Zur Ortsrandentlastungsstraße

Jeder, der die Ortsdurchfahrt in Großsachsen kennt, weiß: Das ist nicht gut, so wie es ist! Seit Jahrzehnten leiden viele tausend Verkehrsteilnehmer und nicht zuletzt die Anwohner täglich unter den immer wiederkehrenden Staus und kritischen Situationen. Niemand wird leugnen, dass das problematisch ist. 

Am 20. Dezember 2022 fasste der Hirschberger Gemeinderat trotzdem mehrheitlich den Beschluss, das Thema einer Ortsrandentlastungsstraße in Großsachsen nicht nur grundsätzlich nicht weiterzuverfolgen, sondern auch jedwede Bürgerbeteiligung dazu auszuschließen.

Durch das erfolgreiche Bürgerbegehren am Anfang dieses Jahres, für das auch die SPD aktiv eingetreten ist, haben die Bürgerinnen und Bürger von Hirschberg am 8. Oktober nun doch die Möglichkeit, mitzureden. Sie können dadurch mitentscheiden, ob dieses für viele betroffene Menschen wesentliche und unser Ortsbild nach außen durchaus auch prägende Problem in Zukunft bestehen bleibt bzw. sich weiter verschärft, oder ob endlich eine Lösung dafür gesucht wird.

Leider nehmen wir als SPD Hirschberg zur Kenntnis, dass in den letzten Tagen vermehrt Argumente gegen den Bürgerentscheid und die Ortsrandentlastungsstraße gestreut werden, die wir als fraglich ansehen. Das betrifft unter anderem Spekulationen über Kosten und Auswirkungen auf andere Vorhaben, Mutmaßungen über Zufahrtsstraßen und fragwürdige Zahlen über Bodenversiegelung und Umweltauswirkungen.

Daher möchten wir an dieser Stelle einige der angesprochenen Punkte aufgreifen:

Kosten: Der Bürgerentscheid selbst geht zunächst ausschließlich über die Verwendung von rund 450.000 € für ein Planungsverfahren und alle erforderlichen Gutachten. Nicht mehr.  Allein das wird voraussichtlich mindestens zwei bis drei Jahre dauern. Auf dieser notwendigen Grundlage kann danach ein fundierter Beschluss gefasst werden, ob und wie es weitergeht. Das Planungsverfahren gibt Klarheit über viele Fragen und öffnet Optionen. Bis zu einem möglichen Bau vergehen weitere Jahre. Natürlich gibt es keine Straße zum Nulltarif. Welche Kosten dafür dann zum entsprechenden Zeitpunkt anfallen könnten und was dafür dann gegebenenfalls wie lange alternativ verschoben werden müsste, ist aber vom Ergebnis der Planung und der Gutachten und von vielen weiteren Faktoren abhängig. Jede Aussage darüber ist heute reine Spekulation. Das ist allerdings bei allen größeren zukünftigen Investitionen so und alltägliches Geschäft der Gemeinde.

Verlauf und Zuwegung: Während sich Grüne Liste Hirschberg, „BI Hirschberg – gegen den Flächenverbrauch“ und IG „Pro Naherholungsgebiet Apfelbach/Villa Rustica“ für einen Verlauf der Umgehung in Form eines Autobahnzubringers „Weinheim Süd“ einsetzen und die FDP für eine Streckenführung entlang der Bahngleise plädiert, favorisieren wir eine Lösung auf unserer Gemarkung und hoffen darauf, dass das Planverfahren und die Gutachten eine gute Grundlage dafür ergeben. Der Grund: Nur dann haben wir es in unserer Hand. Weder der Bund noch das Land, noch der Kreis, noch Weinheim oder eine andere Gemeinde werden unser Problem lösen. Das müssen wir schon selbst tun. Das wurde uns von allen Seiten bereits mehr als deutlich signalisiert. Der konkrete Verlauf der Entlastungsstraße, die Ausführung der Kreuzungen mit den bestehen Straßen sowie die Bachquerung sind am Ende Ergebnis der Planung. Ähnliches gilt für das Thema zusätzliche Zufahrtsstraßen in den Ort. Für diese wären Fördergelder möglich. Das wurde natürlich geprüft. Es besteht allerdings trotzdem keine Verpflichtung dazu, solche Zufahrtsstraßen zu bauen, auch wenn das von einigen Seiten so dargestellt wird. Diese Entscheidung ist vollkommen offen und liegt in der Hand der Gemeinde. Auch wir sehen dieses Thema eher kritisch. Sie als Bürger können sich dazu mit ihren Vorstellungen im Rahmen des Planungsverfahrens selbstverständlich mit einbringen. Dafür und dass Ihre Meinung auch Gehör findet, treten wir als SPD ein – genauso wie wir am 20. Dezember für Bürgerbeteiligung eingetreten sind.

Wasserschutz und Bodenversiegelung: Im Rahmen des geforderten Planfeststellungsverfahrens werden umfangreiche Gutachten, unter anderem zu Umweltschutz, Artenschutz, Lärmschutz, Bodenschutz und Wasserschutz erstellt. Die Entlastungsstraße wird nur genehmigt, wenn alle Vorgaben, insbesondere auch die des Landes, erfüllt sind. Das schließt auch Ausgleichsmaßnahmen für die Bodenversiegelung ein. 

Wir möchten es an dieser Stelle nochmals betonen: Beim Bürgerentscheid selbst geht es zunächst nicht um die Straße, sondern um ein Planungsverfahren und entsprechende Gutachten, auf deren Grundlage dann eine fundierte und zukunftsträchtige Entscheidung getroffen werden kann.

Natürlich kann man zu den genannten Themen auch unterschiedlicher Meinung sein und jede Meinung verdient Respekt. Wir als SPD bitten Sie aber aus Überzeugung, beim Bürgerentscheid mit „JA“ zu stimmen! Wir tun dies, um zu ermöglichen, dass endlich eine gute Lösung für dieses seit Langem schon drängende Problem unserer Gemeinde gesucht und gefunden wird. Weiterhin plädieren wir für eine sachliche und seriöse Argumentation von allen Seiten im Sinne unserer Bürger und unserer Gemeinde.