SPD-Hirschberg

Herzlich Willkommen bei der SPD-Hirschberg

 

30.05.2022 in Aktuelles

Jahreshauptversammlung 2022

 

16.05.2022 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat: Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 10. Mai 2022: Pumptrack-Anlage

 

Aus dem Gemeinderat: Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 10. Mai 2022: Pumptrack-Anlage

18.04.2022 in Aktuelles

Osteraktion am Ostersamstag

 
OVV Rüdiger Kanzler, Frauke Kühnl und Gemeinderat Jörg Büssecker

SPD Hirschberg verteilt Ostereier und fragt nach Wünschen der Bürgerinnen und Bürger

Am Ostersamstag haben wir an den Edeka-Märkten in Großsachsen und Leutershausen nach pandemiebedingter Pause wieder Ostereier verteilen können. Am Ende der Aktion waren es fast 200 Ostereier. Ziel war die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen und nachzufragen, wofür sich die SPD Hirschberg einsetzen soll. Es gab viele interessante Gespräche, die Menschen waren durch das sonnige Frühlingswetter gut gelaunt. Das trug dazu bei unseren Parteivertretern viele Punkte zu nennen, was den Hirschbergerinnen und Hirschberger auf dem Magen liegt.   Die Antworten haben wir auf 4 großen Flipchart-Blätter zusammengetragen. Die Ergebnisse werden wir auswerten, verarbeiten und diskutieren. Aus den Antworten lässt sich jedoch ein kleiner Trend erkennen. Das Thema „Verkehr und sichere Wege“ hat in beiden Ortsteilen hervorgestochen, es wurden jedoch aber noch  viele weitere bedeutsame Punkte genannt. „Wichtig war es wieder mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Dies hat durch die lange Corona-Zeit gefehlt“, sagt   Fraktionssprecher  Dr. Thomas Scholz. An der Aktion beteiligt waren in Großsachsen Gemeinderat Jörg Büssecker, Frauke Kühnl und Ortsvereinsvorsitzender Rüdiger Kanzler. In Leutershausen interviewte Dr. Thomas Scholz, Rolf Heckmann, Jochen Hördt sowie Wolfgang Horstmann die Bürgerinnen und Bürger.  

Danke auch an den Vorstand und  alle Genossinnen und Genossen, die im Vorfeld der Aktion beteiligt waren und diese vorbereitet haben.

18.04.2022 in Gemeinderatsfraktion

Wohnungsbau und Klimaschutz

 

Aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 29. März 2022

Wohnungsbau im Nachbarschaftsverband: Anna George, die Vertreterin des Nachbarschaftsverbands, informierte in der letzten Gemeinderatssitzung ausführlich über die Entwicklungstrends im Wohnungsbau in den Verbandsgemeinden. Grundlage ist eine Analyse des Nachbarschaftsverbands. Dabei wurde deutlich, dass in den 18 Mitgliedskommunen, zu denen auch Hirschberg gehört, ein eindeutiger Trend zu erkennen ist. Das Gebiet des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim gehört zu den am dichtesten bebauten Räumen in Baden-Württemberg. In den letzten Jahren ist die Nachfrage nach Wohnraum trotzdem weiter gestiegen. Dieser Nachfragedruck trifft auf einen Raum, in dem die Grenzen einer sinnvollen Siedlungsentwicklung immer mehr erreicht werden. Neue Baugebiete stehen im Zielkonflikt mit den Erfordernissen des Freiraum- und Naturschutzes sowie der Landwirtschaft. Lösungsmöglichkeiten dieses Konflikts werden gemäß der vorgestellten Analyse in der verstärkten Nutzung der Innenpotentiale und in deutlich höheren Dichten, insbesondere bei Neubaugebieten, gesehen. Ein reines Einfamilienhausbaugebiet, so die klare Schlussfolgerung, „ist nicht mehr zeitgemäß“. Während bei diesem nur rund 23 Wohneinheiten pro Hektar erreicht werden, ist es bei einem höheren Anteil an Mehrfamilienhäusern und Geschosswohnungsbau ein Vielfaches davon. Dieser Trend ist auch bei den Innenverdichtungsmaßnahmen, im Bestand und den Neubaugebieten der umliegenden Städte und Gemeinden der letzten Jahre sichtbar. Er führt zu mehr Wohnungen und vor allem auch zu bezahlbaren Wohnungen bei deutlich geringerem Flächenverbrauch. Im Sinne einer Förderung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum bei möglichst geringem Flächenverbrauch im Außenbereich, kann sich die SPD Hirschberg dem nur anschließen. Alles andere ist nicht mehr zeitgemäß.

Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz: Der Gemeinderat beschloss für Hirschberg einstimmig die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und seinen Kommunen. Als übergreifende Ziele werden darin die Verringerung klimaschädlicher Emissionen, der Ausbau erneuerbarer Energien, die Verringerung fossiler Energieversorgung, die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand sowie der gemeinsame Weg zur weitgehend klimaneutralen Verwaltung genannt. Dem kann man, so SPD-Fraktionssprecher Thomas Scholz, natürlich nur zustimmen. Die einzelnen in der Vereinbarung genannten Maßnahmen erweisen sich dann aber leider zum Teil noch als recht schwammig. So soll eine klimafreundliche Wärmeversorgung nur „geprüft“ werden und die klimaneutrale Verwaltung steht z.B. erst bis 2040 auf dem Plan. Es drängt sich der Eindruck auf, dass Manches aus der Vereinbarung durch die aktuellen Entwicklungen bereits überholt ist. Der Ukraine-Krieg zwingt, so die einhellige Meinung nahezu aller Parteien im Bund, zu einer beschleunigten Umstellung auf erneuerbare Energien um die internationalen Abhängigkeiten, insbesondere von russischen Lieferungen, so schnell wie möglich abzubauen. Diese Dringlichkeit sei, so Scholz, in dem Dokument noch nicht zu sehen. Es sei zu erwarten, dass Vorgaben aus Bund und Land diesbezüglich in näherer Zukunft deutlich weiter gehen werden. Dem werde sich auch Hirschberg stellen müssen.

28.03.2022 in Pressemitteilungen

Kulturparkett Rhein Neckar - Stellungnahme

 

Stellungnahme der SPD zum Kulturparkett

Mit großem Erstaunen hat die SPD Hirschberg der Presse entnommen, dass die Freien Wähler soziale Themen und kulturelle Teilhabe nicht als Aufgabe der Gemeinde sehen.  Das passt zum bisherigen Abstimmverhalten von FWV, CDU und FDP im Gemeinderat. Eine soziale Staffelung der Kindergartengebühren wurde bislang stets verhindert und der Anteil an sozialem Wohnungsbau in einem etwaigem zukünftigen Neubaugebiet soll, so liest man, auf ein absolutes Minimum begrenzt werden. Auch der Beitritt der Gemeinde Hirschberg zum Kulturparkett Rhein-Neckar wurde bei den letzten Haushaltsberatungen von der konservativen Mehrheit erneut blockiert. Wir als SPD Hirschberg vertreten  in den sozialen Belangen eindeutig eine andere Haltung. Wir wollen Bedürftige unterstützen und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gemeinde stärken. Die Förderung von Gemeinwohl sehen wir als eine wichtige Aufgabe der Gemeinde.

Zur Erläuterung: Das Kulturparkett-Rhein-Neckar e.V. setzt sich in der Rhein-Neckar-Region   für die gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Menschen mit geringem oder keinem Einkommen ein. Dazu vermittelt der Verein, der überwiegend aus Ehrenamtlichen besteht, kostenlos zur Verfügung gestellte Eintrittskarten von kooperierenden Einrichtungen.

Es gibt inzwischen über 50 Sozialpartner wie Caritas oder Diakonie, 5 Städte und Gemeinden im Rhein-Neckar Kreis und über 120 Partner aus den Bereichen Kultur und Sport, die für diesen Zweck Eintrittskarten ihrer Veranstaltungen zur Verfügung stellen. Das Kulturparkett agiert dabei als Vermittler zwischen diesen Kultureinrichtungen, Sozialeinrichtungen und den sozial Schwachen, den Menschen mit geringem Einkommen.

Hirschberg als Gemeinde hätte ein Teil davon werden können – und das wäre gut so gewesen, denn dann hätte dieses gesamte Angebot auch für Hirschberger Bürger mit geringem Einkommen zur Verfügung gestanden. Es hätte ihnen und ihren Kindern zumindest eine begrenzte Teilhabe am kulturellen Leben in der Region ermöglicht. Hirschberger Einrichtungen, wie z.B. das Olympiakino oder der Kulturförderverein, hätten sich dann am Angebot ebenfalls beteiligen können.

Aus diesem Grund hatten SPD und GLH in den diesjährigen Haushaltsberatungen den Beitritt der Gemeinde Hirschberg für 2022 beantragt. Kosten: Sehr überschaubare 1.500€ pro Jahr Zuschuss für die laufenden Ausgaben des Vereins, Aufwand für die Verwaltung: nahezu null, da sich in Hirschberg bereits Ehrenamtliche dafür gemeldet hatten. Trotzdem lehnte die konservative Mehrheit aus Freien Wählern, CDU und FDP den Antrag ab. Aus Sicht der SPD erneut ein klares Zeichen sozialer Kälte.

Die Gemeinderäte von SPD und GLH haben sich daher dafür entschieden, die Beitrittsgebühr 2022 zum Kulturparkett für die Gemeinde Hirschberg zu spenden. Sie hoffen, dass das Angebot dadurch zeitnah von den Betroffenen genutzt werden kann und auch fortgeführt wird. Wichtige Themen wie soziale Gerechtigkeit und kulturelle Teilhabe sollen mit dieser Aktion – entgegen den aktuellen Gemeinderatsmehrheiten - auch in unserer Gemeinde zumindest ein kleines Stück weit vorangebracht werden.

22.03.2022 in Kreisverband

Der Öko AK der SPD Rhein-Neckar nimmt Stellung zur Energiepolitik vor dem Hintergrund des Ukraine Kriegs

 

Der schreckliche Angriffskrieg Putins und das damit verbundene unfassbare Leid der ukrainischen Bevölkerung, zeigt, dass die bisherige Energiepolitik Deutschlands dringend korrigiert werden muss. Deutschland hat durch den Kauf von fossilen Energieträgern wie Gas, Kohle und Öl jahrelang das autoritäre Regime unterstützt und zugelassen, dass russische kremltreue Unternehmen wichtige Infrastruktur aufkaufte. Damit haben wir uns in eine Abhängigkeit begeben, die im politischen Konfliktfall wie aktuell Einfluss auf die Grundversorgung in unserem Land hat. Hier muss eine sofortige Korrektur erfolgen.

Diese hohe Abhängigkeit von Energieimporten Deutschlands aus Russland, hat die aktuelle Energiepreiskrise noch einmal deutlich verschärft. Die stark steigenden Preise für die fossilen Energieträger führen zu einer erheblichen Verteuerung der Lebenshaltungskosten. Um diese Abhängigkeit zu verringern, ist der beschleunigte Umstieg auf dezentrale diversifizierte Erneuerbare Energien in Deutschland von zentraler Bedeutung. Dieser Umstieg ist aus energie- bzw. klimapolitischen Gründen überfällig und bisher sehr schleppend verlaufen; nun ist er auch aus sicherheitspolitischer Sicht der gebotene Schritt, um die eigenen Demokratie zu schützen. 

Erneuerbare Energie machen Deutschland unabhängiger von fossilen Ressourcen, aber das wird nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können

Wie werden wir in der Zeit der Transformation, den aktuellen großen sozialen Auswirkungen, die die Preissteigerungen für Erdgas, Kohle und Öl für einen Großteil der Bevölkerung bedeuten, begegnen? Erste gute und wichtige Schritte hat die Bundesregierung dazu eingeleitet. 

Der Öko AK der SPD Rhein-Neckar hält eine kurzfristige Entlastung für die BürgerInnen in der akuten Energiepreiskrise für dringend erforderlich, gleichzeitig sollten die Maßnahmen dem Umstieg auf ein strombasiertes, erneuerbares Energiesystem dienen und keine Fehlanreize setzen. Um das zu gewährleisten schlagen wir folgende Maßnahmen vor: 

  • Wir unterstützen die geplante Abschaffung der EEG-Umlage zum 1.7.2022 –
    Das EEG muss erhalten werden – die Auszahlung einer Einspeisevergütung gemäß dem EEG ist für den Zubau notwendig. Die Einnahmen des CO2 Preises sollen hier zum Einsatz kommen, wir unterstützen die Forderung des Bundesregierung und ihres Wirtschaftsministers Habeck, der sicherstellen will, dass die Versorger die Entlastung von 3,72ct/kWh 1 zu 1 an die Verbraucher durchleiten. 

  • Wir begrüßen, dass ein Heizkostenzuschuss als feste Größe für Bafög-Empfänger auch auf Auszubildende ausgeweitet und bereits beschlossen ist und halten einen zusätzlichen oder einmaligen Energiepreis-Zuschuss für Familien mit Kindern, gekoppelt an das Kindergeld, für sinnvoll. 

  • Derzeit bekommen Hartz4- und SozialhilfeempfängerInnen ihre Heizkosten – und damit auch die gestiegenen Kosten - voll ersetzt. Wir schlagen vor zu prüfen, wie darüber hinaus untere Einkommensgruppen entlastet werden können. 

  • Wir halten die Ausschüttung einer Pro Kopf Auszahlung / einer Klimaprämie an alle BürgerInnen für sinnvoll. Würde diese Maßnahme, die im Koalitionsvertrag zur Prüfung enthalten ist, noch in diesem Jahr umgesetzt, würde dies zur Entlastung von den steigenden Energiepreisen beitragen. 

  • Eine Gießkannen-Entlastung (auch bei Viel-Verbrauch) soll es nicht geben.

Darüber hinaus sind Maßnahmen, die mittel- und langfristig Entlastungen für die BürgerInnen schaffen von größter Bedeutung: 

  • BürgerInnen sollen stärker von den günstigen erneuerbaren Energien profitieren:
    - Für Vermieter muss es beispielsweise möglich sein Strom aus PV-Anlagen auf ihren Dächern ohne irgendwelche Abgaben direkt an ihre Mieter zu liefern. Mieterstrom muss deshalb der Eigenstromnutzung gleichgesetzt werden.

  • Der Öko AK begrüßt den Vorschlag der Regierung die CO2-Abgabe abhängig vom energetischen Zustand der Gebäude anteilig auf Vermieter und Mieter aufzuteilen.

  • Parallel dazu fordern wir, dass gleichzeitig die energetische Sanierung von Gebäuden und Heizanlagen durch Förderprogramme angeregt wird.

  • Dafür muss der Zubau der EE-Strom- und Wärmeerzeugung wesentlich stärker vorangetrieben werden.

23.06.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

#Wegmit219a

 

Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

❓Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

23.06.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Pizza & Politik am 30. Juni!

 

:pizza: Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

20.06.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Großer Sozialdemokratischer Kommunalkongress am 25. Juni

 

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis. 

03.06.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Bundeshaushalt 2022 – Wir sorgen für Sicherheit im Wandel

 

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen – die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine – und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

22.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022

 

Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.

 

Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.

20.05.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Das 9-Euro-Ticket startet!

 

Geschafft! ????️‍♀️ Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). ????‍♀️Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

 

19.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund

 

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.

17.05.2022 in Allgemein von SPD Landesverband

Internationaler Tag gegen Homo- Bi, Inter- und Transphobie

 

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag. :regenbogen-flagge:

17.05.2022 in Europa von SPD Landesverband

Erklärvideo: Sicherheit & Verteidigung | MdEP René Repasi

 

Welche Möglichkeiten haben die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament, was Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik angeht? Diese Frage ist entscheidend, betrachtet man die aktuellen Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt. Im neuen Erklärvideo schafft unser Europaabgeordneter René Repasi einen Überblick über die Kompetenzen der Organe und Möglichkeiten für Parlamentarier:innen, in diesem komplexen und wichtigen Politikfeld Einfluss zu nehmen.

12.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weekly Comment zum Europatag 2022

 

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

11.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

 

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

09.05.2022 in Allgemein von SPD Landesverband

Mit uns wird aus euren Ideen Politik

 

Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.

Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.

Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.

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05.07.2022 - 07.07.2022 Klausur der Landtagsfraktion

11.07.2022, 18:15 Uhr AGS-Landesvorstand

15.07.2022 - 17.07.2022 Juso-Europacamp

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