Weihnachtsfeier mit Ehrungen und Jahresrückblick

Veröffentlicht am 25.02.2019 in Ortsverein

SPD Hirschberg

Einen vorweihnachtlichen Rahmen bot der SPD-Ortsverein bei seiner Weihnachtsfeier im Gasthaus „Zum Löwen“ in Leutershausen, zu der Vorsitzender Rüdiger Kanzler die Gemeinde- und Kreisrätin Eva-Marie Pfefferle, die Gemeinderäte Horst Metzler und Thomas Scholz sowie den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck begrüßen konnte.

In seinem Rückblick streifte der Hirschberger SPD-Vorsitzende das nun bald zu Ende gehende Jahr. „Es war ein aufregendes Jahr bis zuletzt mit einem emotionalen Landesparteitag“, auf dem der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion auch zum Landesvorsitzenden gewählt wurde. Jetzt müssten der Erneuerungsprozess in der Landespartei und die Inhalte im Vordergrund stehen, bekräftigte Kanzler und er hoffe auf das Interesse der Menschen im Land. Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum? Wie schreiten wir mit der Digitalisierung voran, auch in den Schulen? Ausbau der Pflege. Kostenfreie Kindertagesstätten gegen die grün-schwarze Landesregierung durchsetzen. Damit umriss Kanzler die Themenschwerpunkte.

Der Eintritt in die große Koalition auf Bundesebene sei eine reine Vernunftentscheidung gewesen, um Verantwortung für das Land zu übernehmen. Leider werde das der SPD laut Umfragen nicht honoriert. Auf Ortsebene konnte durch eine Bürgerbefragung an Informationsständen die wichtigsten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger von Hirschberg in Erfahrung gebracht werden. „Mit Abstand am meisten genannt wurde das Verkehrsproblem auf der B3 in der Ortsdurchfahrt in Großsachsen. Dies war auch mit der Anlass für eine Verkehrszählung im Bereich der Bundesstraße durch Mitglieder des Ortsvereins“, so der Vorsitzende, wo mit 16 000 Fahrzeugen am Tag die hohe Verkehrsbelastung bestätigt wurde. Bei einem Besuch im Bundesverkehrsministerium in Berlin, vermittelt durch den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, konnten Bürgermeister Manuel Just, Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle und Binding für das Vorhaben einer Umgehungsstraße werben. Eine Programmkommission sei nun gegründet worden, berichtete Kanzler, die nun das Programm für die Gemeinderatswahl ausarbeiten solle. Auch das neue Jahr werde den Ortsverein herausfordern. Vier Wahlen habe man zu beschreiten: Europawahl, Kreistagswahl, Gemeinderatswahl und die Bürgermeisterwahl.

Dem Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck war es vorbehalten, Ehrungen für langjährige Mitglieder vorzunehmen. Peter Randoll, 25 Jahre in der Partei, wurde wegen Krankheit durch seine Frau Ingeborg vertreten. Im Jahr 1993 sei der Europäische Binnenmarkt in Kraft gesetzt worden, in den USA Bill Clinton als Präsidenten gewählt worden. Mit Wehmut blickte Kleinböck an die damalige Zeit zurück gemessen an der jetzigen Präsidentschaft. Und noch ein Ereignis erwähnte er: Christian Ude wählten die Münchner zum Oberbürgermeister. Gerhard Hoffmann konnte auf stolze 50 Jahre Parteizugehörigkeit zurückblicken. Im Eintrittsjahr 1968 war anfangs der Prager Frühling im Gange aber nach dem Einmarsch sowjetischer Truppen auch zu Ende, die Leitfigur Alexander Dubcek wurde abgesetzt. In Berlin wurde auf den Studentenführer Rudi Dutschke ein Attentat verübt.  Aber auch das erwähnte der Abgeordnete: Die Sportgemeinde Leutershausen sei Deutscher Meister im Handball geworden. Manfred Pfenning, ebenfalls 50 Jahre Mitglied, war leider verhindert. Alle Geehrten erhielten Urkunde und Ehrennadel verbunden mit einem großem Dank für die lange Treue.

Bevor Gerhard Kleinböck mit seinem Referat begann, wünschte er allen Mitgliedern eine besinnliche Adventszeit, ein fröhliches und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Den Wohnungsbau  im Lande Baden-Württemberg bezeichnete der Abgeordnete als zentrales Thema. Bis im Jahr 2011 sei der soziale Wohnungsbau am Leben gewesen, danach eingeschlafen. Heute herrsche große Wohnungsnot insbesondere für bezahlbare Wohnungen. Jetzt seien größte Anstrengungen unabdingbar. Auch hinderlich: „Die Baulandpreise laufen aus dem Ruder“. Er forderte eine Landesentwicklungs-Gesellschaft, um die Bevölkerungsströme nach Baden-Württemberg in die richtigen Räume zu schleusen. Auf 500 000 neue Wohnungen bis 2025 bezifferte der Abgeordnete den Bedarf. Die Bindung an den sozialen Wohnungsbau sei auf zwei Generationen notwendig und keine 5-10 Jahre, damit sich Bauträger darauf einstellen könnten, bekräftigte  Kleinböck. Und bei der Zweckentfremdung müsse dem Missbrauch dringend entgegengewirkt werden.

Beim Öffentlichen-Personen-Nahverkehr gelte es durch Investitionen in die Digitalisierung, die Zugfolgen zu verkürzen. Da sei in der Landesregierung überhaupt kein Plan zu erkennen, kritisierte Kleinböck. Beim Thema Integration möchte der Abgeordnete  über das neue Einwanderungsgesetz abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt integrieren. “Ich verstehe die CDU/CSU nicht angesichts von fehlenden Arbeitskräften in Handwerk und Industrie“. Zudem gebe es im Handwerk von Baden-Württemberg in sehr vielen Fällen keine gesicherte Nachfolgeregelung zur Weiterführung des Betriebs; hier fehlten 120 000 Arbeitskräfte. Beim Thema Bildung forderte der Abgeordnete die Aufhebung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern, damit der Bund den Ländern fünf Milliarden Euro für den Schulneubau und die Schulbausanierung geben könne. Als nicht  nachvollziehbar bezeichnete er die Haltung von Ministerpräsident Kretschmann, der nun daran gehe, auch noch CDU-geführte Bundesländer für seinen ablehnenden Kurs zu gewinnen. Dringenden Handlungsbedarf sieht Kleinböck auch beim zentralen Thema Unterrichtsausfall. Dringend mehr Lehrer müssten  in Baden-Württemberg eingestellt werden. Für den Einstieg in die Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten in Baden-Württemberg verlangte er hohe Priorität. Dazu werde die SPD von Baden-Württemberg ein Bürgerbegehren durchführen. Denn es müsse Schluss gemacht werden mit dem Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft und den Bildungschancen vieler Kinder.

 

Mitglied werden

Besucher:61195
Heute:32
Online:1

Termine

Alle Termine öffnen.

17.09.2019, 20:00 Uhr Vorstellung des Hirschberger Sozialberichtes
    Liebe Hirschbergerinnen und Hirschberger, Hiermit lade …

03.10.2019, 17:00 Uhr Herbstfest

Alle Termine