Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

Bürgermeister Hans-Jürgen Moos eindrucksvoll im Amt bestätigt.

87 % bestes Ergebnis in Meckesheim seit 1970 !
Hans-Jürgen Moos (36, bis 2005 SPD-Landesvize und seit 2002 Kreis-vorsitzender der Bürgermeister im Rhein- Neckar- Kreis) wurde am 6.7.2008 mit 87% der Stimmen in seinem Amt als Bürgermeister von Meckesheim mit dem Ortsteil Mönchzell bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53%; offiziell hatte Moos einen Gegenkandidaten, der allerdings nur als Querulant von sich reden macht und keinerlei politisch ernsthafte Unterstützung bekam.

Erwin Leuthe bewirbt sich als Bürgermeister in Plankstadt

Erwin Leuthe, der amtierende Baubürgermeister aus Wiesloch, will die Gemeinde Plankstadt voranbringen. Der 54-jährige gebürtige Freiburger, Dipl. Ing., ev., verheiratet, 4 Kinder, ist seit Dezember 2000 technischer Beigeordneter in der Großen Kreisstadt Wiesloch. Er hat in Karlsruhe und Berlin studiert sowie in Freiburg und Stuttgart das Referendariat Städtebau absolviert. 14 Jahre war er als Stadtplaner in der Großen Kreisstadt Forchheim bei Nürnberg tätig, zuletzt als Leiter des Amtes. Verwalten und Gestalten sind die Kernpunkte seiner bisherigen Arbeit als Baubürgermeister in Wiesloch.

Helmut Beck, 20 Jahre SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

Vor 20 Jahren, am 25. September 1987, wurde Helmut Beck zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gewählt. Es trat seinerzeit die Nachfolge von Uwe Kleefoot an, der dieses Amt nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Weinheim an seinen langjährigen Stellvertreter übergab.

SPD- Fraktion im Verband Region Rhein- Neckar für Erweiterung der WILD- Werke aber gegen Verknüpfung mit Golfplatz.

Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses am 14. Juni 2007 in Sinsheim hat sich die SPD-Fraktion klar für eine Erweiterung der Eppelheimer WILD-Werke in den Bereich östlich der Autobahn A5 ausgesprochen. Hier sollen in neuen Produktionsstätten auf einer Fläche von insgesamt ca. 40 ha (13 ha überbaut, 27 ha Grün- u. Ausgleichsflächen) und einem Investitionsvolumen von 200 MIO € (1. BA 40 MIO €] mehrere hundert Arbeitsplätze entstehen.

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17.05.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Lucia Schanbacher und Ines Schmidt
Mit dem zweiten Teil der Reihe „Social Media Tipps und Tricks“ knüpfen wir an die Themen des ersten Seminars …

17.05.2024, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Rote Bank - Was bewegt dich in Hirschberg?
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18.05.2024, 15:00 Uhr Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert
in der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley  z …

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