schon Sparrunden einberufen, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.

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07.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagsfraktion moniert Unterrichtsversorgung im Rhein-Neckar-Kreis

Nachdem nun auch das Schwetzinger „Kreis-Bildungszentrum“ saniert und erweitert ist, rückt wieder die Unterrichtsversorgung der Berufsschulen in den Mittelpunkt: Nach ersten Meldungen soll es auch im neuen Schuljahr schon wieder Unterrichtsausfall in hohem Maße geben, hat SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck erfahren.

Für seine Fraktion beantragte er beim Landkreis, über die Situation der Unterrichtsversorgung anhand dann vorliegender Zahlen im nächsten Schulausschuss zu sprechen: „Was nützt es, wenn wir von Kreis-Seite hochwertige Klassenräume und neuartige Maschinen anschaffen, wenn sie dann aufgrund von Lehrermangel nicht genutzt werden?“ fragte auch die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt in einer Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion. Man werde auch an dem Antrag festhalten, für alle Berufsschulzentren mindestens einen Schul-Sozialarbeiter einzustellen.

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05.09.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Willy-Brandt-Medaille für Helmut Beck

Junge und alte, frischgewählte und nicht mehr angetretene Kreisrätinnen und Kreisräte sowie Kreisvorstandsmitglieder der SPD Rhein-Neckar von Hemsbach bis Reilingen und von Brühl bis Sinsheim trafen sich auf Einladung des neuen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Göck, auf der Brühler Kollerinsel zu einer lockeren, sommerlichen Runde.

Nachdem der Gastgeber und Brühler Bürgermeister im „Pferdeland Kollerinsel“ den linksrheinischen Teil der Brühler Gemarkung vorgestellt und die Funktion der Insel als Hochwasserschutzpolder für die Rhein-Unterlieger erläutert hatte, stellte der Fraktionsvorsitzende den Anwesenden die neuen Kreisräte vor, darunter Lars Castellucci (Wiesloch), Gerhard Jungmann (Ketsch), Stella Kirgiane Efremidis (Weinheim), Hans-Jürgen Moos (Meckesheim), Hans-Peter Müller (Schwetzingen) und Winfried Schimpf (Neckargemünd). Dieter Gummer (Hockenheim) und Thomas Zachler (Edingen) waren urlaubsbedingt nicht dabei.

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29.07.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken

Eine klare Ansage zur Haushaltsplanung 2010 hat die SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Neckar-Kreis dem Landrat und den übrigen Fraktionen auf den Weg gegeben. Bei der ersten Sitzung des neuen Kreistags in Ladenburg forderte Uwe Kleefoot, SPD-Sprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss, eine Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage um mindestens 2 Prozentpunkte (von 32,9 auf höchstens 30,9%).

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04.07.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Dr. Ralf Göck neuer Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Mit einem einstimmigen Votum in geheimer Abstimmung wählte die 24-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises den Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck (46) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Dr. Göck ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2004 als gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Sprecher im Verwaltungs- u. Finanzausschuss Mitglied des Fraktionsvorstandes. Bei den Kreistagswahlen am 7. Juni dieses Jahres erreichte er mit fast 14.000 Stimmen das weitaus beste Ergebnis aller Bewerber um ein Kreistagsmandat über alle Parteien hinweg und wurde somit Stimmenkönig im Rhein-Neckar-Kreis.

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04.07.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistag verabschiedet Helmut Beck mit stehenden Ovationen

„Wer die Kunst des Abschieds kann, kann alles!“, diesen Satz des österreichischen Dichters Hugo von Hofmannsthal stellte Helmut Beck, langjähriger SPD-Fraktionschef im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, in den Mittelpunkt seiner Dankesworte, die er auch für weitere 44 Kreisrätinnen und Kreisräte aussprach, die dem neuen Kreistag nicht mehr angehören werden.

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29.06.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet Helmut Beck

Neidenstein. Der dienstälteste Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises wurde von seiner Fraktion bei der letzten Sitzung der „alten“ Kreistagsfraktion verabschiedet.

Philipp Krämer, Becks Stellvertreter in der Fraktion seit über 20 Jahren, würdigte die exzellente Arbeit und großen Erfolge, die unter der Führung von Helmut Beck für „seine“ Fraktion gelangen. Auch wenn die SPD-Fraktion zu keiner Zeit die Mehrheit im Kreistag besessen habe, so habe diese – nicht zuletzt durch das kluge Vorgehen und Engagement ihres Fraktionsvorsitzenden – alle Angelegenheiten, die der Fraktion wichtig waren, gemeinsam mit anderen Fraktionen realisieren können.

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27.06.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Mit einem Hauch von Wehmut: Kreistagsfraktion verabschiedet Helmut Beck

Herzlichkeit verbunden mit einem Hauch von Wehmut; so läßt sich wohl am treffendsten die Stimmung umschreiben, die bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion unter der Leitung ihres langjährigen Vorsitzenden Helmut Beck die zahlreich erschienenen Teilnehmer bewegte. Wie bereits berichtet (RNZ v. 23.06.09) hatte Helmut Beck in alter Verbundenheit seinen Geburtsort Neidenstein als Tagungsort ausgewählt und eine große Zahl teilweise langjähriger Weggefährten erwiesen dem nach 36 Jahren ausscheidenden Vorsitzenden ihre Reverenz.

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06.06.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Helmut Beck verabschiedet sich von seiner Kreistagsfraktion.

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,

am kommenden Sonntag ist Wahltag und es wird auch ein neuer Kreistag gewählt. Die SPD-Kreistagsfraktion wird nach dieser Wahl ein anderes Gesicht haben; eine Vielzahl von Aufgaben und Problemen besteht jedoch weiter und wartet darauf, dass wir Sozialdemokraten unseren Teil dazu beitragen, diese zu erledigen.

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