SPD Hirschberg

Zum traditionellen Sommerfest der Hirschberger SPD trafen sich die Hirschberger Genossinnen und Genossen im Hof der Alten Villa wieder zusammen. Ob Brexit, der Putschversuch in der Türkei oder die Landtagswahl vor einigen Monaten, die Ereignisse der letzten Wochen bestimmten die Diskussionen.  Auch der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding ließ es sich nicht nehmen trotz wichtigem Zweittermin über das ereignisreiche letzte Halbjahr zu referieren. 

Das letzte halbe Jahr war stark durch die Landtagswahl in Baden-Württemberg geprägt. Dieses Ergebnis hat keinem Mitglied gefallen und doch liegt darin die Chance die Partei im Land und Bund auf sozialere Themen zu steuern erwähnte eingangs Ortsvereinsvorsitzender Rüdiger Kanzler.  Unsere Funktionsträger in Stuttgart und Berlin müssen umdenken. Wir müssen die sozialen Komponenten wieder in den Vordergrund stellen.  Die Kluft zwischen Oben und Unten triftet immer mehr auseinander. Dies hat sich insbesondere an der Flüchtlingsproblematik gezeigt. Plötzlich wird Geld freigemacht, wo doch seit Jahren an der schwarzen Null festgehalten wurde. Das begreift kein Bürger. Jahrelang  wurde den Menschen erzählt, es sei kein Geld da  für sozialen Wohnungsbau und anderen soziale Projekte. Dies hat die Stimmen zu anderen Parteien gebracht und viele Protestwähler zur AfD. Leider ist die Situation innerhalb und außerhalb der Europäischen Union auch jetzt nach dem Brexit und dem aktuellen Putsch in der Türkei nicht einfach folgerte der Bundestagsabgeordneter Lothar Binding. Dieser kritisierte wieder das Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die jahrelang weder Italien noch Griechenland und auch die Flüchtlingsläger rings um Syrien unterstützt habe. Erst als das Fass im September letzten Jahres überlief reagierte diese und öffnete die Grenzen. Dieser Flüchtlingsstrom hat Millionen Bürgerinnen und Bürger Angst bereitet und so die Parteien am rechten Rand gestärkt. Unser Verwaltungsapparat war diesem Ansturm nicht gewappnet. Deutschland hat sich jahrelang hinter dem Dublin-Abkommen versteckt und das Problem auf die EU-Außenländer verschoben. Jetzt begeht sie den zweiten Fehler und macht sich von der Türkei erpressbar. Beim  Deal mit der Türkei wurde angenommen, dass sich der demokratisch gewählte Präsident Erdogan der EU annähert. Die momentanen Entwicklungen vor und nach dem Putsch lassen dieses Denken leider naiv erscheinen.   Mit der Abstimmung von Großbritannien zum Austritt aus der  Europäischen Union griff Lothar Binding ein weiteres Thema zur Diskussion auf. Die Briten haben die Solidarität innerhalb der Europäischen Union mit dem Wunsch nach „Extrawürsten“ immer wieder mit Füßen getreten. Dieses Verhalten habe dann auch in anderen EU-Ländern Schule gemacht. Ob sich die Briten damit einen Gefallen getan haben ist angesichts der wirtschaftlichen Entwicklungen zu befürchten. England ist durch den Niedergang der Industrieproduktion in den letzten Jahrzehnten auf freien Handel angewiesen.  Jedes EU-Land alleine ist auf dem Weltmarkt zu klein, um zu bestehen.  Lothar Binding sprach sich für mehr Zusammenhalt innerhalb der EU und gegen eine Vereinzelung der Länder aus.   

Bundestagsabgeordneter Lothar Binding und Vorsitzender der SPD Hirschberg Rüdiger Kanzler