SPD-Hirschberg
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24.11.2020 in Ortsverein
Digitale Bergsträßer Weinprobe - Landtagskandidat Sebastian Cuny lädt zu Weinverkostung per Videokonferenz ein
„Zuhören ist die Grundlage guter Politik. Deshalb möchte ich mit den Menschen an Bergstraße und Neckar ins Gespräch kommen“, stellt sich Landtagskandidat Sebastian Cuny in Zeit von Kontaktbeschränkungen einer sicher nicht einfachen Aufgabe.
Seit Anfang des Monats bietet der Sozialdemokrat bereits digitale Sprechstunden auf unterschiedlichen Kanälen an. Nun lädt er zum Dialog in der geselligen Atmosphäre einer Weinprobe. „Der Wein ist ein verbindendes Element entlang der Bergstraße und bringt die Menschen in unserer Region eigentlich bei vielen Gelegenheiten zusammen. Deshalb möchte ich dieses Zusammenkommen jetzt per Videoformat versuchen“, so Sebastian Cuny.
02.11.2020 in Landespolitik
Kontaktlos in Kontakt treten - Pressemitteilung 30.10.2020
Landtagskandidat Sebastian Cuny bietet Sprechstunden auf drei Kanälen an.
Schriesheim. Im November wollte Landtagskandidat Sebastian Cuny seine Vorstellungstour zu den Menschen im Wahlkreis starten. Geplant waren Termine auf Wochenmärkten, bei Vereinen, Einrichtungen, Organisationen und Bürgermeistern der Region. Aufgrund der aktuellen Infektionslage und der getroffenen Maßnahmen wird der Sozialdemokrat seine Vorstellungsgespräche nun kontaktlos führen.
07.10.2020 in Ortsverein
Bericht aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 29. September 2020
Erweiterung Gewerbegebiet:
Die Fraktionen von SPD und GLH haben sich vor der Sitzung entschieden, ihren zuvor gemeinsam eingebrachten Antrag zur Festlegung von Leitlinien und Qualitätskriterien für anzusiedelndes Gewerbe zurückzuziehen. Dies erfolgte nicht weil die Erforderlichkeit, solche Rahmenbedingungen festzulegen, für uns in Frage steht. Doch die Beschlussvorlage der Verwaltung hat aufgezeigt, dass es noch Erklärungs- und Präzisierungsbedarf gibt. Auch das nun offensichtlich zustande kommende Bürgerbegehren, die überraschenden Ergebnisse unserer Begehung des Gewerbegebiets sowie etliche Anregungen aus der Bevölkerung ergeben unseres Erachtens nach eine geänderte Ausgangslage für einen solchen Antrag zur Festlegung von Rahmenbedingungen und Ansiedlungskriterien.
11.09.2020 in Ortsverein
Parteien vor Ort: Veranstaltung von SPD und GLH zur Gewerbegebietserweiterung
Rund 30 interessierte Bürger trafen sich am ersten September im Gewerbepark Hirschberg, um sich über die geplante Erweiterung zu informieren. Eingeladen hatten SPD und GLH. Beide Fraktionen hatten sich im Vorfeld kritisch zu der Erweiterung um 10 ha geäußert, dem Aufstellungsbeschluss im Gegensatz zu FWV, CDU und FDP nicht zugestimmt und Qualitätskriterien für das anzusiedelnde Gewerbe beantragt.
22.08.2020 in Ortsverein
Presseerklärung von SPD und GLH
GLH und SPD wünschen sich klaren Orientierungsrahmen für Gewerbe / und kritisieren Demokratieverständnis von BdS und FDP in Hirschberg
Mit großer Verwunderung haben GLH und SPD Hirschberg die Presseerklärungen und Veröffentlichungen der vergangenen Tage, insbesondere von BdS und FDP, zur Erweiterung des Gewerbegebiets und zum diesbezüglich geplanten Bürgerbegehren verfolgt.
Selbstredend steht es jedem frei zu diesen Themen Stellung zu beziehen. Zu beiden Punkten kann man naturgemäß unterschiedliche Meinungen vertreten, denn es gibt sowohl Argumente dafür als auch dagegen. Vorgehen und Argumentation von BdS und FDP werfen jedoch Fragen auf.
02.08.2020 in Ortsverein
Qualität vor Quantität – Gewerbegebiet Hirschberg
Gemeinsame Presseerklärung von SPD Hirschberg und GLH
In der Sitzung vom 20.07.2020 brachte der Gemeinderat mit den Stimmen von FWV, CDU, FDP und Bürgermeister Ralf Gänshirt den Aufstellungsbeschlusses zur Erweiterung des Gewerbeparks Hirschberg Süd um 10 Hektar auf den Weg. Die geplante großflächige Erweiterung ist damit nochmals halb so groß wie die Gesamtfläche des bestehenden Gewerbeparks.
Der Gemeinderat diskutiert seit längerem über dieses Thema. Bisheriger Konsens war – wenn überhaupt - eine maßvolle Erweiterung. In Rede standen ca. 5 Hektar. Der Antrag von FWV, CDU und FDP vom 30.06.2020 beinhaltete noch keine Festlegung bei der Fläche, wurde aber von der Verwaltung ohne vorherige Rücksprache mit allen Fraktionen in diesem Punkt erweitert und im Schnellverfahren in den Gemeinderat gebracht. GLH und SPD stimmen dieser großflächigen Erweiterung zum aktuellen Zeitpunkt und in dieser Form nicht zu.
30.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Neustart für bessere Mobilität in Baden-Württemberg
Andreas Stoch: „Das 365 €-Jahresticket für den ÖPNV muss kommen.“
Thilo Rentschler: „Nur ein starker finanzieller Anreiz animiert zum Umsteigen.“
Baden-Württemberg hat viele Stärken, ein Musterland für Mobilität ist es aber nicht. „Wir wollen einen Neustart für bessere Mobilität“, so SPD-Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Das Bild von vielen Staus, einem extrem unpünktlichen und unzuverlässigen ÖPNV sowie einem schlecht ausgebauten Angebot im ländlichen Raum müsse endlich der Vergangenheit angehören.
23.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Forderungen für eine transparente Impfstrategie
Das Wichtige Jetzt – Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan
Andreas Stoch: „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“
SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“, so Stoch.
20.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Heidelberg und SPD Rhein-Neckar veranstalten zusammen mit Daniel Born MdL und David Warneck stellv. Vorsitzende und Digitalisierungsexperte der GEW BaWü eine Diskussion zum Thema "Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…"
Die Veranstaltung findet am 24.11.2020 um 19 Uhr auf YouTube statt!
Hier der Link zur Veranstaltung:
https://www.youtube.com/watch?v=t52vN1KstWY&feature=youtu.be
mit solidarischen Grüßen
Egzon Fejzaj
Vorsitzender der AG für Bildung Rhein Neckar/Heidelberg
20.11.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD bringt Infektionsschutzgesetz!
Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.
17.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Erster digitaler Parteitag: SPD ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021
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SPD Rhein-Neckar mit Doppelerfolg bei den Wahlen zum Landesvorstand In Zeiten der Corona-Pandemie und strenger Kontaktbeschränkungen muss demokratische Teilhabe neue Wege gehen. Die SPD Baden-Württemberg hat hier ein deutliches Signal des Anpackens und Könnens gesetzt. Als erste Partei bundesweit hat die Südwest-SPD einen digitalen Landesparteitag durchgeführt, der die virtuelle Versammlung der Mitglieder und die analoge Urnenwahl des Landesvorstands durch über 300 Delegierte miteinander verbunden hat.
16.11.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021
Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Samstagabend.
15.11.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Erster Digitaler Parteitag mit analogen Wahllokalen
08.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
98,3 Prozent: Daniel Born startet mit fulminantem Rückenwind in den Wahlkampf
Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD Rhein-Neckar im Landtagswahlkreis 40 Schwetzingen voll auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“ Die Mitglieder wählten Born fast einstimmig zu ihrem Landtagskandidaten.
31.10.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreis-SPD rät: Online statt Präsenz bis Anfang Januar !
Den Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar wird empfohlen, Mitgliederversammlungen, Vortäge, Diskussionen und gesellige Treffen fortan im virtuellen Online-Format durchzuführen und auf Präsenzveranstaltungen bis 8. Januar zu verzichten. Der Kreisvorstand ist euch bei Bedarf gerne behilflich.
In gemeinsamer Solidarität tragen wir damit der ausufernden Corona-Pandemie Rechnung und helfen mit, Risiken zu minimieren.
In diesem Sinne verstehen wir auch unser Angebot zur
ONLINE-SCHALTE der Vorsitzenden aller OVen und AGen
am 25. November 2020 um 19:30 Uhr per Telefon/Video
30.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
BaWü-Check
SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks
SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.
29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg
Digitaler Landesparteitag
Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.
26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Tod von Thomas Oppermann
Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“
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