Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
"Arbeitnehmer baden Managerfehler aus!"
Nach der Ankündigung des Verkaufs von mehreren Airbus Werken in Deutschland und Frankreich erklärte die baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt:
"Der Verkauf kommt einem langsamen Sterben der Flugzeugbaustandorte gleich. Mit dem Verkauf der Werke geht eine Know-how Abwanderung einher, die bis dato dem Europäischen Flugzeugbauer einen Konkurrenzvorteil verschaffte und volle Auftragsbücher bescherte!"
Hauptschulen: Aufwertung möglich
"Wir müssen die Hauptschulen aufwerten und Hauptschülern Perspektiven geben", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Der SPD-Parlamentarier hat eine Kleine Anfrage zur Situation der Hauptschulen im Rhein-Neckar-Kreis im Landtag eingebracht. Daraus ergibt sich, dass kleinere Hauptschulen mit weniger als 85 Schülern von der Schließung bedroht seien.
SPD-Betreuungskonzept ist „konkrete Wegweisung statt oberflächlicher Bekenntnisse“
Ute Vogt: „Für die Union kommt jetzt die familienpolitische Stunde der Wahrheit“
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat das heute von Parteichef Kurt Beck und der baden-württembergischen Sozialdemokratin Nicolette Kressl vorgelegte Konzept zum Ausbau der Kleinkindbetreuung in Deutschland als „konkrete Wegweisung statt oberflächlicher Bekenntnisse“ bezeichnet. „Im Gegensatz zu den vielen umstrittenen Luftblasen in der Union nehmen wir mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz familienpolitisch das Heft in die Hand.“
Mehr Wettbewerb - weniger Kosten? Stadtrat Nimis zum ÖPNV
jh. Wie kann ein Benutzerfreundliches und wirtschaftliches Nahverkehrsnetz geschaffen werden? Antworten auf diese und andere Fragen rund um den Themenkomplex ÖPNV gab es beim Frühschoppen der SPD Pfaffengrund. Marianne Carver, die Vorsitzende, freute sich, den Pfaffengrunder Stadtrat Reiner Nimis als Referenten begrüßen zu dürfen.
Müllverbrennung
Vor zahlreichen Interessenten informierten die vier Referenten - Florian Knappe (BUND-Dossenheim), Uli Sckerl (Grüne), Frank Mentrup (SPD-Mannheim) und Fred Hermann (SPD-Dossenheim) am vergangenen Freitag in der Löwenscheuer über die aktuelle Diskussion zum Bau einer Müllverbrennungsanlage (MVA) im Rhein-Neckar-Kreis.
"Die furchtbaren Drogenpolitiker und Blockierer der baden-württembergischen CDU sind gestoppt"
„Der unionsinterne Kompromiss zur medizinisch kontrollierten Heroinabgabe an Schwerstabhängige ist ein Sieg der Vernunft und der Menschlichkeit. Sinnvolle Projekte wie in Karlsruhe können fortgeführt werden. So hat es die SPD gemeinsam mit allen Fachleuten und auch mit verantwortungsbewussten Kräften in der Union stets gefordert.
Sportbeirat der SPD Baden-Württemberg begrüßt Ehrenamtlichen-Initiative der Bundesregierung
„Mit der nun von der Bundesregierung beschlossenen steuerlichen Entlastung von Ehrenamtlichen und Vereinen erhalten die Vereine in unserem Land erstmals wieder einmal konkrete Unterstützung in ihrem Engagement. Dies hebt sich wohltuend von der schmusigen, aber meist nur Einschnitte kaschierenden Ehrenamtsrhetorik der CDU und der Landesregierung in Baden-Württemberg ab“, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Peter Hofelich nach einer Sitzung des baden-württembergischen SPD-Sportbeirates.
Lars Castellucci tritt als baden-württembergischer SPD-Vize an
Rhein-Neckar/Kehl. Beim Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am kommenden Wochenende in Kehl stehen bei den Vorstandswahlen einige Veränderungen im Personaltableau an. Für die Region Nordbaden hat der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und SPD-Fraktionsvorsitzende im Wieslocher Gemeinderat, Lars Castellucci, seinen Hut in den Ring geworfen.
Platzeck: "Große Verantwortung und Ehre"
Der SPD-Parteivorstand hat einstimmig den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck für die Wahl des neuen Vorsitzenden auf dem Parteitag Mitte November in Karlsruhe nominiert. Platzeck bezeichnete die vor ihm liegende Aufgabe als „eine große Verantwortung, die für mich auch eine Ehre ist“. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering begrüßte die Nominierung des brandenburgischen Ministerpräsidenten. Die SPD habe im Interesse des Landes schnell ihre Handlungsfähigkeit wieder hergestellt.
Gift für die Binnennachfrage:
SPD-Bundestagskandidat Stefan Rebmann hält Mehrwertsteuererhöhung für falsch.
Das Wahlprogramm der CDU sorgt für Diskussionen. Auch Stefan Rebmann, SPD-Bundestagskandidat des hiesigen Wahlkreises ist verwundert: "Ich war CDU Generalsekretär Volker Kauder im Mai sehr dankbar, mit welcher Eindeutigkeit er einer Mehrwertssteuererhöhung eine Absage erteilte."
