SPD-Hirschberg
Herzlich Willkommen bei der SPD-Hirschberg
02.08.2020 in Ortsverein
Qualität vor Quantität – Gewerbegebiet Hirschberg
Gemeinsame Presseerklärung von SPD Hirschberg und GLH
In der Sitzung vom 20.07.2020 brachte der Gemeinderat mit den Stimmen von FWV, CDU, FDP und Bürgermeister Ralf Gänshirt den Aufstellungsbeschlusses zur Erweiterung des Gewerbeparks Hirschberg Süd um 10 Hektar auf den Weg. Die geplante großflächige Erweiterung ist damit nochmals halb so groß wie die Gesamtfläche des bestehenden Gewerbeparks.
Der Gemeinderat diskutiert seit längerem über dieses Thema. Bisheriger Konsens war – wenn überhaupt - eine maßvolle Erweiterung. In Rede standen ca. 5 Hektar. Der Antrag von FWV, CDU und FDP vom 30.06.2020 beinhaltete noch keine Festlegung bei der Fläche, wurde aber von der Verwaltung ohne vorherige Rücksprache mit allen Fraktionen in diesem Punkt erweitert und im Schnellverfahren in den Gemeinderat gebracht. GLH und SPD stimmen dieser großflächigen Erweiterung zum aktuellen Zeitpunkt und in dieser Form nicht zu.
30.05.2020 in Ortsverein
Chance vertan! – Soziale Kälte im Hirschberger Gemeinderat
Pressemitteilung der SPD Hirschberg und der GLH zur Entscheidung des Gemeinderats bezüglich der sozialen Staffelung der Kindergartengebühren
Mit großem Unverständnis haben die Fraktionen und Ortsverbände von GLH und SPD die Mehrheitsentscheidung des Hirschberger Gemeinderats gegen die soziale Staffelung der Kindergartengebühren aufgenommen. Sie sehen darin eine beständige und unbegründete ablehnende Haltung der Gemeinderatsmehrheit aus Freien Wählern, CDU und FDP gegen ein Stück mehr soziale Gerechtigkeit.
Dabei ist das Prinzip einfach und einleuchtend: Viele Einwohner von Hirschberg verfügen über ein überdurchschnittlich hohes Einkommen. Würden sie nur wenige Euro mehr für die Betreuung ihrer Kinder pro Monat zahlen, wäre es dadurch möglich, dass Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen deutlich entlastet würden. Genau so wird es bereits in vielen Kommunen und bei vielen kirchlichen Trägern mit durchweg positiven Erfahrungen gehandhabt.
30.05.2020 in Ortsverein
Pressemitteilung der SPD Hirschberg und der GLH zur sozialen Staffelung der Kindergartengebühren
SPD Hirschberg
Fraktionen und Vorstände von Grüner Liste und SPD Hirschberg tauschten sich in den vergangenen Tagen ausführlich über eine soziale Staffelung der Gebühren an Hirschberger Kindergärten aus. Dieses Thema steht in der kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 26. Mai auf der Tagesordnung. Diskutiert wird die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren schon seit Jahren in den entsprechenden Gremien der Gemeinde. Zuletzt hatten SPD und GLH sie anlässlich der Veröffentlichung des von der SPD beantragten Sozialberichts ins Gespräch gebracht. Grund hierfür war und ist, dass das derzeit praktizierte Modell für Hirschberg nicht passt und keine ausgewogene soziale Komponente aufweist.
15.05.2020 in Ortsverein
Sitzung des Gemeinderates am 3. März 2020 zum Haushaltsplan 2020, Rede für die Fraktion der SPD, Eva-Marie Pfefferle
SPD Hirschberg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gänshirt, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse, werte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
„Zuversicht! 7 Wochen ohne Pessimismus“, so lautet in diesem Jahr das Fastenmotto der Evangelischen Kirche in Deutschland. Auch wenn dieses Thema von vielen Seiten heftig kritisiert wird, halten wir den Grundgedanken der Aktion für richtig und hilfreich. Freilich gäbe es genügend Anlass zu Angst und Sorge im Hinblick auf die Zukunft. Halten wir uns bloß den Anschlag von Hanau samt der geistigen Wegbereitung vor Augen, oder blicken wir auf die Bedrohung der natürlichen Lebensgrundlagen auf unserer Erde oder auch auf die Zunahme von Spannungen und Konflikten, von Krisen und Kriegen in der Welt, so könnte einem der Mut schwinden. Aber, glücklicherweise gibt es auch positive Strömungen. Man konnte in den letzten Tagen spüren, dass es eine große Allianz gegen Ausgrenzung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in unserem Land gibt, und dass diese den Mut besitzt, offen dafür einzutreten und auch die Rädelsführer beim Namen zu nennen.
15.05.2020 in Ortsverein
Stellungnahme der SPD – Fraktion zur neuen Vereinsförderung
SPD Hirschberg
Die Überarbeitung der Vereinsförderung war dringend nötig. Eine Ungleich-behandlung ergab sich immer wieder. Aber es mussten Parameter gefunden werden, nach denen die Verwaltung sich dann eindeutig richten kann und nicht bei jedem Antrag auf Bezuschussung den Gemeinderat einschalten muss. Der Zuschuss richtet sich jetzt nach der Mitgliederzahl und wird ausschließlich an Vereine gezahlt, die mehr als 25 Mitglieder haben, Fördervereine werden nicht bezuschusst, wenn der Hauptverein schon einen Zuschuss erhält und wenn der Verein nicht wenigstens zu 50 % Mitglieder hat, die in der Gemeinde wohnen.
11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.
Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.
10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:
„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.
Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“
27.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim
Heute Abend um 19:30 Uhr könnt Ihr Euch an der Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim beteiligen und Fragen stellen.
Elisabeth Krämer, Tim Tugendhat und Andreas Woerlein stellen sich Euch vor und beantworten Eure Fragen.
Die Moderation hat Lena Kamrad (Mannheim).
Schaltet Euch ein auf Youtube unter https://youtu.be/CniyTj6jY_g
Unter dem Link könnt Ihr auch in den nächsten Tagen die Diskussion verfolgen - aber dann halt nicht mehr live mitdiskutieren.
Herzliche Grüße senden Euch die SPD-Kreisverbände Heidelberg & Rhein-Neckar
18.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bis jetzt haben wir Glück gehabt!
10. Lobbacher Gespräche über „Deutschland und Covid-19“ erstmals online.
Die SPD-Ortsvereine aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau bringen gerne spannende Themen und Menschen zusammen - üblicherweise in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung. Corona-bedingt konnte die Veranstaltung "Deutschland und Covid-19" mit Prof. Karl Lauterbach diesmal aber nur virtuell stattfinden und so wurden die 10. Lobbacher Gesprächen zeitgleich über Zoom und YouTube ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Lock-down-Situation, gekennzeichnet durch Ausgangs-, Kontakt-, Reise- und Berufseinschränkungen. Was mit einzelnen Lungenerkrankungen im chinesischen Wuhan begann, wuchs sich zu einer weltweiten Pandemie aus mit über 12 Millionen Infizierten und mehr als 500.000 Toten. "Wir müssen deshalb jetzt Maßnahmen ergreifen, um eine möglicherweise im Herbst drohende zweite Welle gut bewältigen können“, mahnten SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach und sein Bundestagskollege Lars Castellucci.
18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof
Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.
Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.
Resolution des Landesvorstands
16.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Neza Yildirim als Bundestagskandidatin für 2021 gewählt
Die Genossinnen und Genossen im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen ziehen mit der Schwetzingerin Neza Yildirim 2021 in den Wahlkampf. Auf der Nominierungsveranstaltung der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land setze sie sich mit 73,6 Prozent gegen ihren Mitbewerber Fabian Verch aus Bruchsal durch. „Damit ist ein solider Grundstein für einen erfolgreichen Wahlkampf gelegt worden“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Born einig, der die Veranstaltung in der Kronauer Mehrzweckhalle souverän leitete.
08.07.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Einladung zur
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
am Samstag, 25. Juli 2020, 14:00 Uhr
Fritz-Mannherz-Hallen, Wilhelmstraße 42/3, 68799 Reilingen
Liebe Genossinnen und Genossen,
Wochen gravierender Einschränkungen liegen hinter uns und der Wunsch ist groß, Corona hinter sich zu lassen. Zwar hat sich nun manches wieder gelockert, aber eine Rückkehr zur altgewohnten Normalität ist so schnell nicht zu erwarten. Noch ein ganzes Weilchen werden wir mit Hygiene- und Abstandsregeln zu leben haben. Das gilt auch für den kommenden Kreisparteitag in Reilingen.
08.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
10. Lobbacher Gespräche mit Karl Lauterbach und Lars Castellucci
Teilnehmen und Mitdiskutieren über ZOOM unter https://us04web.zoom.us/j/76941850309
Teilnehmen und Zuschauen über YouTube unter https://youtu.be/WQKu4JuX8S0
30.06.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Karl Lauterbach zu "Deutschland und Covid-19"
In wieweit die Corona-Pandemie unser Verhalten beeinträchtigt und unser Leben langfristig verändert, diskutieren der Epidemiologe Prof. Dr. Karl Lauterbach und Lars Castellucci, Professor für Nachhaltiges Management am 9. Juli um 19 Uhr im Rahmen der „Lobbacher Gespräche“.
Lauterbach und Castellucci hatten sich als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion auch mit den Corona-Maßnahmen und dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zu befassen.
21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“
Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“
04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.
„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.
30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus
Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.
„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“
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