Klimaschutz und Artenvielfalt sowie Senioren-, Queer- und Schuldnerberatung vorangebracht
Veröffentlicht am 06.11.2022 in Kreistagsfraktion
„Wir haben die Kreispolitik im Bereich Artenvielfalt und Klimaschutz sowie im Sinne der Seniorinnen und Senioren und benachteiligter Menschen mitbestimmt“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag Rhein-Neckar, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, zufrieden mit der Arbeit seiner 17köpfigen Fraktion.
Unter dem Motto „sozial, gemeindefreundlich und bürgernah“ sei vieles erreicht worden. Zu den wichtigsten Erfolgen zählt die Sacharbeit bei den Themen Artenvielfalt und Klimaschutz. „Wir haben keine angriffslustigen Zeitungsartikel über uns nahestehende Journalisten lanciert“, kann sich Dr. Göck einen Seitenhieb auf die „Grünen“ nicht verkneifen, die wenige Tage vor der Landtagswahl in großer Aufmachung bemängelt hätten, dass die Bürgerbeteiligung für das neue Klimaschutzkonzept des Kreises „nicht rechtzeitig“ gestartet worden sei: „Wir hingegen haben das Klimaschutzkonzept entscheidend mitgestaltet.“ Seit 2010 arbeite die Fraktion am Klimaschutz, die beiden erfolgreichen Anträge aus 2019 und 2020 dazu seien auf der Homepage www.spdrn-im-kreistag.de nachzulesen. Für den Antrag auf Stärkung der Artenvielfalt im Kreis gelang es sogar alle anderen Kreistagsfraktionen zu gewinnen, so dass er fraktionsübergreifend gestellt wurde. In der Endphase wurde für die Überarbeitung des Klimaschutzkonzepts noch eingebracht, dass eine groß angelegte Klimaschutzkampagne im Kreis noch in 2022 startet. Schließlich wurde uns ein Zeit- und Maßnahmenplan für die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts zugesagt: „Wir wollen wissen, wann welche Maßnahmen daraus umgesetzt werden, was diese kosten und wieviel CO2 dadurch eingespart wird“, so Dr. Göck.
Auch für die neue Mobilität sei einiges erreicht worden. Ein anderes Verständnis für den künftigen Nahverkehr sei initiiert und etliche für die Radler bedeutsame Radwege seien unterstützt und in das Start- bzw. Zielnetz des Kreises eingefügt worden.
Und trotz dieser Sparsamkeit im Sinne der Gemeinden, denn auch von 2020 und 2021 sei es gelungen, den Hebesatz der Kreisumlage gemeindefreundlich zu senken, konnten neue Kreisaufgaben im sozialen Bereich gestaltet werden. Herausragend an dieser Stelle zu nennen ist die „Flächendeckende soziale Schuldnerberatung“, die auf Antrag der SPD umgesetzt wird. Aber auch die Fertigstellung der Kreis-Seniorenplanung, die die SPD 2017 angeregt hatte, sei außerordentlich wertvoll, und soll nun umgesetzt werden. Und 2022 wurde die Förderung der Lebensberatung für queere Menschen durchgesetzt.
Schließlich beschäftigt sich die SPD weiterhin mit dem Thema „Inklusion“ und möchte ein Konzept der Werkstätten für Behinderte, wie deren Beschäftigte in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden könnten. Und schließlich wurde auf Drängen die SPD, die 2014 eingeführte „Drittelfinanzierung“ der Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen Land, Kreis und Gemeinden wiederhergestellt, was den Part des Kreises betrifft.
Für ganz wichtig hält die SPD-Fraktion die Weiterentwicklung des beruflichen Schulwesens im Kreis und eine gute Ausstattung der vorhandenen Einrichtungen. Mit der Lernfabrik 4.0 und den Medienentwicklungsplänen, dem Neubau in Sinsheim und den Sanierungen in Schwetzingen, Weinheim und Wiesloch werde man der Entwicklung gerecht.
Bei ihren großen Investitionen in die Klinken an den vier Standorten Eberbach, Sinsheim, Schwetzingen und Weinheim unterstützt die SPD den GRN und seine engagierte Mannschaft, die sich auch in der Pandemie nicht wegduckte. Bei der AVR wirkt die SPD darauf hin, dass der Kreis im Zusammenwirken mit privaten Partnern seine Führungsrolle wahrnimmt.
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