Kommunalwahl 2009: Jetzt geht’s los!

Bei einem Treffen auf Schloss Flehingen am 15. und 16. Februar wurden erst Ergebnisse der Vorbereitungen vorgestellt, die die SPD Baden-Württemberg für die anstehenden Kommunalwahlen in 2009 bereits entwickelt hat. Hier ein Bericht über die Inhalte des Treffens.

Ute Vogt gratuliert Peter Kurz: "Sensationelles Wahlergebnis"

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat Dr. Peter Kurz am Tag nach der Mannheimer OB-Wahl nochmals mit großer Freude zu seinem "sensationellen Wahlergebnis" gratuliert.

Lars Castellucci ist stellvertr. Landesvorsitzender

Die Delegation aus Rhein-Neckar

Mit einem überragenden Vertrauensbeweis der Delegierten wurde die SPD Landesvorsitzende mit 93,18% im Amt bestätigt und damit für die kommende Landtagswahl mit kräftigem Rückenwind ausgestattet. Von 308 Delegierten stimmten 287 mit Ja. Unter dem Jubel der Delegierten nahm Ute Vogt die Wahl an.

Eckpunkte zeigen in wichtigen Kernpunkten sozialdemokratische Ziele

SPD Baden-Württemberg: Eckpunkte für Verhandlungsbeginn zeigen in wichtigen Kernpunkten Sozialdemokratische Ziele

Ute Vogt: „Mit ersten Bausteinen der Sondierungen haben wir dafür gesorgt, dass es in Deutschland auch zukünftig sozial und gerecht zugeht und keine Richtungsänderung hin zu einer neoliberalen und marktradikalen Politik erfolgt“

Wenn Kirchhof kommt, ist die Übungsleiterpauschale weg

Ute Vogt: „Kirchhof legt die Axt an das ehrenamtliche Engagement im Sport – Schavan täuscht die Öffentlichkeit“

So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag

Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.

Kompetenzteam der Union ist ein zutiefst rückwärtsgewandtes Angebot

SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt: Kompetenzteam der Union ist ein zutiefst rückwärtsgewandtes Angebot

SPD: Stoibers Verachtung der Menschen im Osten geht auf Kosten des Zusammenhalts

Ute Vogt: „Die Union hat auf der Jagd nach Zielgruppen und Wählerstimmen keine Hemmungen, die Menschen gegeneinander auszuspielen“

Hat die Union bereits gewonnen?

Keine 50 Tage vor der Wahl zeigen die Umfragen, dass das Rennen um den Kanzlersessel entschieden scheint, CDU/CSU mit FDP liegen bei 48%, nahe an einer absoluten Mehrheit doch zum ersten Mal mussten sie diese Mehrheit abgeben.

Landesliste aufgestellt

Am 16.7.2005 hat die SPD Baden-Württemberg ihre Landesliste aufgestellt.
Unsere Abgeordneten Gert Weisskirchen (18) und Lothar Binding (21) haben dort sog. "sichere" Listenplätze bekommen.
Hier gibt's die komplette Landesliste

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