SPD-Hirschberg
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25.02.2019 in Ortsverein
SPD Abendspaziergang am 7 Januar 2019 zu dunklen und sanierungsbedürftigen Plätzen und Straßen in der Gemeinde
SPD Hirschberg
Eine Abordnung des Ortsvereines besuchte zum Jahresauftakt mehrere Problemstellen im Ort um auf den schlechten Zustand hinzuweisen. Treffpunkt und auch 1. Sanierungsfall ist der Parkplatz vor der Schillerschule in Leutershausen. Dieser stark frequentierte Parkplatz (Kino, Cafe, Ortskernbesucher) ist äußerst uneben und bei Regen sammeln sich Pfützen an. Weiterhin ist der Platz nicht beleuchtet. Diese Missstände sind nicht nur ärgerlich, sondern auch gefährlich. Wir fordern daher mittelfristig eine Sanierung des Platzes um die schlechte Situation zu beheben. Die Beleuchtungssituation sollte aber schnellstmöglich kurzfristig verbessert werden, um Unfälle zu vermeiden. In unmittelbarer Nachbarschaft befindet sich eine weitere schlecht beleuchtete Straße. Die Friedrichstraße zwischen Hauptstraße und Bahnhofstraße ist dazu ziemlich zugeparkt. Ein weiterer Bäcker und Getränkehändler führen zu starkem Autoverkehr. Eine gute Beleuchtung würde hier zu mehr Sicherheit beitragen.
25.02.2019 in Ortsverein
Weihnachtsfeier mit Ehrungen und Jahresrückblick
SPD Hirschberg
Einen vorweihnachtlichen Rahmen bot der SPD-Ortsverein bei seiner Weihnachtsfeier im Gasthaus „Zum Löwen“ in Leutershausen, zu der Vorsitzender Rüdiger Kanzler die Gemeinde- und Kreisrätin Eva-Marie Pfefferle, die Gemeinderäte Horst Metzler und Thomas Scholz sowie den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck begrüßen konnte.
In seinem Rückblick streifte der Hirschberger SPD-Vorsitzende das nun bald zu Ende gehende Jahr. „Es war ein aufregendes Jahr bis zuletzt mit einem emotionalen Landesparteitag“, auf dem der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion auch zum Landesvorsitzenden gewählt wurde. Jetzt müssten der Erneuerungsprozess in der Landespartei und die Inhalte im Vordergrund stehen, bekräftigte Kanzler und er hoffe auf das Interesse der Menschen im Land. Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum? Wie schreiten wir mit der Digitalisierung voran, auch in den Schulen? Ausbau der Pflege. Kostenfreie Kindertagesstätten gegen die grün-schwarze Landesregierung durchsetzen. Damit umriss Kanzler die Themenschwerpunkte.
25.10.2018 in Ortsverein
Unterschriftenaktion für eine Umgehungsstraße
SPD-Hirschberg
Um die Forderung an eine Ortsumgehung in Großsachsen zu unterstützen haben wir am Samstag, den 6.10 angefangen bei unseren Bürgern-/innen Unterschriften zu sammeln. Dazu organisierten wir an den Edeka-Märkten Zeilfelder in Großsachsen und Kuzu in Leutershausen Informationsstände. Bei strahlendem Herbstwetter standen Vorsitzender Rüdiger Kanzler, Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Scholz, Vorstandsmitglied Sylvia Grüll,Rolf Heckmann, Beatrice Burkert und Gemeinderat Dr. Horst Metzler bereit. In etwas mehr als 3 Stunden haben wir schon 180 Unterschriften gesammelt.
15.07.2018 in Ortsverein
Verkehrszählung der SPD Hirschberg in Großsachsen
SPD Hirschberg
Selten gab es so viel positive Resonanz! Bei der Verkehrszählung der SPD Hirschberg am 12. Juli in Großsachsen konnten die 15 Helfer an 4 Ständen aus vielen Autos ein „Daumen hoch!“ der Fahrer erkennen. Nicht verwunderlich, stand doch für die vom vielen Verkehr und den Staus sichtlich genervten Autofahrer deutlich erkennbar „Umgehungsstraße! Wir bleiben dran!“ auf den Schildern neben den Zählern unter denen auch die 3 Gemeinderäte der SPD Fraktion waren.
21.05.2018 in Ortsverein
Hirschberger mit der SPD auf Berlinfahrt
SPD HIRSCHBERG
Eine Berlin-Fahrt auf den Spuren der politischen Entwicklung der letzten Jahre? Warum nicht! Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hatte diese Fahrt angeboten. Einige Mitglieder der Hirschberger SPD fühlten sich angesprochen und meldeten sich für diese Reise für 'politisch Interessierte' an, die dann auch jetzt Ende April stattgefunden hat.
Daß alle ihren Wissensdurst stillen konnten, dafür sorgte ein dicht gedrängtes Reiseprogramm, das keine Wünsche offen ließ. Immerhin zwei Stadtrundfahrten führten an den architektonischen Besonderheiten der neu erblühten Spree-Metropole vorbei und ließ auch Zeit, die noch immer deutlichen Narben der Zeit der Teilung und Unterdrückung wahrzunehmen.
17.07.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Tiefe Bestürzung über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister
In der SPD herrscht Fassungslosigkeit und Entsetzen über die brutale und niederträchtige Attacke auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer (SPD), der vor seinem Wohnhaus von einem Unbekannten schwer verletzt wurde. Der SPD-Kreisvorstand weiß sich mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Urteil einig: „Das ist ein feiger und abscheulicher Angriff auf unseren Hockenheimer Genossen – aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren!“.
17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.
„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“
12.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an
Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.
Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.
In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.
„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.
06.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9
Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“
Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.
06.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD
Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.
Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“
Maßstab zur Fortsetzung der GroKo
Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.
Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss
06.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch: „Mehr Sozialdemokratie wagen!“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat auf dem Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg in einer Grundsatzrede eindringlich für mehr Mut zu Visionen und klaren Zielen der Sozialdemokratie aufgerufen.
„Wir sollten es wagen, für eine Politik einzutreten, die über die nächste Haushaltsplanung, die nächsten Wahlen, das nächste Jahrzehnt hinausblickt. Wir sollten es wagen, für unsere Ziele wieder leidenschaftlicher einzutreten und auch unbequemer zu sein. Wir sollten es wagen klar zu machen, dass uns Kompromisse allenfalls langsamer machen können, wir aber niemals von unseren Zielen abweichen“, rief Andreas Stoch unter großem Beifall der 180 Delegierten. „Wir sollten mehr Sozialdemokratie wagen!“
Die gesamte Grundsatzrede gibt es hier: Rede Andreas Stoch
04.07.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!
„BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern nimmt auch die Qualität vorhandener Bildungsangebote, die Möglichkeiten für individuelles Lernen und die Gestaltung von Bildung in der digitalen Welt in den Blick.
28.06.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Wahlfreiheit zwischen G8 und G9
Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch macht sich im Interview mit dem Mannheimer Morgen für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 stark. Hier ein Auszug aus dem Interview:
Mannheimer Morgen: Der Vorstand plädiert für Wahlfreiheit zwischen G8 und G9. Warum befürworten sie das jetzt, obwohl Sie es als Kultusminister abgelehnt haben?
Stoch: Wir können nicht die Augen davor verschließen, dass junge Menschen zwar heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abitur haben, aber Hochschulen und Unternehmen immer mehr über eine unzureichende persönliche Entwicklung der jungen Leute klagen. Wir müssen auch sehen, dass viele Eltern den bestehenden neunjährigen Weg über die Gemeinschaftsschulen oder die beruflichen Gymnasien nicht wählen und dessen Vorteile auch im allgemeinbildenden Gymnasien haben wollen. Letztlich müssen wir jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen. Das wird eine intensive Debatte auf dem Parteitag geben.
Mannheimer Morgen: Drohen bei der Rückkehr zu G9 nicht wieder ähnliche Reibungsverluste wie bei der Verkürzung der Gymnasialzeit?
Stoch: Die Erfahrungen in anderen Bundesländern zeigen, dass sich in der Tendenz mehr Eltern für G9 entscheiden. Es wird Anpassungsprozesse geben. Aber die sind zu bewältigen.
27.06.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD-KREISPARTEITAG FORDERT KLARE PRIORITÄTENSETZUNG AUF BUNDES- UND LANDESEBENE
Schriesheim. „Der Trend ist in diesen Zeiten kein Genosse". Mit diesen deutlichen Worten eröffnete Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Donnerstag den SPD-Kreisparteitag in Schriesheim. Die Delegierten aus den Ortsvereinen sowie viele Mitglieder aus der Region hatten sich im Zehntkeller der Weinstadt zur Analyse der Europa- und Kommunalwahl getroffen. Mit dabei auch der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder MdL.
24.06.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze
„Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.
10.06.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg
Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei
1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“
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