SPD Weihnachtsfeier: Kommunalpolitik Online

Veröffentlicht am 10.12.2021 in Ortsverein

Üblicherweise trifft sich der SPD Ortsverein Hirschberg in der Vorweihnachtszeit zu einem gemütlichen Beisammensein. Rückblick und Ausblick auf das vergangene und kommende Jahr sowie Ehrungen für langjährige Mitglieder stehen dabei auf der Tagesordnung. Coronabedingt war diese schöne Tradition nun aufgrund der aktuellen Einschränkungen leider nicht in dieser Form durchführbar und man musste auf ein Onlineformat wechseln. Aus diesem Grund mussten zumindest die Ehrungen auf das nächste Jahr verschoben werden. So fanden sich die Mitglieder am zweiten Advent zum ersten Mal zu einer Weihnachtsfeier per Videokonferenz ein. Dies tat der guten Stimmung jedoch keinen Abbruch.

Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Rüdiger Kanzler begrüßte die Zugeschalteten zunächst mit einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr. Dabei standen vor allem die Wahlen im Mittelpunkt. So konnte die SPD mit dem sehr guten Ergebnis von Sebastian Cuny hoch zufrieden sein. Schon bei seiner ersten Kandidatur schaffte er den Einzug in den Landtag. Auch beim gleichzeitigen Bürgerentscheid zur Erweiterung des Hirschberger Gewerbegebiets erreichte die SPD gemeinsam mit GLH und BI mit 48% ein sehr achtbares Ergebnis. Selbst wenn es nicht ganz für die Mehrheit gereicht hat, so Kanzler, gelte es nun die Befürworter beim Wort zu nehmen und sich weiter für eine klimagerechte, ökologische und nachhaltige Gestaltung des Gewerbegebiets einzusetzen.

Großes Engagement hätten die Mitglieder auch beim erfolgreichen Bundestagswahlkampf gezeigt. Die SPD-geführte „Koalition des Fortschritts“ mit Olaf Scholz als Bundeskanzler sei eindeutig die richtige Antwort auf die Herausforderungen, vor denen das Land in den nächsten Jahren stehe.

Im anschließenden Gespräch ging es dann vor allem um die Auswirkungen der Pandemie und die derzeitigen Maßnahmen, bevor der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Scholz den Mitgliedern einen Überblick über die aktuellen und anstehenden Themen im Hirschberger Gemeinderat gab.

Zunächst standen dabei die anstehenden Bau- und Infrastrukturmaßnahmen im Vordergrund. Neben der bereits angesprochenen Planung für das Gewerbegebiet sind dies vor allem die Sanierung der Sporthallen, der Bau der neuen Trainingshalle, notwendige Investitionen bei Straßen und Kanalisation, die Fertigstellung des evangelischen Kindergartens sowie die Sanierung des katholischen Kindergartens, die Sanierung des Gebäudes am Sportzentrum, der Breitbandausbau, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und der Umbau des Parkplatzes am Rathaus für das evangelische Gemeindehaus.

Allein durch diese Maßnahmen, so Scholz, werde die Gemeinde hinsichtlich ihrer personellen und finanziellen Kapazitäten in den nächsten Jahren wohl mehr als ausgelastet. Der Schuldenstand und damit die Last für zukünftige Generationen werde sich voraussichtlich deutlich erhöhen Es gelte daher, klare Prioritäten zu setzen, eine Schuldenobergrenze festzulegen und eine Planung für die nächsten Jahre aufzustellen, so dass deutlich werde, welche Folgen die jeweiligen Ausgaben auf andere Vorhaben haben. In diesem Zusammenhang, so der SPD Fraktionsvorsitzende, hätte bereits in der Vergangenheit bei manchen Themen mehr auf die Kosten geachtet werden müssen. Die SPD habe das jeweils deutlich zur Sprache gebracht. Darüber hinaus kämen nun Vorhaben wie die Ortrandstraße und das Neubaugebiet auf die Tagesordnung und man dürfe auch notwendige Maßnahmen für soziale Belange und den Klimaschutz nicht vergessen. Diesbezüglich erinnerte der SPD Fraktionsvorsitzende an die Zukunftswerkstatt „Wir in Hirschberg“ und das von SPD und GLH beantragte Klimaschutzkonzept.

Hinsichtlich des geplanten Neubaugebiets verdeutlichte Scholz, dass aus Sicht der SPD ein fortschrittliches, sozial und demographisch ausgewogenes und vor allem nachhaltiges Konzept, das die Bürger und ihre Bedürfnisse von Beginn an einbezieht, Grundvoraussetzung für die nächsten Schritte und die konkrete Planung sein sollte. Der in einer der letzten Sitzungen vorgestellte Kommunalfonds Bodenoffensive Baden-Württemberg biete hier mit seinem festen Anteil an gemeinwohlorientierter Geschossfläche bereits einen ersten Ansatzpunkt. Dies fand bei den Anwesenden große Zustimmung.

Nach ausführlicher Diskussion und vielen weiteren Gesprächen bedankte sich Rüdiger Kanzler bei den Anwesenden und wünschte eine besinnliche Weihnachtszeit.

 

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