16.05.2022 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat: Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 10. Mai 2022: Pumptrack-Anlage

 

Aus dem Gemeinderat: Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 10. Mai 2022: Pumptrack-Anlage

05.04.2021 in Fraktion

Haushaltsrede Dr.Thomas Scholz zum Haushaltsplan 2021

 
Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Scholz

Rede für die Fraktion der SPD, Dr. Thomas Scholz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Presse und im Zuschauerraum!

Die Aufstellung eines Haushaltsplans ist nie einfach und ohne Risiken. Heute nun ist sie risikoreich und schwierig wie selten zuvor. Niemand weiß, wie lange der derzeitige Lockdown noch dauern wird, ob es in diesem Jahr weitere geben wird, wie die Wirkungen der Impfstoffe ausfallen und welche Auswirkungen die Virusmutationen haben werden.

Eines wissen wir aber sicher: Die Pandemie hat erhebliche Konsequenzen auf unser aller Berufs- und Privatleben, auf die wirtschaftliche Entwicklung und auf die finanzielle Lage von Bund, Ländern und Kommunen. 

Wir befinden uns in der wohl größten Krise der Nachkriegsgeschichte. Die Frage ist, wie wir darauf reagieren.

 

06.07.2011 in Fraktion von SPD Landesverband

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

 

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

18.05.2011 in Fraktion von SPD Landesverband

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

 

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

10.05.2011 in Fraktion von SPD Landesverband

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

 
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert