SPD Hirschberg-Bergstrasse

06.11.2022 in Kreistagsfraktion

Klimaschutz und Artenvielfalt sowie Senioren-, Queer- und Schuldnerberatung vorangebracht

„Wir haben die Kreispolitik im Bereich Artenvielfalt und Klimaschutz sowie im Sinne der Seniorinnen und Senioren und benachteiligter Menschen mitbestimmt“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag Rhein-Neckar, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, zufrieden mit der Arbeit seiner 17köpfigen Fraktion.

Unter dem Motto „sozial, gemeindefreundlich und bürgernah“ sei vieles erreicht worden. Zu den wichtigsten Erfolgen zählt die Sacharbeit bei den Themen Artenvielfalt und Klimaschutz. „Wir haben keine angriffslustigen Zeitungsartikel über uns nahestehende Journalisten lanciert“, kann sich Dr. Göck einen Seitenhieb auf die „Grünen“ nicht verkneifen, die wenige Tage vor der Landtagswahl in großer Aufmachung bemängelt hätten, dass die Bürgerbeteiligung für das neue Klimaschutzkonzept des Kreises „nicht rechtzeitig“ gestartet worden sei: „Wir hingegen haben das Klimaschutzkonzept entscheidend mitgestaltet.“ Seit 2010 arbeite die Fraktion am Klimaschutz, die beiden erfolgreichen Anträge aus 2019 und 2020 dazu seien auf der Homepage www.spdrn-im-kreistag.de nachzulesen. Für den Antrag auf Stärkung der Artenvielfalt im Kreis gelang es sogar alle anderen Kreistagsfraktionen zu gewinnen, so dass er fraktionsübergreifend gestellt wurde. In der Endphase wurde für die Überarbeitung des Klimaschutzkonzepts noch eingebracht, dass eine groß angelegte Klimaschutzkampagne im Kreis noch in 2022 startet. Schließlich wurde uns ein Zeit- und Maßnahmenplan für die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts zugesagt: „Wir wollen wissen, wann welche Maßnahmen daraus umgesetzt werden, was diese kosten und wieviel CO2 dadurch eingespart wird“, so Dr. Göck.
Auch für die neue Mobilität sei einiges erreicht worden. Ein anderes Verständnis für den künftigen Nahverkehr sei initiiert und etliche für die Radler bedeutsame Radwege seien unterstützt und in das Start- bzw. Zielnetz des Kreises eingefügt worden.

Und trotz dieser Sparsamkeit im Sinne der Gemeinden, denn auch von 2020 und 2021 sei es gelungen, den Hebesatz der Kreisumlage gemeindefreundlich zu senken, konnten neue Kreisaufgaben im sozialen Bereich gestaltet werden. Herausragend an dieser Stelle zu nennen ist die „Flächendeckende soziale Schuldnerberatung“, die auf Antrag der SPD umgesetzt wird. Aber auch die Fertigstellung der Kreis-Seniorenplanung, die die SPD 2017 angeregt hatte, sei außerordentlich wertvoll, und soll nun umgesetzt werden. Und 2022 wurde die Förderung der Lebensberatung für queere Menschen durchgesetzt.
Schließlich beschäftigt sich die SPD weiterhin mit dem Thema „Inklusion“ und möchte ein Konzept der Werkstätten für Behinderte, wie deren Beschäftigte in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden könnten. Und schließlich wurde auf Drängen die SPD, die 2014 eingeführte „Drittelfinanzierung“ der Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen Land, Kreis und Gemeinden wiederhergestellt, was den Part des Kreises betrifft.

Für ganz wichtig hält die SPD-Fraktion die Weiterentwicklung des beruflichen Schulwesens im Kreis und eine gute Ausstattung der vorhandenen Einrichtungen. Mit der Lernfabrik 4.0 und den Medienentwicklungsplänen, dem Neubau in Sinsheim und den Sanierungen in Schwetzingen, Weinheim und Wiesloch werde man der Entwicklung gerecht.
Bei ihren großen Investitionen in die Klinken an den vier Standorten Eberbach, Sinsheim, Schwetzingen und Weinheim unterstützt die SPD den GRN und seine engagierte Mannschaft, die sich auch in der Pandemie nicht wegduckte. Bei der AVR wirkt die SPD darauf hin, dass der Kreis im Zusammenwirken mit privaten Partnern seine Führungsrolle wahrnimmt.

02.11.2022 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Einladung zum #Debattencamp - Komm mit uns ins Gespräch!

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

28.10.2022 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Ordentlicher Landesparteitag am 19.11.2022 in Friedrichshafen

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

23.10.2022 in Kreisverband

SPD Rhein-Neckar Kreisparteitag

SPD Rhein-Neckar Kreisparteitag

Die SPD Rhein-Neckar hatte zu ihrem Kreisparteitag ins Martin-Luther-Haus nach Neckargemünd eingeladen. Die Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau konnte neben 90 anwesenden Genossen*innen und kommunalen Mandatsträgern auch den Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Jan-Peter Röderer sowie den Bundestagsabgeordneten Dr. Lars Castellucci und weitere amtierende und ehemalige Abgeordnete begrüßen. Sie überbrachte die Grüße von Daniel Born, Landtagsvizepräsident und Co- Kreisvorsitzenden.
„Wir sind die Partei, die für Gemeinwohl und Daseinsvorsorge, Gerechtigkeit und Solidarität eintritt. Wir werden in den Kommunalparlamenten gebraucht,“ zeigte sich Schröder-Ritzrau überzeugt. Auch Jan-Peter Röderer MdL richtete Grußworte an die Anwesenden. Er ging auf die Belastungen und Herausforderungen der Kommunen ein, die sich durch den Ukrainekonflikt noch mal verschärft haben. Jens Hertel begrüßte für den Ortsverein und richtete den Blick auf ein wichtiges Thema in Neckargemünd, den Wohnungsbau.
In der anschließende Antragsberatung wurde mit großer Mehrheit ein Antrag der Jusos Rhein-Neckar beschlossen, der Ausstattung und Mitspracherecht für Jugendgemeinderäte fordert.
Nach kurzen Inputs des Regionalgeschäftsführers Alexander Lucas, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden des Kreistags und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes Renate Schmidt, sowie Pascal Wasow, Vorsitzender der SGK Rhein-Neckar, Xenia Rösch, Vorsitzende der Jusos Rhein-Neckar und Elisabeth Krämer, Vorsitzende der AsF Rhein-Neckar, wurde intensiv in drei Workshops gearbeitet. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für weiteren Austausch. Sie werden auf einer digitalen Plattform für alle Genoss*innen aus Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt und ergänzt.
Abschließende Worte fand MdB Dr. Lars Castellucci wie Kommunalpolitik gelingen kann. „Strahlt“ für die kommunale Politik bei euch vor Ort und lasst uns den Kurs des Kanzlers fahren. Wir müssen alle im Blick haben und unsere Demokratie mit geradem Rücken verteidigen“.

19.10.2022 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband

Ein guter Start in das neue Semester - mit mehr BAföG für mehr Menschen!

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester – wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland

17.10.2022 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Mehr Wohngeld für mehr Menschen!

Gerade in Baden-Württemberg, wo 15 der 30 Städte mit den höchsten Mieten liegen, und die Preissteigerungen durch eine Verdopplung oder sogar Verdreifachung der Nebenkosten besonders viele Menschen treffen, ist das neue Wohngeld wichtiger denn je.

Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt – und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.

Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/

16.10.2022 in Aktuelles

Kulturparkett kommt

Kulturparkett kommt

Kulturelle Teilhabe ist gerade nach Corona wichtiger denn je. Mangelnde kulturelle Teilhabe ist daher ein enorm wichtiges Thema und betrifft insbesondere durch die aktuelle Steigerung der Lebenshaltungskosten zunehmend viele Menschen, darunter viele Ältere und viele Familien.

An dieser Stelle setzt das Kulturparkett an. Der Kulturparkett-Rhein-Neckar e.V. setzt sich in der Rhein-Neckar-Region für die gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Menschen mit geringem oder keinem Einkommen ein. Dazu vermittelt der Verein, der überwiegend aus Ehrenamtlichen besteht, kostenlos zur Verfügung gestellte Eintrittskarten von kooperierenden Einrichtungen.

Nachdem die Gemeinderatsmehrheit in Hirschberg den Antrag zum Beitritt der Gemeinde im Frühjahr abgelehnt hatte, haben die Gemeinderäte von SPD und GLH gemeinsam den erforderlichen Betrag gespendet. Hirschberg ist daraufhin inzwischen beigetreten. Auch die Gruppe „Kultur und Freizeit“ der Zukunftswerkstatt „Wir in Hirschberg“ hat sich des Themas angenommen. So ist inzwischen ein Team aus rund 10 Ehrenamtlichen entstanden, das zukünftig eine regelmäßige Sprechstunde anbieten wird, bei der Bedürftige sich z.B. informieren, den Kulturpass beantragen oder Hilfe bei der Kartenreservierung für Veranstaltungen erhalten können. Geplant ist, dass dieses Angebot im November startet.

Eine gute Entwicklung, denn es ist wichtig, dass jeder, auch Menschen mit geringen Einkommen, am reichhaltigen kulturellen Leben unserer Gemeinde und unserer Region teilnehmen kann.

15.10.2022 in Gemeinderatsfraktion

Energiebericht 2021

Aus dem Gemeinderat

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt wurde unter Anderem der Energiebericht 2021 für die kommunalen Gebäude in Hirschberg vorgestellt. Er wird erstellt von der Klimaschutz- und Beratungsagentur Heidelberg (KliBA) und zeigt aus Sicht der Hirschberger SPD erneut: Es ist höchste Zeit, zu handeln.

Die Gesamtauswertungen des Energieberichts belegen, dass sich in den letzten Jahren leider wenig verbessert hat. Beim Wärmeverbrauch ist Hirschberg beim etwa gleichen Wert wie 2012. Beim Stromverbrauch im letzten Jahr sogar über dem langjährigen Schnitt. Auch beim Wasserverbrauch sind wir über den Werten, die wir bereits zwischen 2004 und 2014 hatten. Die CO2 Emissionen verharren seit 2014 auf gleichbleibend hohem Niveau. Entsprechend hat die Gemeinde nach wie vor auch hohe Kosten.

SPD und GLH haben Anfang 2022 bei den Haushaltsberatungen erneut wirksame und konkrete Vorschläge zum Thema Klimaschutz gemacht, die zum wiederholten Mal von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt wurden.

Die derzeitigen Maßnahmen der Gemeinde vor dem Hintergrund der Auswirkungen des Ukraine-Krieges, wie zum Beispiel die Absenkung der Raumtemperatur auf 19 Grad oder die Änderung der Zeiten der Straßenbeleuchtung, sind zweifellos richtig, werden jedoch mittel- und langfristig bei weitem nicht genügen, das in Baden-Württemberg vorgegebene Ziel der Klimaneutralität 2040 zu erreichen. Dafür hätte bereits in der Vergangenheit mehr geschehen müssen und muss in Zukunft mehr geschehen.

Der Energiebericht der KliBa gibt nun zum ersten Mal für jedes der kommunalen Gebäude Empfehlungen und zeigt konkrete Potentiale auf. Daher gibt es nun aus unserer Sicht keine Grund mehr, nicht das eine oder andere auch sofort anzugehen und umzusetzen. Darüber hinaus sind aber weitere, umfassende Maßnahmen notwendig, die umso drastischer ausfallen werden, je mehr Zeit man ungenutzt verstreichen lässt.

10.10.2022 in Europa von SPD-Landesverband

EU-Taxonomie – Demokratische Vorrechte des Parlaments verteidigen

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

10.10.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Andreas Stoch gratuliert Stephan Weil zum SPD-Wahlsieg in Niedersachsen

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“

„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“

06.10.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag am 15. Oktober 2022: Perspektiven für die Kommunalwahl 2024

Die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen 2024 kommen mit großen Schritten auf uns zu. Zwei Jahre Pandemie haben unsere kommunalen Strukturen etwas rosten lassen und da wir ja alle ein gutes Ergebnis für die SPD in unseren Städten und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis erzielen wollen, ist es wichtig jetzt anzufangen, Kandidierende zu suchen, Themen vor Ort zu besetzen und unsere sozialdemokratische Kommunalpolitik sichtbar zu machen und auch gut zu bewerben – klappern gehört zum Handwerk.

Wir können in der SPD Rhein-Neckar auf einen großen Fundus an Erfahrungen zurückgreifen, die wir miteinander teilen wollen. Deshalb lädt dich dein Kreisvorstand zu einem speziellen Kreisparteitag „Perspektiven 24“ am

Samstag, 15. Oktober 2022, 10:30-14:00 Uhr
In das Martin-Luther-Haus, An der Friedensbrücke 2, 69151 Neckargemünd ein.

03.10.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

WeeklyComment: Tag der Deutschen Einheit

Unser Land ist eine starke Demokratie in der Mitte Europas. Mit unseren 16 Bundesländern sind wir ein lebendiges und vielfältiges Land. Darauf können wir alle gemeinsam stolz sein. Damit schließen wir uns unserem Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag der Deutschen Einheit 2022 an. Das diesjährige Motto „Wir sind zusammengewachsen und wir sind zusammen gewachsen“ ergänzt dieSPD Rhein-Neckar um ‚wir halten zusammen‘. Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist unser Grundgerüst für eine starke Demokratie. Und es braucht Willen und Mut daran zu arbeiten, so wie es den Mut der Ostdeutschen brauchte zur friedlichen Revolution im Herbst 1989.

Kommt Zusammenhalt von alleine? Bleibt Zusammenhalt? Nein, daran müssen wir alle ständig arbeiten. Gucken wir zu den Feierlichkeiten nach Erfurt, wo ein Barcamp zum gesellschaftlichen Zusammenhalt mit der Leitfrage „Wie und wo kommen wir (wieder) miteinander ins Gespräch?“ stattfand. Teilnehmer*innen waren eingeladen, eigene Fragen, Ideen und Thesen einzubringen. Wir sind überzeugt: Gerade jetzt, in dieser Zeit des Krieges und der Krisen, brauchen wir die verbindende Kraft dieser Gespräche, auf gesellschaftlicher und politischer Ebene, aber auch im Freundes- und Familienkreis. Wir brauchen den Trost, den Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung uns schenken; wir brauchen Einsichten und gemeinsame Sichtweisen wie wir leben wollen, die in unserer Gesellschaft vermitteln und Zukunft gestalten. Sprich, wir brauchen gelebte Solidarität. Barcamp Erfurt brauchen wir überall!

02.10.2022 in Aktuelles

Kino-Matinee im Olympiakino „Ankommen in Deutschland“

Kino-Matinee „Ankommen in Deutschland“

Sebastian Cuny MdL und Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten zu Migrationspolitik

Zu Film und Diskussion über Migration und Integration hatte der SPD-Landtagsabgeordnete zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und der interkulturellen Promotorin Dr. Karumanchi-Dörsam ins Olympiakino eingeladen. Rund 50 interessierte Gäste waren nach Leutershausen gekommen um unter Beisein des Regisseurs Niklas von Wurmb-Seibel und Protagonist Azim Fakhri den Film „Wir sind jetzt hier“ zu sehen.

Die interkulturelle Promotorin Dr. Rajya Karumanchi-Dörsam begrüßte die Teilnehmenden und freute sich, dass es zu dieser gemeinsamen Veranstaltung von ihr, der FES und des entwicklungspolitischen Sprechers Sebastian Cuny kommen konnte.

In dem Film beschreiben 7 Männer aus verschieden Ländern eindrücklich, wie sie nach ihrer Flucht versuchen in Deutschland anzukommen. Im Mittelpunkt steht dabei nicht die Flucht, sondern die Erfahrungen, die sie in Deutschland machen auf ihrem Weg sich als Teil unserer Gesellschaft zu fühlen. Dabei bekommt das Publikum auch immer wieder eine Art Spiegel vorgehalten, wie man Fremden begegnet und was das bei diesen Menschen auslöst.

„Es ist mir beim politischen Handeln immer wichtig, durch Gespräche aus erster Hand zu erfahren, was die Menschen bewegt und wie man Situationen verbessern kann“, erklärt Sebastian Cuny in der anschließenden Podiumsdiskussion seine Motivation, diesen Film an der Bergstraße zu zeigen und mit Betroffenen und Ehrenamtlichen in den Austausch zu gehen. Protagonist Azim Fakhri, Künstler aus Afghanistan, der 2015 nach Deutschland floh, sagt, dass es ihm auch darum geht, für die zu sprechen, die keine Stimme haben: „Ehrlich sein, das war mein Ziel bei den im Film gezeigten Interviews. Natürlich tut es weh über manches so öffentlich zu sprechen und das Wiedersehen mit meinen Kindern zu zeigen. Aber es ist wichtig, dass die Menschen sehen, was es bedeutet seine Heimat zu verlieren und von seinen Kindern getrennt zu sein“.

Sowohl auf dem Podium als auch aus dem Publikum wurde von Betroffenen geschildert, wie zermürbend das Warten auf eine Aufenthaltsentscheidung ist, die oft Jahre dauert, in denen viele nicht arbeiten oder sich weiterbilden dürfen. „Wir sind längst ein Einwanderungsland, der gesetzliche Rahmen hinkt jedoch hinterher. Kanada könnte ein Modell für uns zu einem modernen Einwanderungsland werden. Mit der Ampelkoalition sehe ich erstmals dazu die Chance, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen“, so der Sozialdemokrat in der Diskussion um bürokratische Hürden.

Carmen Schenck aus dem Publikum wies darauf hin, dass der gesamte Bildungssektor gestärkt werden muss, damit die Integration Geflüchteter gelingen kann. Hier nahm der entwicklungspolitische Sprecher seiner Fraktion auch das Land in die Pflicht: „Die SPD setzt sich für eine schnellere Anerkennung ausländische Berufsabschlüsse ein. Aber wie bei den Lehrerstellen, steht die CDU in der Landesregierung hier auf der Bremse. Dabei benötigen wir dringend mehr gut ausgebildete Lehrkräfte in Baden-Württemberg. Die angekündigten 700 Stellen sind da wahrlich nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein“.

Einig war man sich, dass persönliche Kontakte und Begegnungen der beste Weg zu Akzeptanz und Toleranz sind. Daher tourt das Regisseuren-Ehepaar von Wurmb-Seibel auch weiterhin mit den Protagonisten durch ganz Deutschland, um den Film allen Bevölkerungsschichten näher zu bringen. So wird er beispielsweise auch in Gefängnissen, Schulen, Altersheimen und Polizeiakademien gezeigt.

30.09.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

25.09.2022 in Landtagsfraktion

SPD findet Antworten auf aktuelle Fragen

SPD findet Antworten auf aktuelle Fragen

SPD-Landtagsabgeordneter Cuny erarbeitet mit Fraktion Maßnahmenkatalog zu Entlastungen, Fachkräftemangel, Kitas sowie Corona

Bei der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion haben Sebastian Cuny und seine Kolleginnen und Kollegen einen Maßnahmenkatalog zu den aktuell drängendsten Problemen im Land beschlossen. Der Schriesheimer Sozialdemokrat zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen: „Wir finden Antworten auf die aktuellen Fragen. Die grün-schwarze Landesregierung muss jetzt die finanziellen Mittel bereitstellen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und in Bildung und Energiewende zu investieren. Nur gemeinsam und mit klugen Lösungen kommen wir durch diese Krise.“
Zu den beschlossenen Maßnahmen zählt die Bereitstellung des Landesanteils für die Nachfolge des 9 Euro - Tickets im kommenden Doppelhaushalt, ein Energiescheck des Landes, die Förderung von steckerfertigen PV-Anlagen auf Balkonen, kostenloses Mittagessen in Schulen und Kitas, ein Brückenelterngeld für Eltern ohne Kita-Platz und die Abschaffung der Kita-Gebühren.

Auch der Fachkräftemangel stand im Fokus der Beratungen der SPD-Abgeordneten. Für Sebastian Cuny ist klar: „Grüne und CDU müssen endlich dieses Problem anpacken. Schon jetzt fehlt z.B. in vielen Handwerksbetrieben in der Region der Nachwuchs und die Lage wird sich durch Nichtstun noch verschlimmern. Unter anderem muss das Land einen Weiterbildungsfonds einrichten, um vor allem kleine und mittlere Betriebe zu stärken und ein Landesprogramm zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte starten.“ Weitere Forderungen der SPD-Fraktion sind eine Ausbildungsplatzgarantie, die Abschaffung der Studiengebühren für internationale Studierende und der Ausbau der Betreuungskapazitäten in den Kitas.

Die frühkindliche Bildung war ein Schwerpunkt der Klausur. Für den Schriesheimer Abgeordneten gilt: „Kitas sind der Grundstein für eine erfolgreiche Bildungsbiographie und damit die Chance auf ein gutes Leben. Eine verlässliche Betreuung ist Grundlage für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Deshalb setzt sich die SPD im Land für hervorragende frühkindliche Bildung ein: qualitativ hochwertig, wohnortnah und gebührenfrei“.

Mit mehr Ausbildungs- und Studienplätzen, Anreizen für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger, attraktiveren Arbeitsbedingungen und einem Bonus für Fachkräfte, die in die Kita zurückkehren oder den Umfang ihrer Teilzeitbeschäftigung aufstocken, schlägt die SPD-Landtagsfraktion konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Kitas vor.

Um besser als in den letzten beiden Jahren durch den Winter zu kommen, fordern die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein professionelleres Corona-Management von der Landesregierung. So soll jede Person mit Infomaterial zum Impfen eingeladen werden, vulnerable Menschen sollen besser geschützt und die Maskenpflicht im ÖPNV aufrechterhalten werden. Für Familienvater Cuny ist es auch wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kinder und Jugendliche zu legen: „Es müssen endlich alle Kitas und Schulen mit Luftfiltern ausgestattet sowie ausreichend Tests und Masken für die Einrichtungen beschafft werden.“

24.09.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Das Chancen-Aufenthaltsrecht nicht vereiteln!

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: „Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden.“

12.09.2022 in Ankündigungen

Dokumentarfilm und Diskussion über das „Ankommen in Deutschland“ in Hirschberg

Dokumentarfilm und Diskussion über das „Ankommen in Deutschland“ in Hirschberg

Sebastian Cuny MdL lädt gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Film-Matinee im Olympiakino ein

„Wir sind jetzt hier“ – so lautet der Titel des Dokumentarfilms über das Ankommen in Deutschland von Ronja und Niklas von Wurmb-Seibel aus dem Jahr 2020.

„Die Themen Fluchterfahrung, Integration und Rassismus sind gerade aktueller denn je. Daher freue ich mich, dass es gelungen ist, gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der interkulturellen Promotorin Dr. Karumanchi-Dörsam diesen Film hier an der Bergstraße zu zeigen und die Protagonisten zu Gast im Olympiakino zu haben“, kündigt Sebastian Cuny die Filmveranstaltung mit anschließender Diskussionsrunde am 25. September um 11 Uhr an.

Sieben junge Männer aus Syrien, Afghanistan und Somalia erzählen in diesem Film vom Ankommen in Deutschland – von lustigen und beglückenden Momenten und von Momenten tiefster Verzweiflung, von ihren Ängsten und wie sie mit ihnen umgegangen sind, von Rassismus und von der Liebe. Ihre Geschichten lassen die Zuschauerinnen und Zuschauer teilhaben an den emotionalen Turbulenzen, die eine Flucht fast immer nach sich zieht und sie erzählen viel darüber, was es auch in den nächsten Jahren noch braucht, damit Integration gelingt.

Interessierte sind eingeladen, gemeinsam den Film anzuschauen und im Anschluss mit den Gästen live zu diskutieren. „Die Eindrücke des Films werden dabei mit den eigenen Erlebnissen der Geflüchteten und anderen internationalen Neuankömmlingen verbunden. Ankommen bedeutet Dazugehören, Teilhaben und Mitgestalten. Wie das bei uns vor Ort gelingen kann, steht im Mittelpunkt unserer Debatte“, kündigt der SPD-Landtagsabgeordnete eine spannende Podiumsdiskussion an. Neben dem Filmemacher Niklas von Wurmb-Seibel werden auch der Protagonist Azim Fakhri sowie der afghanische Regisseur Mohammad Hassan Nazeri aus Ketsch auf dem Podium diskutieren und mit den Gästen ins Gespräch kommen.

Die Veranstaltung findet am Sonntag, den 25. September von 11 bis 13 Uhr im Olympiakino Leutershausen statt. Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung wird gebeten unter www.fes.de/lnk/wirsindjetzthier25092022

09.09.2022 in Aktuelles

Sommerinterview mit unserem Gemeinderat Thomas Scholz

Sommerinterview mit unserem Gemeinderat Thomas Scholz

Wir nutzen die sitzungsfreie Zeit zu einem Interview mit unserem SPD Fraktionsvorsitzenden und Gemeinderat Dr. Thomas Scholz.

Frage: Thomas, die Sommerpause ist bald zu Ende. Welche Themen stehen in den nächsten Monaten im Gemeinderat voraussichtlich auf der Tagesordnung?

Thomas Scholz: Da gibt es eine ganze Menge! Es wird dem Gemeinderat und der Verwaltung sicher nicht langweilig werden. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Die Sanierung der Sachsenhalle, der Anbau der neuen Trainingshalle, die ersten Schritte bei der Erweiterung des Gewerbegebiets, ein mögliches Neubaugebiet, die Entscheidung zur Ortsrandentlastungsstraße, die weitere Sanierung unserer Infrastruktur und Gebäude und dann noch die übergeordneten Themen Klimaschutz und Digitalisierung. Es gibt eine Menge zu tun. Das wird sicher spannend.

Frage: Wie ist die Haltung der SPD beispielsweise beim Thema Neubaugebiet?

Thomas Scholz: Da haben wir eine klare Meinung. Prinzipiell gilt natürlich: Innenverdichtung hat Vorrang vor der Versiegelung weiterer Flächen. Angesichts des großen Bedarfs, insbesondere an preisgünstigem Wohnraum, können wir uns aber auch ein Neubaugebiet vorstellen, wenn es sozial und zukunftsgerecht geplant wird.

Frage: Was heißt das?

Thomas Scholz: Wir wollen in hohem Maße Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und soziale Komponenten in der Planung sehen. Das heißt zunächst, dass für das Gebiet Klimaneutralität angestrebt wird. Alles andere macht heutzutage für ein zukünftiges Wohngebiet keinen Sinn mehr. Dann möchten wir die Menschen, die dort bauen und wohnen wollen, möglichst frühzeitig einbeziehen. Zum Beispiel bei der Planung eines Mehrgenerationenhauses. Da gibt es auch erste Interessenten. Und nicht zuletzt muss ein hoher Anteil an sozial gebundenem und preisreduziertem Wohnraum geschaffen werden. Das ist ganz klar unser Anspruch als SPD. Gerade in der heutigen Zeit und bei den Preissteigerungen der letzten Monate können sich viele Menschen ansonsten Wohnen kaum mehr leisten. Das heißt aber natürlich auch, dass wir uns zugunsten der Bezahlbarkeit mehr in Richtung Geschosswohnungsbau bewegen müssen.

Frage: Du sprichst die soziale Lage an. Wie wirkt sie sich auf die Gemeinderatsarbeit aus?

Thomas Scholz: Wir sehen gerade drastisch steigende Preise in allen Bereichen. Lebensmittel, Heizen, Strom, Benzin, und die Mieten sind nur einige Beispiele dafür. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind noch nicht überwunden. Und wenn man den Experten Glauben schenkt, wird der Krieg in der Ukraine in den nächsten Monaten noch drastischere Folgen für die Menschen und die Wirtschaft haben. Viele Menschen müssen inzwischen den Euro dreimal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben und wissen nicht, wie sie über den Winter kommen sollen. Das geht auch an einer Gemeinde wie Hirschberg nicht spurlos vorbei.

Frage: Was bedeutet das konkret?

Thomas Scholz: Teure Renommierprojekte, die wir bereits in den letzten Monaten und Jahren kritisch gesehen haben, müssen aus unserer Sicht in Zukunft zurücktreten gegenüber einer vernünftigen, zukunftsgerichteten und gemeinwohlorientierten Investitionsplanung. Das haben wir bereits bei der letzten Haushaltsberatung beantragt – leider erfolglos. Darüber hinaus müssen soziale Themen mehr in den Vordergrund treten, sonst sind die Schwächsten in der Krise die größten Verlierer. Das darf nicht sein. Die SPD setzt sich daher nach wie vor insbesondere für wichtige soziale Themen in unserer Gemeinde ein, wie zum Beispiel die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren, sozialen Wohnungsbau oder das Kulturparkett, also kulturelle Teilhabe für Bedürftige. Da bleiben wir auch in Zukunft dran.

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