Sommerinterview mit unserem Gemeinderat Thomas Scholz

Wir nutzen die sitzungsfreie Zeit zu einem Interview mit unserem SPD Fraktionsvorsitzenden und Gemeinderat Dr. Thomas Scholz.

Frage: Thomas, die Sommerpause ist bald zu Ende. Welche Themen stehen in den nächsten Monaten im Gemeinderat voraussichtlich auf der Tagesordnung?

Thomas Scholz: Da gibt es eine ganze Menge! Es wird dem Gemeinderat und der Verwaltung sicher nicht langweilig werden. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Die Sanierung der Sachsenhalle, der Anbau der neuen Trainingshalle, die ersten Schritte bei der Erweiterung des Gewerbegebiets, ein mögliches Neubaugebiet, die Entscheidung zur Ortsrandentlastungsstraße, die weitere Sanierung unserer Infrastruktur und Gebäude und dann noch die übergeordneten Themen Klimaschutz und Digitalisierung. Es gibt eine Menge zu tun. Das wird sicher spannend.

Frage: Wie ist die Haltung der SPD beispielsweise beim Thema Neubaugebiet?

Thomas Scholz: Da haben wir eine klare Meinung. Prinzipiell gilt natürlich: Innenverdichtung hat Vorrang vor der Versiegelung weiterer Flächen. Angesichts des großen Bedarfs, insbesondere an preisgünstigem Wohnraum, können wir uns aber auch ein Neubaugebiet vorstellen, wenn es sozial und zukunftsgerecht geplant wird.

Frage: Was heißt das?

Thomas Scholz: Wir wollen in hohem Maße Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und soziale Komponenten in der Planung sehen. Das heißt zunächst, dass für das Gebiet Klimaneutralität angestrebt wird. Alles andere macht heutzutage für ein zukünftiges Wohngebiet keinen Sinn mehr. Dann möchten wir die Menschen, die dort bauen und wohnen wollen, möglichst frühzeitig einbeziehen. Zum Beispiel bei der Planung eines Mehrgenerationenhauses. Da gibt es auch erste Interessenten. Und nicht zuletzt muss ein hoher Anteil an sozial gebundenem und preisreduziertem Wohnraum geschaffen werden. Das ist ganz klar unser Anspruch als SPD. Gerade in der heutigen Zeit und bei den Preissteigerungen der letzten Monate können sich viele Menschen ansonsten Wohnen kaum mehr leisten. Das heißt aber natürlich auch, dass wir uns zugunsten der Bezahlbarkeit mehr in Richtung Geschosswohnungsbau bewegen müssen.

Frage: Du sprichst die soziale Lage an. Wie wirkt sie sich auf die Gemeinderatsarbeit aus?

Thomas Scholz: Wir sehen gerade drastisch steigende Preise in allen Bereichen. Lebensmittel, Heizen, Strom, Benzin, und die Mieten sind nur einige Beispiele dafür. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind noch nicht überwunden. Und wenn man den Experten Glauben schenkt, wird der Krieg in der Ukraine in den nächsten Monaten noch drastischere Folgen für die Menschen und die Wirtschaft haben. Viele Menschen müssen inzwischen den Euro dreimal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben und wissen nicht, wie sie über den Winter kommen sollen. Das geht auch an einer Gemeinde wie Hirschberg nicht spurlos vorbei.

Frage: Was bedeutet das konkret?

Thomas Scholz: Teure Renommierprojekte, die wir bereits in den letzten Monaten und Jahren kritisch gesehen haben, müssen aus unserer Sicht in Zukunft zurücktreten gegenüber einer vernünftigen, zukunftsgerichteten und gemeinwohlorientierten Investitionsplanung. Das haben wir bereits bei der letzten Haushaltsberatung beantragt – leider erfolglos. Darüber hinaus müssen soziale Themen mehr in den Vordergrund treten, sonst sind die Schwächsten in der Krise die größten Verlierer. Das darf nicht sein. Die SPD setzt sich daher nach wie vor insbesondere für wichtige soziale Themen in unserer Gemeinde ein, wie zum Beispiel die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren, sozialen Wohnungsbau oder das Kulturparkett, also kulturelle Teilhabe für Bedürftige. Da bleiben wir auch in Zukunft dran.