Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
23.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion bedankt sich bei Kreisverwaltung für gute Zusammenarbeit
Geselliges Treffen zum Abschluss der Legislaturperiode im Steinsfurter "Brauhaus Jupiter"
"Wir wollen unseren Dank nicht nur verbal zum Ausdruck bringen, sondern die gute Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung auch mit unserer Einladung zu einem geselligen Treffen in der Steinsfurter Hausbrauerei "Jupiter" deutlich machen", so SPD-Fraktionschef Helmut Beck in einem Schreiben an Landrat Dr. Jürgen Schütz, dessen Stellvertreter Dr. Bodo-Falk Hoffmann sowie weitere Vertreter der Kreisverwaltung, mit denen die Zusammenarbeit in der nun auslaufenden Legislaturperiode des Kreistages in besonderer Weise direkt und intensiv war.
21.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Sozialticket, SPD erwartet Versachlichung der Diskussion
Im Zusammenhang mit der Forderung auf Einführung eines "Sozialtickets für Bedürftige" ermittelt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) derzeit die erforderlichen Daten über die Höhe eventuell dadurch entstehender Einnahmeausfälle. Damit wird einer Forderung der SPD- Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises Rechnung getragen, die diese schon vor einiger Zeit erhoben hatte. Wir benötigen für eine Entscheidung in dieser wichtigen Angelegenheit eine belastbare Zahlengrundlage, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim) in einem Schreiben an Landrat Dr. Jürgen Schütz in dessen Eigenschaft als Verwaltungsratsvorsitzender des VRN.
25.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit der LIGA
Volle Übereinstimmung in allen wichtigen sozialen Fragen
Einmal mehr trafen sich die in der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zusammen geschlossenen Verbände (AWO, Caritasverband, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Diakonisches Werk) zu einem Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion. Dieses wohl letzte Treffen vor der im Juni stattfindenden Neuwahl des Kreistages bestätigte in eindrucksvoller Weise die übereinstimmenden Auffassungen der Gesprächspartner in allen kreisrelevanten Fragen. Fraktionsvorsitzender Helmut Beck und Hans-Jürgen Krieger, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, machten deutlich, dass die aktuellen Probleme wie beispielsweise die Bearbeitung von Anträgen für Sozialhilfen aus einer Hand, die Notwendigkeit der Einführung eines Sozialtickets im Bereich des Verkehrsverbundes sowie die Bereitstellung angemessenen Wohnraums für Empfänger von Wohngeldleistungen ganz vorne im Kommunalwahlprogramm der SPD stehen.
25.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Sozialticket für Bedürftige Gebot der Stunde
SPD-Kreistagsfraktion will für Entscheidung verlässliche Zahlen
Für Helmut Beck, den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, ist es eine ausgemachte Tatsache: Mit dem Totschlagargument "Jährliche Einnahmeausfälle in mehrfacher Millionenhöhe" soll die Diskussion über die Einführung eines Sozialtickets für Bedürftige im Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) bereits im Keim erstickt werden. Dabei beruht dieses Argument in keiner Weise auf einer validen Zahlengrundlage, so Beck. Für ihn ist noch nicht einmal sicher, ob durch die Einführung eines solchen Tickets überhaupt Einnahmeausfälle entstehen.
22.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Liga der Freien Wohlfahrtspflege verabschiedet sich von SPD-Fraktionsvorsitzendem Helmut Beck
„Wir haben Sie immer als einen offenen und kompetenten Ansprechpartner erlebt, der sich für die Belange der Menschen und für die Verbesserung der sozialen Verhältnisse eingesetzt hat. Das stellten jetzt die Vertreter der unter dem Dach der Liga der Freien Wohlfahrtspflege des Rhein-Neckar-Kreises zusammengeschlossenen sozialen Verbände (Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk), bei ihrer Verabschiedung von Helmut Beck fest, dem langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, der bei den Wahlen im Juni diesen Jahres nicht mehr erneut antritt.
17.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Jugendsozialarbeit an den Kreisberufsschulen
SPD-Kreistagsfraktion will mit konkretem Antrag Nägel mit Köpfen machen
Mit einem konkreten Antrag zu dem ebenso aktuellen wie auch brisanten Thema "Jugendsozialarbeit an Schulen" will die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises nun Bewegung in die Sache bringen und "Nägel mit Köpfen machen". Wie bereits bei der jüngsten Sitzung des Kreistages in Mühlhausen durch den finanzpolitischen Sprecher der Fraktion Uwe Kleefoot angekündigt, fordert die SPD-Kreistagsfraktion für jedes der vier großen Berufsschulzentren des Rhein-Neckar-Kreises (Schwetzingen, Sinsheim, Weinheim, Wiesloch) die Schaffung einer Stelle für den Bereich Jugendsozialarbeit. Die beiden kleineren Zentren in Eberbach und Hockenheim sollen mit betreut werden.
14.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Konsequent und von der Sache her voll nachvollziehbar.
Als konsequent und von der Sache her voll nachvollziehbar beurteilt Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, den Rücktritt Dr. Lars Castelluccis von seiner Funktion als Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar. Die Verantwortung und die zeitliche Inanspruchnahme, die diese Funktion im mitgliederstärksten SPD-Kreisverband Baden-Württembergs zwangsläufig mit sich bringt, ist neben der Kandidatur in den Bundestag und der Aufgabe als stellverstretender Landesvorsitzender der SPD auch unter größtem Einsatz ohne gewisse Abstriche von einer Person einfach nicht zu bewältigen.
04.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Bericht aus dem Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises
Die Entwicklung des Haushaltsjahres im Jahr 2008 war erwartungsgemäß gut und mit insgesamt 11,4 MIO Euro durch Verbesserungen im Verwaltungshaushalt und 5,4 MIO Euro geringeren Ausgaben im Vermögenshaushalt können wir der allgemeinen Rücklage einen zusätzlichen Betrag zuweisen, den wir allerdings in den nächsten Jahren auch dringend brauchen werden. So das Fazit von Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, zu vorliegenden Budgetbericht bei der jüngsten Sitzung des Kreistages in Mühlhausen. Im Bereich der Sozialhilfe und der Asylleistungen sind die Ausgaben im abgelaufenen Jahr um insgesamt 6 MIO Euro zurückgegangen, während im Jugendhilfebereich die Ausgaben um 2,3 MIO Euro gegenüber dem Haushaltsansatz angestiegen sind. Das Letztere eine Entwicklung, die durchaus gewollt war und Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität in diesem wichtigen Bereich ist, so Kleefoot bei seiner Stellungnahme. Erstmals unterschritt auch die Verschuldung des Kreises mit 98,6 MIO Euro die magische 100 Euro Schwelle; zum Jahresende 2007 lag der Schuldenstand noch bei 105,8 MIO Euro.
01.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Unterstützung für Initiative "Jugendsozialarbeit an Schulen"
Landkreistag Baden-Württemberg regt gemeinsamen Vorstoß der kommunalen Spitzenverbände an
Umgehend reagiert hat Prof. Eberhard Trumpp, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, auf die gemeinsame Initiative der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises zur Mitfinanzierung der Jugendsozialarbeit an Schulen durch das Land Baden-Württemberg.
26.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
"Herausragender Verdienst um die Kultur"
Hohe Auszeichnung für Kreisrat Helmut Beck
Landrat Dr. Schütz verleiht Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar
Es war ein sehr emotionaler Moment, als Landrat Dr. Jürgen Schütz jetzt Kreisrat Helmut Beck, für seine Verdienste um die Kreiskultur mit der Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar e. V. auszeichnete. Denn nur wenige Minuten zuvor hatte dieser seinen Rücktritt als Zweiter Vorsitzender des Vereines erklärt, da er bei der Kommunalwahl im Juni nicht mehr für den Kreistag kandidieren wird. Umso überraschter und sichtlich bewegt zeigte sich Helmut Beck, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist, als der Landrat die Gelegenheit nutzte, um ihm mit der Ehrenmitgliedschaft seinen und den Dank der Kulturstiftung für sein langjähriges und vielseitiges Engagement um die Kultur im Rhein-Neckar-Kreis auszusprechen.
25.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagsfraktionen nehmen Ministerpräsident Günter H. Oettinger beim Wort
Im Jahre 2005 hat das Land das bis zu diesem Zeitpunkt bestehende und bewährte Modell einer Drittelfinanzierung der Jugendsozialarbeit an Schulen aufgekündigt und sich mit fadenscheinigen Argumenten ganz aus der finanziellen Mitverantwortung dieser unverzichtbaren Einrichtung zurückgezogen. Angesichts der dadurch entstandenen massiven Finanzierungsprobleme haben die Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen auf Anregung von Helmut Beck (Sinsheim) vor zwei Jahren eine gemeinsame Initiative gestartet mit dem Ziel, die Landesregierung zu einer Wiederaufnahme der Mitfinanzierung zu veranlassen.
17.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Jugendsozialarbeit an Schulen ausbauen
SPD-Kreistagsfraktion fordert finanzielle Beteiligung des Landes ein.
Vor dem Hintergrund des dramatischen Massakers von Winnenden mit 15 Toten steht das Thema "Jugendsozialarbeit an Schulen" in Baden-Württemberg erneut und zu Recht auf dem Prüfstand. Nachdem sich das Land ab dem Schuljahr 2006/2007 vollständig und mit fadenscheinigen Begründungen aus der Mitfinanzierung dieser unverzichtbaren Aufgabe verabschiedet hat und Sozialministerin Monika Stolz erklärte, dass Schulsozialarbeit für sie kein Thema sei, hat die SPD-Kreistagsfraktion ein gemeinsames Schreiben an Ministerpräsident Oettinger sowie die Fraktionsvorsitzenden im Landtag initiiert mit dem Ziel, das Land zu einem Wiedereinstieg in die Mitfinanzierung zu bewegen. Ohne jeden Erfolg.
01.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Sonderschulen: Kultusminister Helmut Rau stellt eine Personalsituation in ausreichender Qualität fest.
Die Elternvertreter an den Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises beklagen eine massive Unterversorgung im Bereich der Ausstattung mit Lehrkräften. Kultusminister Helmut Rau hingegen stellt eine Personalsituation in ausreichender Qualität fest. Ein krasser Widerspruch, der aufgeklärt werden muss, so die Eppelheimer SPD-Kreisrätin Renate Schmidt.
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Landrat und Fraktionsvorsitzende beraten über Vorziehen geplanter Maßnahmen
Positiv und unverzüglich aufgegriffen hat Landrat Dr. Jürgen Schütz den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, auch im Rhein-Neckar-Kreis die Möglichkeiten des von Bund und Land in Verbindung mit der aktuellen Finanz- u. Wirtschaftskrise aufgelegten Konjunkturpakets voll auszuschöpfen. Mit Schreiben v. 14.01.2009 an SPD-Fraktionschef Helmut Beck teilt der Landrat mit, dass er bereits eine Arbeitsgruppe beauftragt habe, einen entsprechenden Maßnahmenkatalog zu erarbeiten.
12.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Änderung der Verpackungsverordnung seit 1. Januar 2009
Forderung der SPD-Kreistagsfraktion wird zum Jahresbeginn 2009 umgesetzt.
Es sind zwischenzeitlich fast 3 Jahre ins Land gegangen seit die SPD-Kreistagsfraktion in einem Schreiben an Umweltminister Sigmar Gabriel eine Novellierung der sog. Verpackungsverordnung in der Weise anregte, die Anschlusspflicht an das "Duale System" oder an ein anderes flächendeckend angelegtes Rücknahmesystem für Verkaufsverpackungen auf alle Betriebe auszudehnen, die Verpackungen in Verkehr bringen, die bei privaten Endverbrauchern anfallen (z. B. Zahnpastaschachteln).
08.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion will Investitionen vorziehen
Konjunkturpakete von Bund und Land sollen auch im Rhein-Neckar-Kreis Anreize schaffen.
Die im Zusammenhang mit der weltweiten Krise auf den Finanzmärkten und deren unmittelbare Auswirkungen auf die Weltwirtschaft zu erwartenden Konjukturprogramme von Bund und Land sollen auch im Rhein-Neckar-Kreis Anreize schaffen. Es sollen ohnehin geplante Investitionsmaßnahmen zeitlich vorgezogen und damit die heimische Wirtschaft wirksam unterstützt werden.
04.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion blickt auf erfolgreiches Jahr 2008 zurück
Eine erfolgreiche SPD-Kreistagsfraktion ist auch ein Erfolg für die SPD im gesamten Rhein-Neckar-Kreis. Diese Feststellung trifft Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, mit Blick auf das gerade abgelaufene Jahr 2008. Wir haben viele Themen aufgegriffen und auch durchgesetzt. Wo wir dies nicht aus eigener Kraft erreichen konnten, haben wir uns durch überzeugende Argumente und klare Aussagen die notwendigen Mehrheiten verschafft.
27.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Berufsschulzentrum des Rhein-Neckar-Kreises in Weinheim
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einrichtung neuer Schularten.
Die von der Helen-Keller-Schule bzw. der Hans-Freudenberg-Schule in Weinheim gestellten Anträge auf die Erweiterung des schulischen Angebotes werden von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt. Konkret handelt es sich um die Neueinrichtung eines "Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums" an der Helen-Keller-Schule und um ein "Technisches Gymnasium" an der Hans-Freudenberg-Schule.
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