SPD-Hirschberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Hirschberger Gemeinderat Dr. Thomas Scholz gab in seinem Bericht einen Überblick der Aktivitäten im Gemeinderat: Betreutes Wohnen in Leutershausen, die Sanierung der Alten Turnhalle, der Waldkindergarten und die Grundschulen, Ortsmitte Leutershausen und Kinderbetreuung.

Jahreshauptversammlung:

Bericht aus dem Gemeinderat und dem Kreistag

Kritik gab es anschließend an der „unechten Teilortswahl“, die Gisa Kemper als Relikt bezeichnete und abschaffen will. Auch das Auszählungsverfahren bei der Kommunalwahl sei dringend zu überprüfen, denn das spiegle nicht den Wählerwillen bei der Sitzverteilung wider zum Nachteil der SPD, so Ulrich Wiedemann. Den Vorwurf von mangelndem Profil wollte Margarete Raschig Metzler nicht stehen lassen: „Wir haben doch Profil bei der Gemeinschaftsschule und beim Bauerhofkindergarten gezeigt“. Und Walter Pfefferle regte das Wiederaufleben des Kommunalpolitischen Arbeitskreises an, um dort knifflige Themen vorzubereiten. Dadurch könnte das Profil geschärft werden, so die Einschätzung aller im Raum.

„Der Hebesatz der Kreisumlage bleibt unverändert“, stellte Kreisrätin Eva-Mari Pfefferle eingangs in ihrem Bericht aus dem Kreistag fest. Hirschberg zahlt 3,3 Millionen € an den Kreis. Wert lege die SPD auf soziale Punkte und konnte auch einiges bewegen zusammen mit der CDU. So soll zum Beispiel die „soziale Beschäftigung“ beim Rhein-Neckar-Kreis als Arbeitgeber Schule machen. Dabei gehe es um die vermehrte Beschäftigung von Langzeitarbeitslose als sogenannte „Stromsparhelfer“, als Mitarbeiter in geeigneten Kreiseinrichtungen oder Kreisgesellschaften sowie mittels Zuschüssen auch bei privaten oder kommunalen Arbeitgebern. Weiterhin solle der Kreis Aufträge bevorzugt an Firmen vergeben, die Langzeitarbeitslose beschäftigen. Das Programm sei angelaufen und zeige Erfolge.

Der Kreis bezuschusst laut Pfefferle mit heute 35 % und zukünftig 40% die Gemeinden und damit auch Hirschberg beim Personennahverkehr. Die Entlastung betrage für die Kommunen insgesamt 620.000 €. Freie Wähler, FDP und Linke wollten nur zustimmen, wenn ein Nahverkehrsplan erarbeitet sei. So lange wollten SPD, Grüne und CDU nicht warten.

Als weiteren Punkt sprach die Kreisrätin das Thema „High-Speed-Netz“ an. „Für uns als SPD-Fraktion ist dieses schnellere Netz sehr wichtig, weil wir wissen, dass unsere Wirtschaft in eine digitale Zukunft geht und diese Zukunft immer höhere Übertragungsraten erfordert“. Wirtschaftsförderung sei von großer Bedeutung. In der Realisierung dieses Projektes kümmere sich der Landkreis um die Verbindung zwischen den Gemeinden; die Städte und Gemeinden selbst um die Verzweigung in ihren Orten und Ortsteilen. Für Hirschberg heißt dies, dass der Gewerbepark eventuell schon 2015 angeschlossen und danach Zug um Zug alle Straßen und Gassen, die geöffnet werden, Glasfaser verlegt wird.

Und dass die Gebühren bei Abfallbeseitigung stabil bleiben, wertete sie ebenfalls positiv. Ein Antrag der SPD-Fraktion sei derzeit in Vorbereitung, womit Menschen mit einem Sozialausweis kostengünstiger im Raum-Neckar-Raum fahren können. Mit der Benennung von Ulrich Schulz zum Beauftragte für die Festorganisation und der Bekanntgabe einiger Termine wie das Heringsessen am Aschermittwoch schloss der neue SPD-Chef Rüdiger Kanzler die Versammlung.