SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei 1899 Hoffenheim

Veröffentlicht am 11.09.2010 in Kreistagsfraktion

„Wir bleiben bei unserer Linie, die Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden 2011 durch eine um mindestens 30 Millionen reduzierte Kreisumlage zu entlasten“, verkündete SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) am Ende des Sommer-Treffens seiner Kreistagsfraktion in der Rhein-Neckar-Arena Sinsheim: „Der Erfolg hier steckt vielleicht an“, hofft Göck, auf der Trainerbank im Stadion sitzend, auf eine Mehrheit im Kreistag: „Es kann nicht angehen, dass der Kreis seine Investitionen aus Eigenmitteln finanziert, die er sich vorher per Umlage bei den Gemeinden „holt“, während selbst gut aufgestellte Gemeinden immer mehr Kredite aufnehmen müssen“.

So sei jetzt aus dem Landratsamt erklärt worden, dass der Kreis selbst zinsgünstige kfw-Mittel nicht in Anspruch nehme, denn die Finanzierung aus Eigenmitteln sei immer noch die günstigste Alternative. Dies klinge fast wie Hohn für Gemeinden, die selber täglich die Kreditzinssätze studieren müßten. Im übrigen sei es auch sachlich richtig, sich jetzt die sehr günstigen Zinsssätze für die kommenden Jahre zu sichern.

Fraktion in Hoffenheim

Auch die Bildungspolitik rückte am Ende der Sommerferien schon wieder in den Fokus der Sozialdemokraten: Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim) hatte erfahren, dass die 30 Plätze des neu errichteten Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums in Sinsheim vierfach „überzeichnet“ seien: „Unsere Idee, an jedem unserer Berufsschul-Standorte einen solchen Bildungszweig einzurichten, die ja die Mehrheit des Kreistags fand, sollten wir bei dieser hohen Nachfrage also weiter verfolgen“, so der schulpolitische Sprecher, der sich mit Unterstützung seiner Fraktion weiter dafür einsetzen will. Der erste Schritt dazu sei die Darstellung aller Anmelde-Zahlen im nächsten Schulausschuß, die die SPD seit Monaten fordere. Ein weiteres Feld seien hier bei den ganz Kleinen die Einschulungsuntersuchungen, die ebenfalls Gegenstand der SPD-Anfrage vom Februar 2010 gewesen war.

 

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