Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in Mauer: „Gemeinsam und gestärkt in den Kommunal- und Europawahlkampf”

Mauer. Knapp 80 Delegierte der Ortsvereine der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei bestem Frühlingswetter zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in der frisch sanierten Sport- und Kulturhalle in Mauer. Wichtigster Bestandteil der diesjährigen Jahreshauptversammlung waren der Auftakt zum Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahlen, der Bericht des Kreisvorstands sowie die Neuwahlen der Kommissionen der SPD Rhein-Neckar. Heiko Braun als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mauer sowie Bürgermeister John Ehret begrüßten die SPD-Delegierten aus dem gesamten Rhein-Neckar-Kreis in Mauer.

Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar: Demokratie und Vielfalt in Deutschland und Europa erhalten

 

 

Schriesheim. Über 80 Gäste versammelten sich vergangenen Donnerstag im traditionsreichen Zehntkeller in der Schriesheimer Altstadt, um gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar das neue Jahr 2024 einzuläuten. Um die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahlen einzustimmen, betonten der Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg Daniel Born, der Landtagsabgeordnete für Schriesheim Sebastian Cuny, sowie Ehrengast und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahlen, René Repasi MdEP die Relevanz einer starken Sozialdemokratie für den Erhalt der deutschen und europäischen Demokratien, wie auch Lösungen für die großen Herausforderungen der modernen Zeit.
Daniel Born begrüßte die anwesenden Gäste mit einem emotionalen Appell, Deutschland nicht rechtsextremistischen und faschistischen Gruppierungen zu überlassen, welche die Demokratie und Vielfalt in Deutschland zerstören wollen. Vor dem Hintergrund eines vor wenigen Tagen bekannt gewordenen gemeinsamen Treffens von bekannten Rechtsextremen und führenden Mitgliedern der AfD, in welcher Pläne einer Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland besprochen wurde, betonte Born, dass es besonders wichtig sei, sich gerade jetzt für den Erhalt unserer Demokratie zu engagieren. „Es ist sehr ermutigend zu sehen, dass sich Menschen überall in Deutschland für unsere Demokratie und Vielfalt organisieren und diese bereit sind, diese Grundwerte der Gesellschaft zu verteidigen.“ Die SPD stehe hierbei gemeinsam mit allen demokratischen Akteuren, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu fördern und unsere Demokratie zu verteidigen.

„Europa vor der Haustür“ - Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar 2024


Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang am 18.1.2024
Wir starten in das Wahljahr 2024 mit unserem Neujahrsempfang und freuen uns, dass unser Europaabgeordneter Prof. Dr. René Repasi zum Thema „Europa vor der Haustür“
zu uns sprechen wird.
Europapolitik betrifft uns in den Gemeinden und Städten des Rhein-Neckar-Kreises ganz direkt. Wir freuen uns, mit dem Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Europawahl darüber ins Gespräch zu kommen.

Herzliche Einladung!
Donnerstag, 18. Januar 2024
Sektempfang ab 19:00 Uhr, Beginn um 19:30 Uhr
Zehntkeller, Pfarrer-Eberhard-Platz 2b, 69198 Schriesheim

Kreisparteitag: „Gute Arbeit hat Zukunft!“

Intensive Diskussion mit Florian Wahl beim Kreismitgliederparteitag zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub  

 

Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei goldenem Herbstwetter zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen dem Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik, zu diskutieren. Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Kreisrätin, hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorgt und somit Menschen dabei unterstützt sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: Wer wie die Opposition versucht Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet in unserer Gesellschaft.“ Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.

Kreismitgliederversammlung am 11. November um 14 Uhr in Dielheim

Einladung zur Kreismitgliederversammlung

am Samstag, 11. November 2023, 14:00 - ca. 17:00 Uhr
Kulturhalle Dielheim, Pestalozzistraße 11

Für viele Menschen im Land hat sich die Arbeit in den vergangenen Jahren verändert und wird sich auch weiter verändern. Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer neue Herausforderungen. Beschäftigte wie auch Unternehmen müssen unterstützt werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Ziel der Sozialdemokratie ist es, Arbeitsplätze und den Erfolg der Unternehmen zu sichern. Die stetige Qualifizierung der Beschäftigten ist ein wichtiger Schlüssel dafür. Auch wenn in Baden- Württemberg vergleichsweise wenige Menschen arbeitslos sind, müssen wir mehr tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das gilt insbesondere im sozialen Arbeitsmarkt. Erwerbsarbeit erfüllt elementare psychosoziale Bedürfnisse und gilt als eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen.
Florian Wahl, MdL, Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration im Landtag von Baden-Württemberg sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion wird uns in seinem Vortrag „Unsere Ideen für mehr Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt“ die Positionen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vorstellen.

50 Jahre SPD Rhein Neckar - Jubiläumstour mit Ape in Hirschberg

Thomas Scholz, Rüdiger Kanzler und Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny vor Ape

50 Jahre SPD Rhein Neckar - Jubiläumstour mit Ape in Hirschberg 

Das runde Jubiläum der Kreis SPD war der Anlass, dass eine rote Ape (italienisch=Biene) in Hirschberg Station machte. Das rote Dreirad mit Motor diente als Blickfang für unseren ungewöhnlichen Infostand beim Edeka in Leutershausen am ersten August Samstag. Wir hatten Sekt (Zum Anstoßen), Kaffee (Zum Genießen) und gelbe Zitronen (Original Bio aus Süditalien) mitgebracht. Auch für die Kinder gab es eine Überraschung. Unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny stand ebenfalls für Gespräche den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Bei bestem Sommerwetter ergaben sich gute Gespräche. Insbesondere die Bio-Zitronen, die unser Vorsitzender Rüdiger Kanzler selbst in Italien geerntet hatte, wurden begeistert angenommen. Hauptthema vor Ort  war die aktuelle Berichterstattung bezüglich der Randentlastungsstraße in Großsachsen. Die SPD Hirschberg setzt sich bei diesem Thema seit Jahren für eine Lösung ein und unterstützte auch die Unterschriften-Aktion, um den Bürgerentscheid zu realisieren. Dieser kommt jetzt am 8 Oktober.

Ein Bürgerentscheid findet hierüber am 8.10 statt. 

Den Infostand haben wir auch genutzt um bei den Bürgerinnen und Bürgern nachzufragen, wofür sich die SPD „die nächsten 50 Jahre einsetzen soll?“.  Sofort standen die Themen Gute Bildung und Bezahlbares Wohnen an unserer Pin-Wand. Diese Themen rangieren ebenso wie das Verkehrsthema immer vorne. Bleibt noch zu berichten, dass die Ape vom Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny persönlich nach Schriesheim gefahren wurde, wo die nächsten Station auf der Reise durch den Rhein-Neckar-Kreis ist. Danke an unsere Kreisvorsitzende/n 
Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born, die die Idee für diese schöne Aktion hatten. 

Humanitäre und ökologische Katastrophe nach Anschlag auf Kachowka-Staudamm eindämmen!

Born: „Putin-Regime muss für Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden“

Nach dem Anschlag auf den Kachowka-Staudamm durch russische Soldaten am vergangenen Dienstag bahnt sich im südwestlichen Teil der Region Kherson eine humanitäre und ökologische Katastrophe mit langfristigen Folgen für die kriegsgebeutelte Bevölkerung und die örtliche Flora und Fauna an. Mit diesem Kriegsverbrechen hat das Putin-Regime eine neue Dimension in ihrem völkerrechtswidrigen Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine hinzugefügt und ihre Verachtung gegenüber jeglichen völkerrechtlichen Regeln gezeigt. Für die SPD Rhein-Neckar ist unmissverständlich, dass diese nächste Eskalationsstufe durch Russland nicht unbeantwortet bleiben darf. Es ist unsere Verantwortung als Europäische Wertegemeinschaft unsere ukrainischen Freundinnen und Freunden so lange humanitär, wirtschaftlich und militärisch zu unterstützen, bis die russische Besatzungsmacht aus dem gesamten Territorium der souveränen Ukraine vertrieben wurde.

Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar: „Rückenwind für die kommenden Kommunal- und Europawahlen 2024”

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar (2023-2025)

Doppelspitze aus Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau als SPD-Kreisvorsitzende im Amt bestätigt - Kooperation mit Region Tschernowitz in Ukraine gefordert

Mühlhausen-Rettigheim. Knapp 100 Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei bestem Frühlingswetter zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in der Halle der Grundschule Rettigheim. Wichtigster Bestandteil der diesjährigen Jahreshauptversammlung waren die Neuwahlen des Kreisvorstands, welcher die SPD Rhein-Neckar in die Kommunal- und Europawahlen 2024 führen wird. Holger Schröder als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mühlhausen sowie Bürgermeister-Stellvertreter Ewald Engelbert begrüßten die SPD-Mitglieder aus dem gesamten Rhein-Neckar-Kreis in Rettigheim.

Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar am 22. April 2023

SPD-Mitgliederkreisparteitag/ Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes

am Samstag, 22. April 2023, 11:00 Uhr
in der Halle der Grundschule Rettigheim, Gartenstr. 26, 69242 Mühlhausen-Rettigheim.

               

Wir wählen dort u.a. den Kreisvorstand neu, aber auch die die Delegationen für die Landesparteitage und die Landesvertreter:innenversammlung Europa. Zur besseren organisatorischen Vorbereitung können Kandidaturen vorab unter kv.rhein-neckar@spd.de angemeldet werden.

 

 

Empfang „50 Jahre SPD Rhein-Neckar“

Am vergangenen Samstag startete die SPD Rhein-Neckar in ihr Jubiläumsjahr. In der Festhalle in Brühl, begrüßten die beiden Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und MdL Daniel Born die Gäste. Zahlreiche Genossen*inne, unter ihnen Bundestagsabgeordneter Dr. Lars Castellucci sowie die MdLs Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sind der Einladung gefolgt. Als Ehrengast freuten sich die Vorsitzenden Andrea Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes begrüßen zu dürfen.
Co-Kreisvorsitzender und Vize-Landtagspräsident Daniel Born spann einen Bogen von der Gründung des Kreisverbands von fünfzig Jahren in Brühl zu heute: „ Die Menschen im Kreis können sich auf uns verlassen. Seit fünf Jahrzehnten machen wir Rhein-Neckar jeden Tag sozialer, inklusiver, ökologischer – schlichtweg, ein bisschen besser für alle.“
Schröder-Ritzrau betonte: „Wir sind in hochpolitischen Zeiten. Die Pandemie hat Spuren hinterlassen. Seit einem Jahr tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine ohne das sich ein Weg zum Frieden abzeichnet.“ Auch Themen, wie das Erdbeben in der Türkei und in Syrien und die Folgen des Klimawandels wurden beleuchtet. „Diese Zeit braucht unsere ausdauernde Solidarität, braucht die Volkspartei SPD. Und gerade in dieser Zeit sind die Menschen im Land froh, dass Olaf Scholz das Land regiert“, so die Co-Vorsitzende weiter.

Jubiläums-Neujahresempfang der SPD Rhein-Neckar mit Anke Rehlinger

Anke Rehlinger gratuliert der SPD Rhein-Neckar zum 50jährigen Gründungsjubiläum

Vor 50 Jahren wurde der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar in Brühl gegründet. In Brühlstartet die SPD Rhein-Neckar deshalb mit einem Empfang in ihr Jubiläumsjahr am Samstag, 25. Februar 2023, um 11 Uhr in der Festhalle Brühl, Hauptstr. 2, 68782 Brühl.

Begrüßen wird die SPD Rhein-Neckar an diesem Tag die Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende Parteivorsitzende, Anke Rehlinger. Musikalische Beiträge, sowie Getränke und Imbiss umrahmen den Empfang, zu dem die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.

Krieg und Krise in Europa - Im Gespräch mit René Repasi, MdEP

Am stärksten waren und sind wir Europäer*innen, wenn wir gemeinsame Standpunkte entwickeln, gemeinschaftlich handeln und dabei eine gemeinsame Strategie verfolgen; für 448 Mio. Menschen. Das gilt für Themen des Verbraucherschutzes, für den Erhalt und weiteren Ausbau eines fairen europäischen Binnenmarkts, der den Menschen dient und die Großunternehmen in die Schranken weist. Das gilt auch für den effektiven Kampf gegen Steuervermeidung und Geldwäsche.

Der 24. Februar 2022 markiert für die Europäische Union genauso eine Zeitenwende wie für Deutschland. Denn in Zeiten von Krieg und Krise in Europa muss die Europäische Union nun auch ihrer Rolle als ernstzunehmende geopolitische Akteurin gerecht werden. Nur so ist sie in der Lage, in Ergänzung zur NATO eine Antwort auf Imperialismus und Autokratie zu geben und die europäische Demokratie zu verteidigen.

Was erwarten Sie von der Politik des europäischen Parlaments?  Die SPD-Sandhausen und die SPD-Rhein-Neckar laden Sie ganz herzlich ein, am Freitag 9. Dezember um 17:00 Uhr im Gesellschaftsraum im Walter-Reinhard-Stadion, Jahnstraße 2, Sandhausen mit René Repasi, MdEP, Ihrem Europaabgeordneten, über diese und weitere Fragen ins Gespräch zu kommen.

SPD Rhein-Neckar Kreisparteitag

Kreisparteitag in Neckargemünd

Kreisparteitag am 15. Oktober 2022: Perspektiven für die Kommunalwahl 2024

Die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen 2024 kommen mit großen Schritten auf uns zu. Zwei Jahre Pandemie haben unsere kommunalen Strukturen etwas rosten lassen und da wir ja alle ein gutes Ergebnis für die SPD in unseren Städten und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis erzielen wollen, ist es wichtig jetzt anzufangen, Kandidierende zu suchen, Themen vor Ort zu besetzen und unsere sozialdemokratische Kommunalpolitik sichtbar zu machen und auch gut zu bewerben – klappern gehört zum Handwerk.

Wir können in der SPD Rhein-Neckar auf einen großen Fundus an Erfahrungen zurückgreifen, die wir miteinander teilen wollen. Deshalb lädt dich dein Kreisvorstand zu einem speziellen Kreisparteitag „Perspektiven 24“ am

Samstag, 15. Oktober 2022, 10:30-14:00 Uhr
In das Martin-Luther-Haus, An der Friedensbrücke 2, 69151 Neckargemünd ein.

Krähbuckellauf 2022

Der 2. Krähbuckel-Lauf starten am 17. September 2022 – jetzt anmelden

Der erste Krähbuckel-Lauf im September 2021 wurde von den über 100 Teilnehmern mit großer Begeisterung kommentiert. Auch dieses Jahr organisieren die SPD-Ortsvereine Wiesenbach, Bammental und Mauer, unterstützt vom SPD-Kreisverband am Samstag , 17. September diesen Krähbuckel-Lauf. Gestartet wird um 14.00 Uhr an der Biddersbachhalle in Wiesenbach. Es geht zum Bahnhof nach Mauer und wieder zurück und – der Name verpflichtet – jeweils über den Krähbuckel. Die Walking-Gruppen starten 15 Minuten früher und können auch eine verkürzte Strecke wählen.

Mit 8,4 km Länge haben wir wieder dies tolle Strecke vorbereitet, die für alle Laufbegeisterte geeignet ist. Sie führt über größtenteils asphaltierte Wege, bietet kurze Härtetests in den Anstiegen und schnelle flache Teile – ideal zum Ausprobieren, aber auch ein flottes Nachmittags-Training für Geübte. Die schöne Strecke macht mit ihren wunderbaren Ausblicken ins Kraichgau und in Richtung Odenwald einfach gute Laune und heißt am Ende der Ferien auch alle Urlaubsheimkehrer willkommen zurück in unserer schönen Gegend.

Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung ist unter kraehbuckellauf.de zu finden. Die SPD-Ortsvereine der Krähbuckel-Gemeinden Wiesenbach, Bammental und Mauer freuen sich auf eine rege Teilnahme, möglichst weit über 100, und natürlich auch auf den gemütlichen Abschluss nach den sportlichen Mühen.

Das Plakat zum Lauf findet sich hier.


GGW / SPD Wiesenbach

 

Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Rhein-Neckar am 30.4.2022

Bergstraßenhalle Laudenbach, Foto: Alexander Lucas

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar lädt seine Mitglieder sehr herzlich für Samstag, 30. April 2022, 10.30 Uhr in die Laudenbacher Bergstraßenhalle, Dr.-Werner-Freybergstr. 5 zur Jahreshauptversammlung ein.

Die Tagesordnung sieht die Begrüßung, Grußworte und die Konstituierung, die Beratung einer Resolution (-> Resolutionsentwurf des Kreisvorstandes: Unsere entschlossene Antwort: Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz), die Berichte des Kreisvorstandes, die Wahl der Landesparteitagsdelegierten sowie der Delegierten für die kleinen Landesparteitage, die Neuwahlen der Kommissionen und den Bericht der Antragskommission vor. 

Ein zentrales Thema ist die Situation in der Ukraine und ihre Auswirkungen vor Ort bei uns in den Kommunen. Im Land Baden-Württemberg wurde eine Task Force gegründet um Unterkunft, Bildung und Integration für den Arbeitsmarkt der ukrainischen Flüchtlinge zu gestalten, denn das ist eine Mammutaufgabe in vielen Orten im Rhein-Neckar-Kreis. Wie wird sie bewältigt?  Wir haben Anna Walter, Bürgermeisterin in Schönaich und gleichzeitig Ukrainerin, eingeladen, um ihre Sicht der Lage darzustellen, so Kreisvorsitzender Daniel Born. In einer Runde mit Bürgermeisterin Anna Walter (Schönaich), Bürgermeister Benjamin Köpfle (Laudenbach) und Pascal Wasow (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) setzt die SPD Rhein-Neckar unter dem Motto "Perspektive 2024" den Fokus auf die Kommunalwahlen 2024.

Mit Blick auf die anhaltende Corona-Pandemie hat man sich auf eine Maskenpflicht für alle Teilnehmenden verständigt. 

Der Öko AK der SPD Rhein-Neckar nimmt Stellung zur Energiepolitik vor dem Hintergrund des Ukraine Kriegs

Der schreckliche Angriffskrieg Putins und das damit verbundene unfassbare Leid der ukrainischen Bevölkerung, zeigt, dass die bisherige Energiepolitik Deutschlands dringend korrigiert werden muss. Deutschland hat durch den Kauf von fossilen Energieträgern wie Gas, Kohle und Öl jahrelang das autoritäre Regime unterstützt und zugelassen, dass russische kremltreue Unternehmen wichtige Infrastruktur aufkaufte. Damit haben wir uns in eine Abhängigkeit begeben, die im politischen Konfliktfall wie aktuell Einfluss auf die Grundversorgung in unserem Land hat. Hier muss eine sofortige Korrektur erfolgen.

Diese hohe Abhängigkeit von Energieimporten Deutschlands aus Russland, hat die aktuelle Energiepreiskrise noch einmal deutlich verschärft. Die stark steigenden Preise für die fossilen Energieträger führen zu einer erheblichen Verteuerung der Lebenshaltungskosten. Um diese Abhängigkeit zu verringern, ist der beschleunigte Umstieg auf dezentrale diversifizierte Erneuerbare Energien in Deutschland von zentraler Bedeutung. Dieser Umstieg ist aus energie- bzw. klimapolitischen Gründen überfällig und bisher sehr schleppend verlaufen; nun ist er auch aus sicherheitspolitischer Sicht der gebotene Schritt, um die eigenen Demokratie zu schützen. 

Erneuerbare Energie machen Deutschland unabhängiger von fossilen Ressourcen, aber das wird nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können

Wie werden wir in der Zeit der Transformation, den aktuellen großen sozialen Auswirkungen, die die Preissteigerungen für Erdgas, Kohle und Öl für einen Großteil der Bevölkerung bedeuten, begegnen? Erste gute und wichtige Schritte hat die Bundesregierung dazu eingeleitet. 

Der Öko AK der SPD Rhein-Neckar hält eine kurzfristige Entlastung für die BürgerInnen in der akuten Energiepreiskrise für dringend erforderlich, gleichzeitig sollten die Maßnahmen dem Umstieg auf ein strombasiertes, erneuerbares Energiesystem dienen und keine Fehlanreize setzen. Um das zu gewährleisten schlagen wir folgende Maßnahmen vor: 

  • Wir unterstützen die geplante Abschaffung der EEG-Umlage zum 1.7.2022 –
    Das EEG muss erhalten werden – die Auszahlung einer Einspeisevergütung gemäß dem EEG ist für den Zubau notwendig. Die Einnahmen des CO2 Preises sollen hier zum Einsatz kommen, wir unterstützen die Forderung des Bundesregierung und ihres Wirtschaftsministers Habeck, der sicherstellen will, dass die Versorger die Entlastung von 3,72ct/kWh 1 zu 1 an die Verbraucher durchleiten. 

  • Wir begrüßen, dass ein Heizkostenzuschuss als feste Größe für Bafög-Empfänger auch auf Auszubildende ausgeweitet und bereits beschlossen ist und halten einen zusätzlichen oder einmaligen Energiepreis-Zuschuss für Familien mit Kindern, gekoppelt an das Kindergeld, für sinnvoll. 

  • Derzeit bekommen Hartz4- und SozialhilfeempfängerInnen ihre Heizkosten – und damit auch die gestiegenen Kosten - voll ersetzt. Wir schlagen vor zu prüfen, wie darüber hinaus untere Einkommensgruppen entlastet werden können. 

  • Wir halten die Ausschüttung einer Pro Kopf Auszahlung / einer Klimaprämie an alle BürgerInnen für sinnvoll. Würde diese Maßnahme, die im Koalitionsvertrag zur Prüfung enthalten ist, noch in diesem Jahr umgesetzt, würde dies zur Entlastung von den steigenden Energiepreisen beitragen. 

  • Eine Gießkannen-Entlastung (auch bei Viel-Verbrauch) soll es nicht geben.

Darüber hinaus sind Maßnahmen, die mittel- und langfristig Entlastungen für die BürgerInnen schaffen von größter Bedeutung: 

  • BürgerInnen sollen stärker von den günstigen erneuerbaren Energien profitieren:
    - Für Vermieter muss es beispielsweise möglich sein Strom aus PV-Anlagen auf ihren Dächern ohne irgendwelche Abgaben direkt an ihre Mieter zu liefern. Mieterstrom muss deshalb der Eigenstromnutzung gleichgesetzt werden.

  • Der Öko AK begrüßt den Vorschlag der Regierung die CO2-Abgabe abhängig vom energetischen Zustand der Gebäude anteilig auf Vermieter und Mieter aufzuteilen.

  • Parallel dazu fordern wir, dass gleichzeitig die energetische Sanierung von Gebäuden und Heizanlagen durch Förderprogramme angeregt wird.

  • Dafür muss der Zubau der EE-Strom- und Wärmeerzeugung wesentlich stärker vorangetrieben werden.

Kranzniederlegung am Grab von Friedrich Ebert zum Jahrestag der Wahl zum Reichspräsidenten

„Wissen um die eigene Herkunft und Empathie – ein Politiker mit Verantwortungsethos“

 

Am 11. Februar 2022, dem 103. Jahrestag der Wahl von Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten der ersten demokratischen Republik auf deutschem Boden durch die Nationalversammlung in Weimar, erinnern der SPD-Bundesvorstand, der SPD-Landesvorstand und die SPD Heidelberg mit einer Kranzniederlegung an Eberts Grabstätte auf dem Heidelberger Bergfriedhof an diesen großen Sozialdemokraten und Staatsmann.

 

Lothar Binding, MdB a.D. und Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckhart Würzner, beide Mitglieder im Kuratorium der Stiftung Reichspräsident Friedrich-Ebert-Gedenkstätte und Prof. Dr. Walter Mühlinghaus, Vorstand der Stiftung, versammelten sich gemeinsam mit der jungen, seit 2021 amtierenden sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori, vielen VertreterInnen der SPD Heidelberg und der SPD-Fraktion Heidelberg sowie der Kreisvorsitzenden der SPD Rhein-Neckar, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, um mit der Kranzniederlegung zu erinnern.

 

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