SPD-Hirschberg

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18.01.2022 in Aktuelles

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

 

Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny  und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

Sorgen bereiten den Landtagsabgeordneten die Häufungen geringer Impfquoten in einzelnen Heimen oder Regionen. „Eine fehlende Booster-Impfung bei Pflegeheimbewohnern ist ein drohendes Todesurteil und ein unvertretbares Lotteriespiel mit menschlichem Leben“, so Landtagsvizeprädient Born.

Aus diesem Grund haben sich die drei SPD-Abgeordneten an die Landesregierung gewandt und Aufklärung über die konkrete Situation im Rhein-Neckar-Kreis gefordert. „Wir möchten wissen, was Sache ist und wie hoch die Impfquoten hier bei uns sind. Wir dürfen nicht abwarten, bis sich Vorfälle wie in Mannheim oder Raststatt ereignen, wo viele Bewohner nach einem Corona-Ausbruch verstorben sind, weil nicht genügend Booster-Impfungen durchgeführt wurden,“ so Cuny.

Jan-Peter Röderer fordert: „Angesichts der mehr als beunruhigenden Zahlen im Land muss Gesundheitsminister Lucha sofort alle verfügbaren mobilen Impfteams in die Pflegeheime schicken und unsere Verletzlichsten jetzt sofort vor der Omikron-Welle schützen! Es ist nicht nachvollziehbar, dass aktuell jeder dritte in Pflegeheimen Lebende nicht mit einer Booster-Impfung geschützt ist.“ Eine 85 %-Quote wie etwa in Rheinland-Pfalz müsse aus Sicht des SPD-Politikers auch in Baden-Württemberg umgehend erreicht werden. Es könne nicht sein, dass die Landesregierung den gleichen Fehler wie in der ersten Pandemie-Phase macht. „Weitere Corona-Tote in den Heimen darf es angesichts der mittlerweile verfügbaren Schutzmaßnahmen nicht mehr geben. Es ist unverantwortlich, wenn Menschen sterben müssen, weil das Land nicht alles für deren Schutz getan hat“, so Röderer.

Sebastian Cuny erklärt: „Es gibt nachvollziehbare medizinische Gründe, die gegen eine Impfung sprechen. Aber das betrifft in Heimen wirklich nur Ausnahmefälle. Wenn es Einrichtungen gibt, in denen ein großer Anteil der Bewohner oder der Beschäftigten nicht geimpft ist bzw. keine Booster-Impfung erhalten hat, dann liegen auch andere Gründe vor, um die man sich kümmern muss. Hier geht es um das Überleben von vulnerablen Menschen.“

Ende des letzten Jahres trat eine gesetzliche Änderung in Kraft, nach der alle Pflegeheime die Anzahl der geimpften bzw. ungeimpften Pflegheimbewohner und der Beschäftigten an das zuständige Gesundheitsamt melden müssen. Born, Cuny und Röderer wollen nun wissen, ob es Fälle mit auffällig niedrigen Impfquoten auch im Rhein-Neckar-Kreis gibt und wie darauf reagiert wird. Auch die Landesregierung sehen die Abgeordneten in der Verantwortung. Es reiche nicht, wenn Gesundheitsminister Lucha den Heimen beim Impfen Unterstützung anbietet; er müsse sich auch darum kümmern, wie im Einzelfall große Impflücken geschlossen werden können.

Daniel Born appelliert an alle ohne ausreichenden Impfschutz: „Fest steht: impfen schützt vor einem schweren Krankheitsverlauf. Lassen Sie sich impfen. Und sorgen Sie sich auch um Ihre älteren Angehörigen, wenn diese Probleme beim Impfen haben. Ich unterstütze Sie dabei gern!“

 

https://www.sebastian-cuny.de/

13.01.2022 in Ankündigungen

Vereinssport im Fokus: Sebastian Cuny lädt ein zum Dialog

 

Zu einer digitalen Veranstaltung lädt der Schriesheimer Landtagsabgeordnete Sebastian Cuny am 19. Januar Aktive aus den Sportvereinen an Bergstraße und Neckar sowie alle am Vereinssport Interessierten ein. Mit Gernot Gruber, dem sportpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist es ihm gelungen einen Experten für eine Veranstaltung zu gewinnen, die eigentlich „vor Ort“ geplant war, pandemiebedingt jedoch online stattfinden muss.

So ist denn auch das Thema der Veranstaltung brandaktuell: „Vereinssport in Pandemiezeiten“. Wie können Ehrenamtliche die Herausforderungen durch immer neue Verordnungen stemmen? Wie geht es weiter? Wie kann die Arbeit der Aktiven unterstützt werden? Welche Pläne gibt es dazu aus der SPD-Landtagsfraktion? Diese und weitere Fragen sollen dabei diskutiert werden.

„Ich freue mich, dass mit Gernot Gruber ein Fachmann zum Thema Sport gewonnen werden konnte und wir mit den Sportvereinen aus dem Wahlkreis in den Austausch gehen können. Für den Vereinssport bedeutet die Corona-Pandemie einen Ausnahmezustand, der seit nunmehr fast zwei Jahren anhält. Seitdem leisten Ehrenamtliche ein Mehr an Arbeit, Organisation und Kreativität unter unermüdlichem Einsatz“, begründet der Sozialdemokrat den Vorstoß zu diesem Thema.

Die digitale Dialogveranstaltung findet am Mittwoch, den 19. Januar 2022 von 19:00 bis 20:30 Uhr statt. Zugangsdaten erhalten Interessierte nach Anmeldung unter sebastian.cuny@spd.landtag-bw.de 

07.01.2022 in MdB und MdL

Sebastian Cuny MdL besorgt über Sicherheit zum Schulstart - Omikron-Welle erfordert höchste Sicherheitsvorkehrungen

 
Das Bild zeigt drei Schüler:innen, die an der Klassenzimmertür stehen, hinein schauen und den Trubel dort betrachten.

Besorgt zeigt sich SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny mit Blick auf den Schulstart nach den Weihnachtsferien und vor einer sich anbahnenden großen fünften Corona-Welle. „Präsenzunterricht darf nicht nur ein frommer Wunsch der Kultusministerin sein, sondern muss das oberste Ziel aller Akteure sein, das mit allen nur irgend verfügbaren Mitteln verfolgt wird. Zu hoffen, dass die Omikron-Variante mildere Verläufe verursacht und Kinder weitestgehend verschont, ist da einfach grob fahrlässig. So lange gerade die Grundschüler:innen zum großen Teil nicht geimpft werden können, müssen die Kinder und Jugendlichen mit Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden“, äußert sich der Familienvater zu seiner Sorge um den Schulstart am kommenden Montag.

Als Schutzmaßahmen nennt der Landtagsabgeordnete eine Ausweitung der Tests mit qualitativ hochwertigen Produkten, mehr Luftfilter, passgenaue FFP2-Masken für Lehrkräfte und Schüler:innen sowie höhere Anstrengungen bei den Impfaktionen von Jugendlichen und Kindern. Zudem schließt er sich der Forderung seines Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch an: „Wir brauchen einen klaren Plan B falls es zu einem Ausbruch kommt. Welche Quarantänezeiten gelten? Wann muss der Präsenzunterricht eingestellt werden und wie geht es dann weiter? Da erwarte ich eine klare Ansage aus dem Kultusministerium für die Schulen im Land“.

Wie der Sozialdemokrat berichtet, haben sich bereits mehrere besorgte Eltern an ihn gewandt, die aus Angst um ihre Kinder gar das Aussetzen der Präsenzpflicht fordern. „Ich plädiere jedoch ganz klar für das Aufrechterhalten der Präsenzpflicht und deren Aussetzen als allerletztes Mittel. Was es für die psychische und soziale Entwicklung vieler Kinder und Jugendlicher bedeutet, wenn Schulen geschlossen bleiben, wurde uns im vergangenen Jahr schonungslos vor Augen geführt. Deshalb braucht es jetzt eine Sicherheitsoffensive für die eineinhalb Millionen Schülerinnen und Schüler sowie deren Lehrkräfte in Baden-Württemberg“, so Sebastian Cuny abschließend.

23.12.2021 in Aktuelles

Weihnachtsgrüße der SPD Hirschberg

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freunde der Sozialdemokratie,

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die SPD Hirschberg wünscht euch allen ein Frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleibt alle gesund. Wir hoffen  auf eine baldige Besserung der Pandemiesituation. Dazu wäre es notwendig, wenn sich möglichst viele Menschen impfen oder boostern lassen. Bitte helft alle mit, damit sich die Situation auf den Intensivstationen verbessert. Kritik hilft da wenig, jetzt sind Taten gefragt. Wir wollen doch alle so schnell wie möglich in unser altes Leben zurück.

Herzliche Grüße

SPD Hirschberg

10.12.2021 in Ortsverein

SPD Weihnachtsfeier: Kommunalpolitik Online

 

Üblicherweise trifft sich der SPD Ortsverein Hirschberg in der Vorweihnachtszeit zu einem gemütlichen Beisammensein. Rückblick und Ausblick auf das vergangene und kommende Jahr sowie Ehrungen für langjährige Mitglieder stehen dabei auf der Tagesordnung. Coronabedingt war diese schöne Tradition nun aufgrund der aktuellen Einschränkungen leider nicht in dieser Form durchführbar und man musste auf ein Onlineformat wechseln. Aus diesem Grund mussten zumindest die Ehrungen auf das nächste Jahr verschoben werden. So fanden sich die Mitglieder am zweiten Advent zum ersten Mal zu einer Weihnachtsfeier per Videokonferenz ein. Dies tat der guten Stimmung jedoch keinen Abbruch.

05.04.2021 in Fraktion

Haushaltsrede Dr.Thomas Scholz zum Haushaltsplan 2021

 
Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Scholz

Rede für die Fraktion der SPD, Dr. Thomas Scholz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Presse und im Zuschauerraum!

Die Aufstellung eines Haushaltsplans ist nie einfach und ohne Risiken. Heute nun ist sie risikoreich und schwierig wie selten zuvor. Niemand weiß, wie lange der derzeitige Lockdown noch dauern wird, ob es in diesem Jahr weitere geben wird, wie die Wirkungen der Impfstoffe ausfallen und welche Auswirkungen die Virusmutationen haben werden.

Eines wissen wir aber sicher: Die Pandemie hat erhebliche Konsequenzen auf unser aller Berufs- und Privatleben, auf die wirtschaftliche Entwicklung und auf die finanzielle Lage von Bund, Ländern und Kommunen. 

Wir befinden uns in der wohl größten Krise der Nachkriegsgeschichte. Die Frage ist, wie wir darauf reagieren.

 

17.01.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen

 

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

15.01.2022 in Landespolitik von SPD Landesverband

Saskia Esken & Andreas Stoch: 430.000 profitieren in BW von Mindestlohn

 

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: “Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft.“

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. „Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren“, so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen“, stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. „Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit“, hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

14.01.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

 

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

13.01.2022 in MdB und MdL von SPD Landesverband

Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe

 

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch! 

Foto: Fionn Grosse

15.12.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Blick nach Berlin: Erste Regierungserklärung von Olaf Scholz

 

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen – und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen – und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

11.12.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Andreas Stoch zum neuen Parteivorstand: "Das ist ein starkes Team an unserer Spitze!"

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: “Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

 

04.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!"

 

 

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."

 

Berlin, 4.12.2021

01.12.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Vorstandswahlen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung Rhein-Neckar/Heidelberg

 

Am 29. November 2021 wurde auf der Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Rhein-Neckar/Heidelberg ein neuer Vorstand gewählt. Unter strenger Einhaltung der bestehende gesetzlichen Vorlagen zur Pandemieeindämmung wurde der Heidelberger Tim Pankonin einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt. Er kündigte bei seiner Bewerbungsrede an, die Vernetzung der AfB deutlich zu fördern und verstärkt inhaltliche Akzente, insbesondere als Gegenentwurf zur trägen Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung, setzen zu wollen. Tim Pankonin übernimmt das Amt von Egzon Fejzaj, welcher nicht mehr angetreten ist. Er dankte Egzon Fejzaj für seine engagierte Arbeit als Vorsitzender der AfB in den letzten Jahren.

Als seine StellvertreterInnen wurden Konstantin Gavras (Eppelheim) und Jeannette Tremmel (Sinsheim) gewählt. Konstantin Gavras stellte die Verbesserung der Hochschulpolitik und insbesondere die Herausforderungen und Chancen der digitalisierten Lehre in den Mittelpunkt seiner kommenden Amtszeit. Jeannette Tremmel betonte in ihrer Bewerbungsrede die derzeitigen Probleme bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an Schulen und frühkindlichen Bildungseinrichtungen, welche dringend verbessert werden muss. „Die Zusammensetzung des neuen Vorstandes spiegeln die Vielschichtigkeit eines modernen Bildungsbegriffs in Zeiten des lebenslangen Lernens wider. Die AfB Rhein-Neckar/Heidelberg wird somit Impulse in der Bildungspolitik von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Weiterbildung im hohen Alter setzen können,“ resümierte die SPD-Kreisvorsitzende Rhein-Neckar Andrea Schröder-Ritzrau. Den Vorstand komplettieren die BeisitzerInnen Daniel Hauck, Andrea Schröder-Ritzrau, Renate Schmidt, Rüdiger Kanzler, Sebastian Cuny, Joel Möller, Jörg Manske sowie Schriftführerin Josephine Westermann.

29.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Sascha Binder: „Minister Lucha ist gut beraten, eng mit dem Corona-Krisenstab der Regierung zusammenzuarbeiten.“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:

 

„Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt.“

 

„Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält.“

Stuttgart, 29.11.2021

28.11.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Zufriedenheit mit dem Koalitionsvertrag bei den Genoss*innen in Rhein-Neckar

 

„Dem Ganzen Zeit zum Wachsen geben“

Lars Castellucci, MdB stellte in einer digitalen Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar Eckpunkte aus dem Koalitionsvertrag vor.

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßte als Kreisvorsitzende die rund 45 Teilnehmer*innen, die sich digital zugeschaltet hatten, um den erst am Vortag veröffentlichten Koalitionsvertrag  zu diskutieren. Die für diesen Tag geplante Präsenzveranstaltung mit den Genossen*innen musste leider Pandemie bedingt abgesagt werden.

Castellucci berichtete über die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern und hob drei ihm besonders wichtige Punkte hervor. „Die Laune innerhalb der Koalition ist sehr gut und die Verhandlungen unterscheiden sich völlig zu denen vor 4 oder 8 Jahren. Vieles was jetzt im Koalitionsvertrag steht, haben wir bisher nur in Positionspapieren festgehalten und sehen nun, wie sich sozialdemokratische Ideen in einem fortschrittlichen Bündnis umsetzen lassen,“ zeigte sich Castellucci zufrieden.

Die erste Frage die beleuchtet wurde: Sind wir mit diesem Koalitionsvertrag auf der Höhe der Zeit? Und wie schaffen wir es, das Land in schwierigen Zeiten mit Klima-, Wirtschaftswandel und Pandemie voran zu bringen? Hier gibt der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ klare Antworten: Vom vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030, über die Anhebung des Mindestlohns auf 12€ und eine BAföG-Reform, um nur einige Beispiele zu nennen.

Umstieg erfordere Führung, so Lars Castellucci weiter, und es werde sicher eine herausfordernde Zeit für die gesamte Koalition. Aber er zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Personalentscheidungen gelingen werden.

Für die SPD ist klar festzuhalten: „Olaf Scholz hat an seinen im Wahlkampf gemachten Aussagen festgehalten. „Versprochen – Gehalten“, so titelte Castellucci plakativ und machte an drei Beispielen deutlich, dass die SPD und damit Olaf Scholz die Versprechungen aus dem Wahlkampf ernst genommen hat und es geschafft hat, diese in den Vertrag der Ampelkoalition einzubringen: „Auf unseren Plakaten haben wir für den Mindestlohn von 12 Euro geworben, für stabile Renten ohne Erhöhung des Renteneintrittsalter und für den Neubau von Wohnungen und sozialen Wohnungsbau. All das kann man nun auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. Daneben auch noch weitere Themen wie die Einführung des Bürgergeldes anstelle von Hartz IV und die Senkung des Wahlalters auf 16.“

Aber auch die Frage: „Was fehlt?“ beleuchtete Castellucci mit den Genossen*innen. Es ärgere ihn schon, dass die Bürgerversicherung und damit das Ende einer „Zweiklassenmedizin“ nicht durchgesetzt werden konnte, ebenso wie die gerechte Besteuerung von größeren Vermögen.

Fazit des MdBs bevor die Mitglieder in die Diskussion einstiegen: „Auf den Kanzler kommt es an! Die Verhandlungen waren gut und sehr diskret und ich empfehle nun allen Beteiligten auf den Bundesparteitagen diesem Vertrag zuzustimmen!“

24.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“

08.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch begrüßt Kandidatur von Saskia Esken und Lars Klingbeil für neue SPD-Doppelspitze

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:

"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."

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