SPD Hirschberg-Bergstrasse

20.08.2023 in Aktuelles

Verkehrsentlastung für Hirschberg

13.08.2023 in Aktuelles

Ortsrandentlastungsstraße

15.07.2023 in Aktuelles

Marktgespräche mit Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny

„Das Angebot zum Marktgespräch wurde auch hier in Hirschberg wieder super angenommen“ resümiert Sebastian Cuny die Gesprächsreihe Marktgespräche. Viele Menschen nutzten die Möglichkeit zum Austausch mit dem Schriesheimer Landtagsabgeordneten auf dem Wochenmarkt in Leutershausen. Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger drehen sich hauptsächlich um die aktuellen Krisen. Auch der zunehmende Rechtsruck in unserer Gesellschaft wird verstärkt thematisiert. Die Stärkung der Demokratie wird immer wichtiger. Bei den konkreten Themen ging es u.a. um die Randentlastungsstrasse bei Großsachsen, wo ein Bürgerentscheid am 8 Oktober Klarheit bringen wird. „Explizit angesprochen wurde auch der schleppende Ausbau der Energiewende, allen voran die erschreckend niedrige Zahl an Windrädern in Baden-Württemberg“, so Sebastian Cuny weiter.

29.05.2023 in Aktuelles

160 Jahre SPD am 23 5 2023

16.10.2022 in Aktuelles

Kulturparkett kommt

Kulturparkett kommt

Kulturelle Teilhabe ist gerade nach Corona wichtiger denn je. Mangelnde kulturelle Teilhabe ist daher ein enorm wichtiges Thema und betrifft insbesondere durch die aktuelle Steigerung der Lebenshaltungskosten zunehmend viele Menschen, darunter viele Ältere und viele Familien.

An dieser Stelle setzt das Kulturparkett an. Der Kulturparkett-Rhein-Neckar e.V. setzt sich in der Rhein-Neckar-Region für die gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Menschen mit geringem oder keinem Einkommen ein. Dazu vermittelt der Verein, der überwiegend aus Ehrenamtlichen besteht, kostenlos zur Verfügung gestellte Eintrittskarten von kooperierenden Einrichtungen.

Nachdem die Gemeinderatsmehrheit in Hirschberg den Antrag zum Beitritt der Gemeinde im Frühjahr abgelehnt hatte, haben die Gemeinderäte von SPD und GLH gemeinsam den erforderlichen Betrag gespendet. Hirschberg ist daraufhin inzwischen beigetreten. Auch die Gruppe „Kultur und Freizeit“ der Zukunftswerkstatt „Wir in Hirschberg“ hat sich des Themas angenommen. So ist inzwischen ein Team aus rund 10 Ehrenamtlichen entstanden, das zukünftig eine regelmäßige Sprechstunde anbieten wird, bei der Bedürftige sich z.B. informieren, den Kulturpass beantragen oder Hilfe bei der Kartenreservierung für Veranstaltungen erhalten können. Geplant ist, dass dieses Angebot im November startet.

Eine gute Entwicklung, denn es ist wichtig, dass jeder, auch Menschen mit geringen Einkommen, am reichhaltigen kulturellen Leben unserer Gemeinde und unserer Region teilnehmen kann.

02.10.2022 in Aktuelles

Kino-Matinee im Olympiakino „Ankommen in Deutschland“

Kino-Matinee „Ankommen in Deutschland“

Sebastian Cuny MdL und Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten zu Migrationspolitik

Zu Film und Diskussion über Migration und Integration hatte der SPD-Landtagsabgeordnete zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und der interkulturellen Promotorin Dr. Karumanchi-Dörsam ins Olympiakino eingeladen. Rund 50 interessierte Gäste waren nach Leutershausen gekommen um unter Beisein des Regisseurs Niklas von Wurmb-Seibel und Protagonist Azim Fakhri den Film „Wir sind jetzt hier“ zu sehen.

Die interkulturelle Promotorin Dr. Rajya Karumanchi-Dörsam begrüßte die Teilnehmenden und freute sich, dass es zu dieser gemeinsamen Veranstaltung von ihr, der FES und des entwicklungspolitischen Sprechers Sebastian Cuny kommen konnte.

In dem Film beschreiben 7 Männer aus verschieden Ländern eindrücklich, wie sie nach ihrer Flucht versuchen in Deutschland anzukommen. Im Mittelpunkt steht dabei nicht die Flucht, sondern die Erfahrungen, die sie in Deutschland machen auf ihrem Weg sich als Teil unserer Gesellschaft zu fühlen. Dabei bekommt das Publikum auch immer wieder eine Art Spiegel vorgehalten, wie man Fremden begegnet und was das bei diesen Menschen auslöst.

„Es ist mir beim politischen Handeln immer wichtig, durch Gespräche aus erster Hand zu erfahren, was die Menschen bewegt und wie man Situationen verbessern kann“, erklärt Sebastian Cuny in der anschließenden Podiumsdiskussion seine Motivation, diesen Film an der Bergstraße zu zeigen und mit Betroffenen und Ehrenamtlichen in den Austausch zu gehen. Protagonist Azim Fakhri, Künstler aus Afghanistan, der 2015 nach Deutschland floh, sagt, dass es ihm auch darum geht, für die zu sprechen, die keine Stimme haben: „Ehrlich sein, das war mein Ziel bei den im Film gezeigten Interviews. Natürlich tut es weh über manches so öffentlich zu sprechen und das Wiedersehen mit meinen Kindern zu zeigen. Aber es ist wichtig, dass die Menschen sehen, was es bedeutet seine Heimat zu verlieren und von seinen Kindern getrennt zu sein“.

Sowohl auf dem Podium als auch aus dem Publikum wurde von Betroffenen geschildert, wie zermürbend das Warten auf eine Aufenthaltsentscheidung ist, die oft Jahre dauert, in denen viele nicht arbeiten oder sich weiterbilden dürfen. „Wir sind längst ein Einwanderungsland, der gesetzliche Rahmen hinkt jedoch hinterher. Kanada könnte ein Modell für uns zu einem modernen Einwanderungsland werden. Mit der Ampelkoalition sehe ich erstmals dazu die Chance, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen“, so der Sozialdemokrat in der Diskussion um bürokratische Hürden.

Carmen Schenck aus dem Publikum wies darauf hin, dass der gesamte Bildungssektor gestärkt werden muss, damit die Integration Geflüchteter gelingen kann. Hier nahm der entwicklungspolitische Sprecher seiner Fraktion auch das Land in die Pflicht: „Die SPD setzt sich für eine schnellere Anerkennung ausländische Berufsabschlüsse ein. Aber wie bei den Lehrerstellen, steht die CDU in der Landesregierung hier auf der Bremse. Dabei benötigen wir dringend mehr gut ausgebildete Lehrkräfte in Baden-Württemberg. Die angekündigten 700 Stellen sind da wahrlich nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein“.

Einig war man sich, dass persönliche Kontakte und Begegnungen der beste Weg zu Akzeptanz und Toleranz sind. Daher tourt das Regisseuren-Ehepaar von Wurmb-Seibel auch weiterhin mit den Protagonisten durch ganz Deutschland, um den Film allen Bevölkerungsschichten näher zu bringen. So wird er beispielsweise auch in Gefängnissen, Schulen, Altersheimen und Polizeiakademien gezeigt.

09.09.2022 in Aktuelles

Sommerinterview mit unserem Gemeinderat Thomas Scholz

Sommerinterview mit unserem Gemeinderat Thomas Scholz

Wir nutzen die sitzungsfreie Zeit zu einem Interview mit unserem SPD Fraktionsvorsitzenden und Gemeinderat Dr. Thomas Scholz.

Frage: Thomas, die Sommerpause ist bald zu Ende. Welche Themen stehen in den nächsten Monaten im Gemeinderat voraussichtlich auf der Tagesordnung?

Thomas Scholz: Da gibt es eine ganze Menge! Es wird dem Gemeinderat und der Verwaltung sicher nicht langweilig werden. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Die Sanierung der Sachsenhalle, der Anbau der neuen Trainingshalle, die ersten Schritte bei der Erweiterung des Gewerbegebiets, ein mögliches Neubaugebiet, die Entscheidung zur Ortsrandentlastungsstraße, die weitere Sanierung unserer Infrastruktur und Gebäude und dann noch die übergeordneten Themen Klimaschutz und Digitalisierung. Es gibt eine Menge zu tun. Das wird sicher spannend.

Frage: Wie ist die Haltung der SPD beispielsweise beim Thema Neubaugebiet?

Thomas Scholz: Da haben wir eine klare Meinung. Prinzipiell gilt natürlich: Innenverdichtung hat Vorrang vor der Versiegelung weiterer Flächen. Angesichts des großen Bedarfs, insbesondere an preisgünstigem Wohnraum, können wir uns aber auch ein Neubaugebiet vorstellen, wenn es sozial und zukunftsgerecht geplant wird.

Frage: Was heißt das?

Thomas Scholz: Wir wollen in hohem Maße Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und soziale Komponenten in der Planung sehen. Das heißt zunächst, dass für das Gebiet Klimaneutralität angestrebt wird. Alles andere macht heutzutage für ein zukünftiges Wohngebiet keinen Sinn mehr. Dann möchten wir die Menschen, die dort bauen und wohnen wollen, möglichst frühzeitig einbeziehen. Zum Beispiel bei der Planung eines Mehrgenerationenhauses. Da gibt es auch erste Interessenten. Und nicht zuletzt muss ein hoher Anteil an sozial gebundenem und preisreduziertem Wohnraum geschaffen werden. Das ist ganz klar unser Anspruch als SPD. Gerade in der heutigen Zeit und bei den Preissteigerungen der letzten Monate können sich viele Menschen ansonsten Wohnen kaum mehr leisten. Das heißt aber natürlich auch, dass wir uns zugunsten der Bezahlbarkeit mehr in Richtung Geschosswohnungsbau bewegen müssen.

Frage: Du sprichst die soziale Lage an. Wie wirkt sie sich auf die Gemeinderatsarbeit aus?

Thomas Scholz: Wir sehen gerade drastisch steigende Preise in allen Bereichen. Lebensmittel, Heizen, Strom, Benzin, und die Mieten sind nur einige Beispiele dafür. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind noch nicht überwunden. Und wenn man den Experten Glauben schenkt, wird der Krieg in der Ukraine in den nächsten Monaten noch drastischere Folgen für die Menschen und die Wirtschaft haben. Viele Menschen müssen inzwischen den Euro dreimal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben und wissen nicht, wie sie über den Winter kommen sollen. Das geht auch an einer Gemeinde wie Hirschberg nicht spurlos vorbei.

Frage: Was bedeutet das konkret?

Thomas Scholz: Teure Renommierprojekte, die wir bereits in den letzten Monaten und Jahren kritisch gesehen haben, müssen aus unserer Sicht in Zukunft zurücktreten gegenüber einer vernünftigen, zukunftsgerichteten und gemeinwohlorientierten Investitionsplanung. Das haben wir bereits bei der letzten Haushaltsberatung beantragt – leider erfolglos. Darüber hinaus müssen soziale Themen mehr in den Vordergrund treten, sonst sind die Schwächsten in der Krise die größten Verlierer. Das darf nicht sein. Die SPD setzt sich daher nach wie vor insbesondere für wichtige soziale Themen in unserer Gemeinde ein, wie zum Beispiel die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren, sozialen Wohnungsbau oder das Kulturparkett, also kulturelle Teilhabe für Bedürftige. Da bleiben wir auch in Zukunft dran.

09.09.2022 in Aktuelles

Weinprobe beim Weingut Teutsch mit MdL Sebastian Cuny

Weinprobe der SPD Hirschberg beim Weingut Teutsch mit MdL Sebastian Cuny

Der Ortsverein Hirschberg traf sich am Freitag vergangener Woche beim Weingut Teutsch. In geselliger Runde wurden mehrere Weine des Weingutes probiert. Johannes Teutsch stellte die Weine vor und hatte zu jedem Wein eine entsprechende Geschichte oder Information auf Lager. Anwesend war auch unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny. Er berichtete über die aktuelle politische Lage.

22.07.2022 in Aktuelles

Bauvorhaben im Focus - "Alte Villa" und Traglufthalle

Bauvorhaben im Focus - "Alte Villa" und Traglufthalle

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vor der Sommerpause gab es aus Sicht der SPD gleich zwei äußerst erfreuliche Entscheidungen.

Die „Alte Villa“ wird saniert

Endlich! Nachdem die SPD seit 2016 in den Haushaltsberatungen der Gemeinde die Sanierung der „Alten Villa“ in der Bahnhofstraße fordert, wird das Thema nun tatsächlich angegangen. Ein Experte bestätigte in der Sitzung das, was man in den letzten Jahren auch schon mit bloßem Auge hätte sehen können: Es muss dringend etwas getan werden! Dieser Empfehlung folgte nun auch der Ausschuss. Die „Alte Villa“ wird in vielfältiger Weise von Vereinen und der Gemeinde z. B. als Versammlungs- und Begegnungsstätte genutzt und beinhaltet auch Wohnungen. Sie ist zudem ein historisches und ortsbildprägendes Gebäude, steht unter Denkmalschutz und ist seit Jahren dringend sanierungsbedürftig. Schließlich, so betonte Fraktionssprecher Thomas Scholz, soll sich an dieser Stelle nicht das Schicksal des Alten Rathauses von Großsachsen wiederholen. Das wird nun durch Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates schlicht und einfach verkauft, nachdem es jahrelang nicht saniert wurde. Gerade FWV, CDU und FDP hatten aber in den letzten Jahren mit ihrer Stimmenmehrheit regelmäßig auch die Sanierung der Alten Villa verhindert. Ergebnis: In der Zwischenzeit sind die Schäden größer geworden und die Kosten für die Sanierung natürlich deutlich gestiegen. Nun wird in zwei Schritten vorgegangen. Im ersten Abschnitt werden vor allem Schäden am Dach und an der Fassade angegangen, aber auch die beiden Nebeneingangstüren im Erdgeschoss und eine Schutzverglasung für Fenster mit Bleiverglasung im Erdgeschoss. Die notwendigen Mittel dafür werden in den Haushalt 2023 eingestellt. Dann folgt eine weitere Schadens- und Bestandsaufnahme.

Die Traglufthalle ist nicht notwendig und zu teuer

In den Haushaltsberatungen im Februar hatten die Freien Wähler mit Unterstützung durch CDU und FDP 150.000 € für die Errichtung einer Traglufthalle gefordert. Bereits zu diesem Zeitpunkt, betonte SPD-Fraktionssprecher Thomas Scholz, war nicht wirklich klar, wofür in der aktuellen Situation eine Traglufthalle benötigt wird, da laut Planung auch während der Sanierung der Heinrich-Beck-Halle und der Sachsenhalle immer zwei Spielfelder zur Verfügung stehen. Weiterhin hätte eine kurze Recherche auch damals schon gezeigt, dass es mit dieser Summe bei Weitem nicht getan ist. In der Folge wurde nun durch die Verwaltung eine externe Machbarkeitsüberprüfung und Kostenschätzung beauftragt, deren Resultate in der Sitzung vorgestellt wurden. Ergebnis: Eine entsprechende Traglufthalle würde Kosten in Höhe von rund 400.000 € verursachen und jährliche laufende Kosten von rund 70.000 €. Die Beheizung im Winter müsste über Gas erfolgen, was derzeit ebenfalls als erhebliches Risiko gewertet wurde. Folgerichtig wurde die Idee nun im Ausschuss endgültig verworfen. Den Aufwand und die Kosten, die der Antrag in der Zwischenzeit verursacht hat, hätte man sich bei etwas besserer Recherche durch die Antragsteller aber auch von Anfang an sparen können.

15.07.2022 in Aktuelles

Das alte Rathaus wird verkauft

Das alte Rathaus wird verkauft

Nun ist es quasi „amtlich“. In der letzten Gemeinderatssitzung stimmte die Gemeinderatsmehrheit dafür, das historische Alte Rathaus von Großsachsen über einen Immobilienmakler zu verkaufen.

Vergeblich hatten SPD-Fraktionssprecher Thomas Scholz sowie Jörg Mayer von den Freien Wählern, Tobias Rell von der FDP und Monika Maul-Vogt von der GLH dafür geworben, das denkmalgeschützte Fachwerkgebäude, das bereits 1559 das erste Mal urkundlich erwähnt wurde, in Gemeindebesitz zu halten und zu sanieren.

Eindringlich hatte Thomas Scholz dafür plädiert, dass man dieses Thema nicht nur rein wirtschaftlich betrachten könne. Der Wert des Alten Rathaus in Großsachsen mit seiner wechselvollen Geschichte geht schließlich weit über das rein Materielle hinaus. Insbesondere wenn man sich vor Augen führt, wofür in letzter Zeit in Hirschberg Geld ausgegeben wurde bzw. noch geplant ist auszugeben, ist es schwer zu fassen, dass nun gerade für die Sanierung dieses für die Geschichte und Identität unserer Gemeinde so wertvollen Gebäudes nichts mehr da sein soll.

Es liegt in der Verantwortung der Gemeinde, ihr historisches Erbe in Form solcher Gebäude zu erhalten und für künftige Generationen zu bewahren. Dieser Verantwortung kommt Hirschberg aufgrund des Abstimmverhaltens der Mehrheit der Gemeinderäte nun gerade nicht nach.

Nach einem Verkauf liegt das Schicksal des Alten Rathauses von Großsachsen, das muss jedem klar sein, nicht mehr in der Hand der Gemeinde. Der Einfluss, der über einen Kaufvertrag genommen werden kann, ist äußerst gering. Spätestens nach einem weiteren Eigentümerwechsel, z. B. über Vererbung oder Weiterverkauf, hat die Gemeinde jegliche Einflussmöglichkeiten verloren. Die Zukunft des Alten Großsachsener Rathauses wird damit zum Glücksspiel. Auch der Denkmalschutz hat das Gebäude nicht davor bewahrt, nun vor dem Verfall zu stehen.

Leider sind in den vergangenen Jahren Sanierungen wichtiger und ortsbildprägender Gebäude in Hirschberg immer wieder verschoben und hinten angestellt worden. Das führt letztendlich zu Verfall und steigenden Kosten, was dann wiederum in diesem Fall am Ende als Grund dafür hergenommen wird, das Gebäude schlicht und ergreifend zu verscherbeln. Das ist ausdrücklich nicht die Politik der SPD. Historisches Kulturgut, wie das Alte Rathaus in Großsachsen, muss durch die Gemeinde geschützt und erhalten werden. Das ist, davon sind wir überzeugt, auch die Meinung sehr vieler, und vielleicht sogar der Mehrheit, der Bürgerinnen und Bürger in Hirschberg.

10.07.2022 in Aktuelles

SPD vor Ort - Thema Verkehr

SPD vor Ort - Thema Verkehr

Über 70 Rückmeldungen hatte der Hirschberger SPD-Ortsverein bei seiner Osteraktion an den beiden EDEKA-Märkten bekommen. Passanten konnten an den jeweiligen Infoständen auf große Tafeln notieren, wo ihnen in der Gemeinde „der Schuh drückt“. Das Thema mit den meisten Nennungen war ganz eindeutig Verkehr, Straßen und Parken.
Grund genug für die SPD, sich mit dem Fahrrad auf den Weg zu machen und ein paar der kritischen Punkte persönlich in Augenschein zu nehmen. Gleich am Startpunkt ihrer Tour, dem Parkplatz vor der Schillerschule, war das erste Ärgernis schwer zu übersehen. Nach dem vorangegangenen Regen hatte sich eine beeindruckend große Wasserlache gebildet. „Hier müsste dringend etwas getan werden“, bekräftigte Fraktionssprecher Thomas Scholz. „Das haben wir auch schon beantragt, aber leider wieder keine Mehrheit im Gemeinderat dafür gefunden.“
Nächster Haltepunkt: Die Hauptstraße. Aufgrund dringend notwendiger Kanalsanierungsmaßnahmen wird demnächst zwischen Raiffeisen- und Fenchelstraße ein neuer Straßenbelag aufgebracht. Dabei soll gepflastert und nicht asphaltiert werden. Das hat einige Vorteile. Wenn z.B. in den nächsten Jahren für den Breitbandausbau aufgegraben werden muss, kann man das Pflaster einfach herausnehmen und danach genauso wieder einsetzen, erklärte Wolfgang Horstmann.
Als nächstes stand die Elisabeth-Kulmann-Straße auf der Liste. Auch hier stehen demnächst Sanierungsmaßnahmen an. Straße und Gehweg, so die einhellige Meinung, sind in sehr schlechtem Zustand. „Höchste Zeit, dass sich da was tut“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Rüdiger Kanzler. Insbesondere muss in Zukunft mehr auf die Bedürfnisse von Fußgängern mit Rollator oder Kinderwagen Rücksicht genommen werden.
Nun ging es nach Großsachsen. Die Parksituation und das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung in der Breitgasse waren hier die ersten Themen. Bei dem vielen Verkehr und der Parksituation, die auch für die Fußgänger oft problematisch sei, sollte doch 30 gelten, meinte Rüdiger Kanzler. In ganz Hirschberg gilt Tempo 30 oder weniger - außer in der Breitgasse und in der Heddesheimer Straße, weil das keine Gemeindestraßen sind, wusste Scholz zu berichten. Abhilfe erhofft sich die Gemeinde durch die Ergebnisse des Lärmaktionsplans.
Der Hof hinter der alten Tabakfabrik und der dahinter liegende Parkplatz waren der nächste Haltepunkt. „Hier ist noch einiges an Potential“, war die einhellige Meinung. Der Hof war mal für mehr gedacht und der Parkplatz ist in schlechtem Zustand. Das fängt schon bei der Zufahrtsrampe an. „Man hat tatsächlich Angst, aufzusetzen“, fand Wolfgang Horstmann.
Letzte Station war dann die Kreuzung Breitgasse-Landstraße. Auch wenn die aktuelle Ampelschaltung Verbesserungen gebracht habe, sei die Situation natürlich nicht optimal, so Scholz. Nach wie vor gebe es Staus und gefährliche Situationen. In dem Zusammenhang kam das Gespräch natürlich auch auf die Randentlastungsstraße. „Die SPD hat sich seit Jahrzenten dafür stark gemacht“, bekräftigte Rüdiger Kanzler. Es sei aber natürlich ein Thema, bei dem es sowohl dafür als auch dagegen gute Argumente gebe. „Auf jeden Fall wollen wir bei diesem wichtigen Thema eine angemessene Bürgerbeteiligung“.
Letztes Thema waren dann die e-Ladesäulen. Es sei gut, dass es inzwischen mehr werden, fand Ulrich Wiedemann. Aber es gab Rückmeldungen, dass Anschlüsse für kleine e-Fahrzeuge sowie Pedelecs und e-Bikes meist fehlen.
„Wir bleiben bei den Themen dran.“ Versprach Rüdiger Kanzler zum Abschluss.

30.05.2022 in Aktuelles

Jahreshauptversammlung 2022

18.04.2022 in Aktuelles

Osteraktion am Ostersamstag

SPD Hirschberg verteilt Ostereier und fragt nach Wünschen der Bürgerinnen und Bürger

Am Ostersamstag haben wir an den Edeka-Märkten in Großsachsen und Leutershausen nach pandemiebedingter Pause wieder Ostereier verteilen können. Am Ende der Aktion waren es fast 200 Ostereier. Ziel war die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen und nachzufragen, wofür sich die SPD Hirschberg einsetzen soll. Es gab viele interessante Gespräche, die Menschen waren durch das sonnige Frühlingswetter gut gelaunt. Das trug dazu bei unseren Parteivertretern viele Punkte zu nennen, was den Hirschbergerinnen und Hirschberger auf dem Magen liegt. Die Antworten haben wir auf 4 großen Flipchart-Blätter zusammengetragen. Die Ergebnisse werden wir auswerten, verarbeiten und diskutieren. Aus den Antworten lässt sich jedoch ein kleiner Trend erkennen. Das Thema „Verkehr und sichere Wege“ hat in beiden Ortsteilen hervorgestochen, es wurden jedoch aber noch viele weitere bedeutsame Punkte genannt. „Wichtig war es wieder mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Dies hat durch die lange Corona-Zeit gefehlt“, sagt Fraktionssprecher Dr. Thomas Scholz. An der Aktion beteiligt waren in Großsachsen Gemeinderat Jörg Büssecker, Frauke Kühnl und Ortsvereinsvorsitzender Rüdiger Kanzler. In Leutershausen interviewte Dr. Thomas Scholz, Rolf Heckmann, Jochen Hördt sowie Wolfgang Horstmann die Bürgerinnen und Bürger.

Danke auch an den Vorstand und alle Genossinnen und Genossen, die im Vorfeld der Aktion beteiligt waren und diese vorbereitet haben.

08.03.2022 in Aktuelles

Haushaltsrede 2022 Dr.Thomas Scholz

Sitzung des Gemeinderats 22.02.2022,

Gemeinde Hirschberg a.d.B., zum Haushaltsplan 2022,

Rede für die Fraktion der SPD, Dr. Thomas Scholz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Vertreter der Presse und interessierte Bürger!

„Panta rhei“, „Alles fließt“, wusste schon Heraklit. Die Welt ist im Wandel – und wir haben diesen Wandel nicht immer in der Hand. Wer hätte vor zwei Jahren gedacht, dass dieses Virus uns heute noch immer im sprichwörtlichen Würgegriff hat?

Schon seit fast 2 Jahren wirkt sich Covid-19 massiv aus auf Wirtschaft, Verkehr, Bildung und Kultur, aber auch die kommunalen Haushalte und nicht zuletzt auf die Gesellschaft, die Familien und jeden einzelnen Menschen.

Doch damit nicht genug: Es droht ein Krieg an den Grenzen Europas mit nicht absehbaren Folgen auch für unser Land und unsere Wirtschaft.

Das sind Rahmenbedingungen, die es auch uns in Hirschberg nicht einfach machen, einen vernünftigen Haushaltsplan aufzustellen, insbesondere da die Einnahmeseite hohen Schwankungen unterliegen kann.

Trotzdem gilt es, das mit bestem Wissen und Gewissen zu tun. Die Frage ist letztendlich nur, in welche Richtungen man Investitionen lenkt. „Politik muss nicht Spaß machen, sie muss aber Sinn machen!“ sagte Winfried Kretschmann in seiner Rede am Samstag beim Trauergottesdienst für den auch von mir sehr geschätzten Uli Sckerl. Und so geht es auch in einem Haushalt letztlich darum, was Sinn macht. Die folgenden drei Bereiche möchte ich dabei besonders hervorheben:

Pflichtaufgaben, inklusive Abbau des Sanierungsstaus
Die sozialen und gemeinwohlorientierten Aufgaben der Gemeinde
Und die strategischen Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung

Zunächst zum ersten Punkt, den Pflichtaufgaben und dem Abbau des Sanierungsstaus:
Mit dem laufenden Bau des evangelischen Kindergartens, der geplanten Sanierung des katholischen Kindergartens, der geplanten Sanierung der Kanalisation und der beiden Hallen sowie der geplanten dritten Trainingshalle und der Sanierung des Gebäudes am Sportzentrum ist die Gemeinde bereits im aktuellen Haushaltsjahr und der mittelfristigen Finanzplanung auf einem guten Weg. Man kann argumentieren, dass Weiteres aus Kapazitäts- und Kostengründen zunächst nicht angegangen werden kann. Aber wenn es niemanden kümmert, dass sich Aufwand und Kosten für einen speziellen Parkplatz verdreifachen und wenn urplötzlich Beachfelder und Pumptracks im Haushalt auftauchen, wenn dann ganz beiläufig auf die Schnelle auch noch eine Traglufthalle gefordert wird, dann muss es auch möglich sein, dass wir, die SPD und die GLH zum wiederholten Male die dringende Sanierungsbedürftigkeit eines denkmalgeschützten, historischen und ortsbildprägenden Gebäudes wie der Alten Villa zur Sprache bringen.

Der Zustand dieses Gebäudes verschlechtert sich von Jahr zu Jahr. Dadurch steigen die anfallenden Kosten für Unterhalt und Sanierung stetig. Immer wieder verhindert jedoch die Mehrheit von Freien Wählern, CDU und FDP, dass diese dringend notwendige Sanierungsmaßnahme angegangen wird. Ebenfalls, zum Teil schon seit Jahren, von der SPD gefordert: Die mittelfristige Sanierung der Parkplätze vor der Schillerschule, am Sportzentrum und an der Jahnstraße: Sie werden rege genutzt und sind in äußerst schlechtem Zustand. Natürlich kann man auch über die Priorisierung dieser Themen diskutieren. Aber es kann nicht sein, dass bestehende Missstände über Jahre nicht angegangen werden, nur weil sie von der SPD oder der GLH angesprochen werden.

Ich komme zum Bereich der gemeinwohlorientierten Aufgaben der Gemeinde:
Am vergangenen Sonntag war der internationale Tag der Gerechtigkeit der Vereinten Nationen. Weitgehende Maßnahmen wurden gefordert. Wie sieht es diesbezüglich in unserer Gemeinde aus? Hirschberg nimmt beim pro Kopf Wert des Gemeindeanteils der Einkommenssteuer einen Spitzenplatz im Kreis ein. Trotzdem, das hat der von uns initiierte Sozialbericht 2019 deutlich gezeigt, gibt es auch in unserer Gemeinde Armut. Die Folgen dieser Armut zu mildern ist in einem Sozialstaat eine der wichtigsten und vornehmsten Aufgaben des Gemeinwesens. Wir haben als SPD, zum Teil mit der GLH, in der Vergangenheit verschiedenste Anläufe gemacht, dieses Anliegen in Hirschberg weiter voranzubringen. Ich erinnere an den Antrag zur sozialen Staffelung der Kindergartenbeiträge. Aber auch der diesjährige – nicht zum ersten Mal gestellte - Antrag hinsichtlich des Beitritts der Gemeinde zum Kulturparkett Rhein-Neckar scheiterte erneut an den Mehrheitsverhältnissen in diesem Gremium. Es hätte insbesondere Menschen, die aufgrund ihrer finanziellen Situation keinen oder einen erschwerten Zugang zum kulturellen Leben haben, Teilhabe und Zugang zu kulturellen Veranstaltungen erleichtert beziehungsweise überhaupt erst ermöglicht. Wie kann man so einen Antrag ablehnen? Wie kann man sich wundern, wenn wir dann von sozialer Kälte sprechen? Die Zukunftswerkstatt „Wir in Hirschberg“ ist eine gute Sache und wir erhoffen uns wichtige soziale Impulse von ihr. Aber sie darf nicht als Ausrede dienen, sinnvolle soziale Maßnahmen in die Zukunft zu schieben. Um hier ein Zeichen zu setzen, wird die SPD Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der GLH die 1.500€ zum Beitritt für dieses Jahr zur Verfügung stellen. Die Ehrenamtlichen stehen ebenfalls bereit. Wir kommen in den nächsten Tagen dazu auf die Verwaltung zu.

Zum Thema Gerechtigkeit gehört aber heute auch Generationengerechtigkeit. Hierunter fallen Umwelt- und Klimaschutz und das Thema Finanzen. Denn was haben unsere Kinder davon, wenn wir ihnen einen riesigen Schuldenberg hinterlassen? Die Schulden der Gemeinde werden sich gemäß Plan von 2005 bis Ende 2022 mehr als verhundertfacht haben. Inklusive Eigenbetrieb Wasserversorgung steigt die Verschuldung auf rund 1000€ pro Kopf. Die SPD hat daher einen Antrag „Nachhaltige Maßnahmen- und Finanzplanung“ eingebracht. Angesichts einer stetig steigenden Schuldenlast der Gemeinde und eines anhaltenden Sanierungsstaus wurden Instrumente vorgeschlagen, um die Auswirkungen von Ausgaben transparent darzustellen und das Thema Schulden generationengerecht und nachhaltig anzugehen. Die bestehende Begrenzung der Tilgungszeit von Krediten auf 20 Jahre genügt einem Anspruch an umfassender Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit sicher nicht. Leider traf aber auch dieser Punkt bei der Gemeinderatsmehrheit auf taube Ohren.

Zum dritten Kernbereich, den strategischen Zukunftsthemen Klimaschutz und Digitalisierung:
Auch hier hat die SPD gemeinsam mit der GLH Anträge mit konkreten Maßnahmen eingereicht, um Hirschberg auf diesen wichtigen Zukunftsfeldern voranzubringen. Ich zitiere den Bürgermeister vom 15. Dezember zur Einbringung des Haushalts bzgl. Klimaschutz: „Wir möchten und müssen beim Umwelt- und Klimaschutz bereits begonnene Maßnahmen fortsetzen, ausbauen und vollenden, aber auch insgesamt mehr Fahrt aufnehmen.“ Ja! Klimaschutzmaßnahmen sind heute zwingende Notwendigkeit und Aufgabe der Gemeinden. Je länger wir warten, desto schwieriger wird es, die Klimaziele, die auf allen Ebenen, von EU über Bund, Land und Kreis, formuliert werden, zu erreichen. Baden-Württemberg hat sich Treibhausgasreduktion um 65% bis 2030 zum Ziel gesetzt. Hirschberg stagniert bei den wesentlichen Kennzahlen seit vielen Jahren. Allein die geplante LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung wird nicht genügen. Und es wird ebenfalls nicht genügen, nur die Liegenschaften der Gemeinde anzugehen, die man im Rahmen geplanter Maßnahmen eh anpackt. Unser Antrag, der konkrete und sinnvolle Maßnahmen für 2022 vorsah, wurde durch die Gemeinderatsmehrheit von FWV, CDU und FDP erneut pauschal abgelehnt. Hirschberg gerät damit bei zentralen Zukunftsthemen leider immer mehr in Verzug!

Noch kurz zu drei wichtigen Zukunftsprojekten der nächsten Jahre:
Zunächst zur Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets: Wir erwarten hier nichts weniger als das im Rahmen des Bürgerentscheids versprochene ökologische Vorzeigeprojekt. Dafür werden wir uns auch weiter einsetzen.

Zum Neubaugebiet: Wir setzen uns für einen signifikanten sozialen Anteil von deutlich über den von den Freien Wählern genannten 20% bei neu zu schaffendem Wohnraum ein. Vor allen weiteren Maßnahmen erfordert es ein Konzept, das sozialen Anspruch, demographische Komponenten, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung beinhaltet.

Zuletzt zur Ortsrandstraße: Hier gibt es gute Gründe dafür, aber sicher auch Verständnis für die Skepsis einiger Bürger im Hinblick auf die Kosten und die sich vollziehende Verkehrswende. Es ist richtig, diese jahrzehntelange Diskussion zu einem guten Ende zu führen und die Bürger entscheiden zu lassen.

Bevor ich zum Abschluss komme noch ein sehr kurzer Blick auf die Zahlen.
Der Ergebnishaushalt weist im Gegensatz zum Vorjahr ein positives ordentliches Ergebnis aus - insbesondere aufgrund eines zuletzt deutlich gestiegenen Plansatzes für Gewerbesteuern mit nun insgesamt 4,4 Mio €. Man darf in diesem Zusammenhang aber nicht verschweigen, dass dies immer noch – zum Teil sogar deutlich – weniger ist, als wir in den Jahren 2014 bis 2018 an Gewerbesteuereinnahmen hatten. Die Gewerbesteuer ist und bleibt damit extrem volatil und unberechenbar.

Die Investitionen im Eigenbetrieb Wasserversorgung von rund 600.000 Euro sind gut angelegtes Geld für unsere Bürger. Der Wasserpreis bleibt bei 1,80 Euro/ m³.

Ich komme zum Anfang zurück: „Panta rhei“, Alles ist im Wandel! Und wir haben bei Weitem nicht alles in der Hand. Aber wir können in unserer Gemeinde durch unsere Entscheidungen eine Politik voranbringen, die Sinn stiftet. Um es mit Marie von Ebner-Eschenbach zu sagen: „Was wir heute tun, entscheidet darüber, wie die Welt morgen aussieht.“ Dafür müssen wir Verantwortung übernehmen, Ziele definieren, Strategien entwickeln, wie wir diese Ziele erreichen, und auch entsprechend handeln!

Dies gelingt aus Sicht der SPD mit dem gegenwärtigen Haushalt nur zum Teil. Dabei geht es nicht darum, der sprichwörtliche D-Zug zu sein, aber - um im plakativen Bild zu bleiben – wir sollten uns bei der Geschwindigkeit auch nicht gerade an der Kontinentaldrift orientieren. Leider hat man aber manchmal diesen Eindruck und Hirschberg bleibt deshalb in wichtigen Bereichen hinter seinen Möglichkeiten zurück.

So sind wir als SPD mit vielen Entscheidungen der Mehrheit des Gemeinderats im Rahmen der Haushaltsberatungen ausdrücklich nicht einverstanden, stimmen aber, und das muss man deutlich sagen, quasi zähneknirschend und mit den geäußerten deutlichen Bedenken, dem Gesamthaushalt und damit dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022, der mittelfristigen Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2021 - 2025 sowie dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2022 nach langer Überlegung nochmal zu.

Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei unserem Bürgermeister Herrn Gänshirt, unserer Kämmerin Frau Keil, allen Amtsleitern und der gesamten Verwaltung inklusive Bauhof und Forst für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit unter schwierigen Umständen. Insbesondere bei Frau Richter, Frau Keil und Herrn Pflästerer möchte ich mich für ihre Geduld bei der Beantwortung vieler Fragen bedanken.

28.02.2022 in Aktuelles

Politischer Aschermittwoch

Politischer Aschermittwoch der SPD Hirschberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Die SPD Hirschberg trifft sich zum Digitalen Heringsessen am Aschermittwoch, den 2.3. um 18.30 h

Eingeladen sind Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny und Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci.

18.01.2022 in Aktuelles

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

Sorgen bereiten den Landtagsabgeordneten die Häufungen geringer Impfquoten in einzelnen Heimen oder Regionen. „Eine fehlende Booster-Impfung bei Pflegeheimbewohnern ist ein drohendes Todesurteil und ein unvertretbares Lotteriespiel mit menschlichem Leben“, so Landtagsvizeprädient Born.

Aus diesem Grund haben sich die drei SPD-Abgeordneten an die Landesregierung gewandt und Aufklärung über die konkrete Situation im Rhein-Neckar-Kreis gefordert. „Wir möchten wissen, was Sache ist und wie hoch die Impfquoten hier bei uns sind. Wir dürfen nicht abwarten, bis sich Vorfälle wie in Mannheim oder Raststatt ereignen, wo viele Bewohner nach einem Corona-Ausbruch verstorben sind, weil nicht genügend Booster-Impfungen durchgeführt wurden,“ so Cuny.

Jan-Peter Röderer fordert: „Angesichts der mehr als beunruhigenden Zahlen im Land muss Gesundheitsminister Lucha sofort alle verfügbaren mobilen Impfteams in die Pflegeheime schicken und unsere Verletzlichsten jetzt sofort vor der Omikron-Welle schützen! Es ist nicht nachvollziehbar, dass aktuell jeder dritte in Pflegeheimen Lebende nicht mit einer Booster-Impfung geschützt ist.“ Eine 85 %-Quote wie etwa in Rheinland-Pfalz müsse aus Sicht des SPD-Politikers auch in Baden-Württemberg umgehend erreicht werden. Es könne nicht sein, dass die Landesregierung den gleichen Fehler wie in der ersten Pandemie-Phase macht. „Weitere Corona-Tote in den Heimen darf es angesichts der mittlerweile verfügbaren Schutzmaßnahmen nicht mehr geben. Es ist unverantwortlich, wenn Menschen sterben müssen, weil das Land nicht alles für deren Schutz getan hat“, so Röderer.

Sebastian Cuny erklärt: „Es gibt nachvollziehbare medizinische Gründe, die gegen eine Impfung sprechen. Aber das betrifft in Heimen wirklich nur Ausnahmefälle. Wenn es Einrichtungen gibt, in denen ein großer Anteil der Bewohner oder der Beschäftigten nicht geimpft ist bzw. keine Booster-Impfung erhalten hat, dann liegen auch andere Gründe vor, um die man sich kümmern muss. Hier geht es um das Überleben von vulnerablen Menschen.“

Ende des letzten Jahres trat eine gesetzliche Änderung in Kraft, nach der alle Pflegeheime die Anzahl der geimpften bzw. ungeimpften Pflegheimbewohner und der Beschäftigten an das zuständige Gesundheitsamt melden müssen. Born, Cuny und Röderer wollen nun wissen, ob es Fälle mit auffällig niedrigen Impfquoten auch im Rhein-Neckar-Kreis gibt und wie darauf reagiert wird. Auch die Landesregierung sehen die Abgeordneten in der Verantwortung. Es reiche nicht, wenn Gesundheitsminister Lucha den Heimen beim Impfen Unterstützung anbietet; er müsse sich auch darum kümmern, wie im Einzelfall große Impflücken geschlossen werden können.

Daniel Born appelliert an alle ohne ausreichenden Impfschutz: „Fest steht: impfen schützt vor einem schweren Krankheitsverlauf. Lassen Sie sich impfen. Und sorgen Sie sich auch um Ihre älteren Angehörigen, wenn diese Probleme beim Impfen haben. Ich unterstütze Sie dabei gern!“

https://www.sebastian-cuny.de/

23.12.2021 in Aktuelles

Weihnachtsgrüße der SPD Hirschberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freunde der Sozialdemokratie,

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die SPD Hirschberg wünscht euch allen ein Frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleibt alle gesund. Wir hoffen auf eine baldige Besserung der Pandemiesituation. Dazu wäre es notwendig, wenn sich möglichst viele Menschen impfen oder boostern lassen. Bitte helft alle mit, damit sich die Situation auf den Intensivstationen verbessert. Kritik hilft da wenig, jetzt sind Taten gefragt. Wir wollen doch alle so schnell wie möglich in unser altes Leben zurück.

Herzliche Grüße

SPD Hirschberg

25.03.2021 in Aktuelles

Das Zweitmandat bleibt in SPD-Hand

Das Zweitmandat bleibt in SPD-Hand

Sebastian Cuny startet in die Legislaturperiode

Der Schriesheimer Stadtrat und langjährige Wahlkreismitarbeiter, Sebastian Cuny, wird künftig die Menschen an Bergstraße und Neckar im Landtag vertreten. Mit 13,4% der Stimmen gewann er das Zweitmandat im Wahlkreis Weinheim. „Ich bin dankbar für jede einzelne Stimme und das Vertrauen, dass mir die Bürger*innen entgegengebracht haben“, beschreibt der Schriesheimer seine derzeitige Gefühlslage.

Der 42-jährige startet nun in die Arbeit als Abgeordneter. „Mir ist es besonders wichtig im Wahlkreis präsent zu sein und für die Menschen jederzeit ein offenes Ohr zu haben“, kündigt Sebastian Cuny außerdem die baldige Eröffnung seines Wahlkreisbüros in Schriesheim an. Außerdem wird der Sozialdemokrat regelmäßig im Weinheimer SPD-Büro mit seinem Team präsent sein. Bereits jetzt können alle Anliegen telefonisch (06203-925974) oder via E-Mail (anliegen@sebastian-cuny.de) an ihn herangetragen werden.

Kontakt:

Sebastian Cuny

Ellwanger Straße 12

69198 Schriesheim

Tel.: (06203) 925974

mobil: (0171) 4713527

E-Mail: anliegen@sebastian-cuny.de

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