16.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

OB-Wahl in Heilbronn: Nils Schmid gratuliert Harry Mergel zu „überwältigendem Ergebnis“

Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.

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20.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Wählen ab 16: SPD begrüßt Erstwählerkampagne

Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.

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21.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang: Wenn Einwohner zu Bürgern werden

„Ein gutes 2014 – und 300 Jahre Kehrwoche im Schwäbischen“ so schickte das kommunalpolitische Urgestein Ivo Gönner, Oberbürgermeister von Ulm, die SPD Rhein-Neckar und ihre vielen Gäste auf ihrem traditionellen Neujahrsempfang ins Neue Jahr. „Gönn dir den Gönner“, so hatte die SPD Rhein-Neckar nach Neckargemünd eingeladen und Thomas Funk, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar, begrüßte alle, die dem Aufruf gefolgt waren.

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13.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Spitzentreffen: Auftakt zum Wahlkampfjahr 2014

Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“

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11.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Spitzentreffen: Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014

Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.

Präambel

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

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28.10.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Haßmersheim: Nils Schmid gratuliert jüngstem Bürgermeister Baden-Württembergs

Gestern wurde der 25-jährige Sozialdemokrat Michael Salomo zum neuen Bürgermeister in Haßmersheim im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt. Mit 54,03 Prozent der Stimmen setzte sich der in Stuttgart lebende Verwaltungsbeamte gegen den langjährigen Amtsinhaber durch. Er ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg. Am 13. September vollendete Salomo sein 25. Lebensjahr und war damit nach der Gemeindeordnung wählbar.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat dem neuen Bürgermeister herzlich gratuliert. „Es ist ein klasse Signal, dass junge Menschen in der SPD kommunale Verantwortung übernehmen und Erfolg haben“, so Schmid. „Das zeigt, dass der Sozialdemokratie in unserem Land vor der Zukunft nicht bange sein muss.“

12.09.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Bundesgartenschau 2023 wird ein Gewinn für die Metropolregion

Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar spricht sich mit Nachdruck für die Durchführung der Bundesgartenschau im Jahre 2023 in Mannheim aus. Die Bundesgartenschau 2023 soll unter dem Motto „Mannheim verbindet“ aus ehemaligen Militärflächen einen integrativen Grünzug mit den Aspekten modernes Wohnen, Leben und Arbeiten entwickeln. Dieser Prozess zur nachhaltigen Stadtentwicklung wird in den kommenden Jahren deutschlandweite Strahlkraft entwickeln. Davon profitiert die gesamte europäische Metropolregion Rhein-Neckar.

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13.08.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Generalsekretärin Katja Mast: „Wir brauchen mehr Vielfalt in den kommunalen Parlamenten“

„Deine Kommune braucht dich“ – unter diesem Motto hat die SPD Baden-Württemberg ein neues Nachwuchsförderprogramm für die Kommunalwahl 2014 gestartet. Die derzeitige Mobilisierung im Bundestagswahlkampf soll dazu genützt werden, interessierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landesverband bereits jetzt auf eine Kandidatur vorzubereiten und sie dafür zu unterstützen.

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19.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Deine Kommune braucht dich! SPD Baden-Württemberg startet Nachwuchsförderprogramm

Die SPD Baden-Württemberg verfolgt bei der Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl das Ziel, möglichst vielen Bevölkerungsgruppen politische Beteiligungsmöglichkeiten zu bieten. Besonders Frauen, junge Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund sind in unseren Kommunalparlamenten noch zu wenig vertreten. Auf Parteiebene hat die Landes-SPD daher ein Nachwuchsförderprogramm ins Leben gerufen, um gezielt Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen. Im Rahmen eines „Mentoring-Programms“ bietet der Landesverband aktive Unterstützung bei der Betreuung und Förderung von Nachwuchskräften.

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19.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Robert Thurner und Tobias Haubensak: „Erfahrungen an die Jugend weitergeben“

Der Stuttgarter Altstadtradt Robert Thurner und sein Mentee Tobias Haubensak berichten im gemeinsamen Interview über ihre Beweggründe, sich beim Nachwuchsförderprogramm der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahlen 2014 einzubringen.

Wie seid ihr auf das Programm aufmerksam geworden?
Robert: Durch einen Flyer bei der SGK-Landesdelegiertenkonferenz.
Tobias: Auf der Mobilisierungskonferenz mit Peer Steinbrück in Filderstadt.

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02.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Windkraft in der Metropolregion: Die unendliche Geschichte!

Die Verärgerung aber auch das Unverständnis der Regionalpolitiker in der Metropolregion über die Vorgaben der Raumordnungskommission in Sachen Windkraft hat einen Punkt erreicht, wo eine breite Mehrheit der 95-köpfigen Verbandsversammlung durchaus ernsthaft darüber nachdenkt, das Plankapitel Windkraft in Gänze aus dem einheitlichen Regionalplan herauszunehmen und dies nicht nur temporär sondern auf Dauer. Dies wird am Ende zwar so nicht eintreten; gute und nachvollziehbare Gründe für eine solche Vorgehensweise gäbe es jedoch allemal.

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17.06.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

„Starke Kommunen braucht das Land“

Zu ihrer 4. Regionalkonferenz kommen die Sozialdemokraten aus der Metropolregion Rhein-Neckar am Samstag, 22. Juni 2013, um 14 Uhr im Bürgerhaus Heddesheim, Unterdorfstr. 2, zusammen. Unter dem Motto „Starke Kommunen braucht das Land“ werden Spitzenpolitiker aus den drei Bundesländern der Region erwartet.

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13.05.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion in Haßloch: Weit über 4.000 Anregungen zum Regionalplan

Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof „Zur Fronmühle“ im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar.

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12.05.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Traditioneller Maimarktbesuch der SPD-Regionalfraktion

Seit vielen Jahren schon ist der traditionelle Maimarktbesuch der SPD-Regionalpolitiker aus der Metropolregion Rhein-Neckar im Jahresprogramm der Fraktion fester Bestandteil. So traf man sich auch beim diesjährigen 400. Mannheimer Maimarkt einmal mehr und blieb dabei nicht nur unter sich.

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07.05.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Bevölkerungsentwicklung: SPD-Regionalverbandsfraktion stellt erhebliche Differenzen zu Prognosezahlen fest

Werden die im Anhörungsentwurf zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar ausgewiesenen Prognosezahlen über die Bevölkerungsentwicklung in der Metropolregion bis zum Jahre 2020 von einer Vielzahl der Kommunen zu Recht angezweifelt? Die SPD-Regionalfraktion beantwortet diese hypothetische Frage mit einem eindeutigen Ja.

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02.05.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Tarifverhandlungen ver.di/RNV: SPD unterstützt Forderungen nach guten Arbeitsbedingungen und angemessener Bezahlung

Der Kreisverband der SPD Rhein-Neckar verfolgt mit hohem Interesse die Tarifverhandlungen von ver.di um gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Nahverkehr.

Wir verstehen die Enttäuschung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass auch nach sechs Verhandlungsrunden immer noch kein Durchbruch gelungen ist.

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02.12.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

11.09.2012 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Energiewende vor Ort gestalten: Kommunalpolitiker besuchen Biomassekraftwerk

Die sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen im Rhein-Neckar-Kreis (SGK Rhein-Neckar) waren wieder unterwegs. Dieses Mal hat der SGK-Kreisvorsitzende Christoph Beil ins Biomassekraftwerk der Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises (AVR) eingeladen. Das Thema: „Energiewende im Rhein-Neckar-Kreis“.

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