SPD-Hirschberg

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07.10.2020 in Ortsverein

Bericht aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 29. September 2020

 

Erweiterung Gewerbegebiet:
Die Fraktionen von SPD und GLH haben sich vor der Sitzung entschieden, ihren zuvor gemeinsam eingebrachten Antrag zur Festlegung von Leitlinien und Qualitätskriterien für anzusiedelndes Gewerbe zurückzuziehen. Dies erfolgte nicht weil die Erforderlichkeit, solche Rahmenbedingungen festzulegen, für uns in Frage steht. Doch die Beschlussvorlage der Verwaltung hat aufgezeigt, dass es noch Erklärungs- und Präzisierungsbedarf gibt. Auch das nun offensichtlich zustande kommende Bürgerbegehren, die überraschenden Ergebnisse unserer Begehung des Gewerbegebiets sowie etliche Anregungen aus der Bevölkerung ergeben unseres Erachtens nach eine geänderte Ausgangslage für einen solchen Antrag zur Festlegung von Rahmenbedingungen und Ansiedlungskriterien.

11.09.2020 in Ortsverein

Parteien vor Ort: Veranstaltung von SPD und GLH zur Gewerbegebietserweiterung

 

Rund 30 interessierte Bürger trafen sich am ersten September im Gewerbepark Hirschberg, um sich über die geplante Erweiterung zu informieren. Eingeladen hatten SPD und GLH. Beide Fraktionen hatten sich im Vorfeld kritisch zu der Erweiterung um 10 ha geäußert, dem Aufstellungsbeschluss im Gegensatz zu FWV, CDU und FDP nicht zugestimmt und Qualitätskriterien für das anzusiedelnde Gewerbe beantragt.

22.08.2020 in Ortsverein

Presseerklärung von SPD und GLH

 

GLH und SPD wünschen sich klaren Orientierungsrahmen für Gewerbe / und kritisieren Demokratieverständnis von BdS und FDP in Hirschberg

Mit großer Verwunderung haben GLH und SPD Hirschberg die Presseerklärungen und Veröffentlichungen der vergangenen Tage, insbesondere von BdS und FDP, zur Erweiterung des Gewerbegebiets und zum diesbezüglich geplanten Bürgerbegehren verfolgt.

Selbstredend steht es jedem frei zu diesen Themen Stellung zu beziehen. Zu beiden Punkten kann man naturgemäß unterschiedliche Meinungen vertreten, denn es gibt sowohl Argumente dafür als auch dagegen. Vorgehen und Argumentation von BdS und FDP werfen jedoch Fragen auf.

02.08.2020 in Ortsverein

Qualität vor Quantität – Gewerbegebiet Hirschberg

 

Gemeinsame Presseerklärung von SPD Hirschberg und GLH

In der Sitzung vom 20.07.2020 brachte der Gemeinderat mit den Stimmen von FWV, CDU, FDP und Bürgermeister Ralf Gänshirt den Aufstellungsbeschlusses zur Erweiterung des Gewerbeparks Hirschberg Süd um 10 Hektar auf den Weg. Die geplante großflächige Erweiterung ist damit nochmals halb so groß wie die Gesamtfläche des bestehenden Gewerbeparks.

Der Gemeinderat diskutiert seit längerem über dieses Thema. Bisheriger Konsens war – wenn überhaupt - eine maßvolle Erweiterung. In Rede standen ca. 5 Hektar. Der Antrag von FWV, CDU und FDP vom 30.06.2020 beinhaltete noch keine Festlegung bei der Fläche, wurde aber von der Verwaltung ohne vorherige Rücksprache mit allen Fraktionen in diesem Punkt erweitert und im Schnellverfahren in den Gemeinderat gebracht. GLH und SPD stimmen dieser großflächigen Erweiterung zum aktuellen Zeitpunkt und in dieser Form nicht zu.

30.05.2020 in Ortsverein

Chance vertan! – Soziale Kälte im Hirschberger Gemeinderat

 

Pressemitteilung der SPD Hirschberg und der GLH zur Entscheidung des Gemeinderats bezüglich der sozialen Staffelung der Kindergartengebühren

Mit großem Unverständnis haben die Fraktionen und Ortsverbände von GLH und SPD die Mehrheitsentscheidung des Hirschberger Gemeinderats gegen die soziale Staffelung der Kindergartengebühren aufgenommen. Sie sehen darin eine beständige und unbegründete ablehnende Haltung der Gemeinderatsmehrheit aus Freien Wählern, CDU und FDP gegen ein Stück mehr soziale Gerechtigkeit.

Dabei ist das Prinzip einfach und einleuchtend: Viele Einwohner von Hirschberg verfügen über ein überdurchschnittlich hohes Einkommen. Würden sie nur wenige Euro mehr für die Betreuung ihrer Kinder pro Monat zahlen, wäre es dadurch möglich, dass Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen deutlich entlastet würden. Genau so wird es bereits in vielen Kommunen und bei vielen kirchlichen Trägern mit durchweg positiven Erfahrungen gehandhabt.

 

30.05.2020 in Ortsverein

Pressemitteilung der SPD Hirschberg und der GLH zur sozialen Staffelung der Kindergartengebühren

 

SPD Hirschberg

Fraktionen und Vorstände von Grüner Liste und SPD Hirschberg tauschten sich in den vergangenen Tagen ausführlich über eine soziale Staffelung der Gebühren an Hirschberger Kindergärten aus. Dieses Thema steht in der kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 26. Mai auf der Tagesordnung. Diskutiert wird die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren schon seit Jahren in den entsprechenden Gremien der Gemeinde. Zuletzt hatten SPD und GLH sie anlässlich der Veröffentlichung des von der SPD beantragten Sozialberichts ins Gespräch gebracht. Grund hierfür war und ist, dass das derzeit praktizierte Modell für Hirschberg nicht passt und keine ausgewogene soziale Komponente aufweist.

 

24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"

 

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.

22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

 

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

15.10.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.

14.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci bewirbt sich erneut um das Bundestagsmandat!

 

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt.

14.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Born und Abraham wollen als rotes Tandem weitermachen

 

Der SPD-Kreisvorstand hat die Mitglieder des Wahlkreises 40 Schwetzingen zur Nominierungsversammlung nach Oftersheim eingeladen. Am Samstag, den 24. Oktober wird ab 15 Uhr in der Kurpfalzhalle über die Landtagskandidatur für die Wahl im März 2021 entschieden. Der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Born bewirbt sich erneut um die Kandidatur. Als Zweitkandidat steht wie schon vor fünf Jahren der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham zur Verfügung.

11.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Elisabeth Krämer tritt für den WK Heidelberg zur Bundestagswahl an

 
Bild v. re.: MdB Lothar Binding, Thomas Funk (KV RN), Elisabeth Krämer cund Nina Gray (KV HD)

In 11 Monaten ist Bundestagswahl und Lothar Binding tritt nach dann 23 Jahren nicht mehr erneut an. 180 SPD-Mitglieder aus den Kreisverbänden Heidelberg und Rhein-Neckar hatten unter drei Bewerbern die Nachfolge zu bestimmen. Die Nominierungskonferenz in der Dossenheimer Jahnhalle entschied sich für Elisabeth Krämer. Die 27-jährige gelernte Schreinerin setzt sich gegen zwei Mitbewerber durch und tritt nun im Wahlkreis Heidelberg als Bundestagskandidatin an.

11.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Andrea Schröder-Ritzrau SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch

 
v. re.: Thomas Funk, Lars Castellucci, Andrea Schröder-Ritzrau, Sascha Binder, Jaric Krumpholz

Bei der Nominierungsversammlung der SPD zur Landtagswahl im Wahlkreis Wiesloch wurde die Walldorfer Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen zur Kandidaten gewählt. Ihr Zweitkandidat ist Jaric Krumpholz aus Dielheim.

11.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Jan-Peter Röderer SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim

 
v. re.: Jan-Peter Röderer und Carmen Oesterreich

Mit halbjähriger Verspätung hat es mit der Kandidatenkür nun endlich auch im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim) geklappt. 108 der insgesamt 662 Genossinnen und Genossen waren dazu in die Meckesheimer Auwiesenhalle gekommen. Die Nominierungsversammlung entschied sich dabei für einen Neuanfang und kürte mit Jan-Peter Röderer erstmals einen Eberbacher zum Landtagskandidaten. Als Zweitkandidatin stimmte die SPD-Mitgliederversammlung in der Meckesheimer Auwiesenhalle für Schönbrunns Gemeinderätin Carmen Oesterreich.

Beide sehen in der Auswirkung der Corona-Pandemie auch eine Chance für den ländlichen Raum. Daher wollen sie sich beim Infrastrukturausbau zugunsten deutlich verbesserter Internetverbindungen, funktionierender Nahversorgung, finanzierbaren Wohnraums und guten ÖPNV stark machen.

11.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sebastian Cuny SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Weinheim

 
v. re.: Sebastian Cuny, MdL Gerhard Kleinböck, Rüdiger Kanzler

Die Weichen für die Landtagswahl 2021 stellte die SPD an der Bergstraße. 130 Genossinnen und Genossen in der Leutershausener Heinrich-Beck-Halle hatten über die Nachfolge von Gerhard Kleinböck zu entscheiden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Die Nominierungsversammlung entschied sich für Sebastian Cuny aus Schriesheim, der mit Rüdiger Kanzler aus Hirchberg als Zweitkandidat antritt.

28.09.2020 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Auftakt zur Veranstaltungsreihe „Krisenfestes Klassenzimmer“

 

Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken? Zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Krisenfestes Klassenzimmer“ hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Freitag, 25. September 2020, in Stuttgart mit zwei Schülern, Lehrkräften und Eltern darüber diskutiert, wie bessere Lösungen aussehen, und welche Lehren über die Krise hinaus mitgenommen werden können.

Nicht nur der chaotische Schulstart unter Kultusministerin Eisenmann und die erneuten Schulschließungen zeigen, dass die Auswirkungen der Pandemie unsere Schulen noch lange begleiten werden. Schüler und Lehrer berichteten von ungleicher digitaler Infrastruktur, Lehrermangel und Lernrückständen, die durch eine nur zweiwöchige Lernbrücke nicht aufzuholen waren. „Viele Kinder sind im Krisenmanagement der Landesregierung einfach nicht mitgedacht worden“, so Andreas Stoch. „Wir müssen mit dem Geld, was bereit steht, jetzt so schnell wie möglich unsere Schulen und Lehrer fit machen, damit alle Schüler unterstützt werden können.“

„Pädagogik kann nur krisenfest gemacht werden, wenn die richtige Infrastruktur zur Verfügung steht“, stellte in der Diskussion auch Katrin Steinhülb-Joos fest, die Rektorin der Stuttgarter Altenburg-Gemeinschaftsschule. Nur ein spürbar höheres Budget für Förderunterricht, mehr pädagogische Assistenten, professionelle IT-Betreuung für Schulen, und ein Ausbau der digitalen Infrastruktur würden Lehrer entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen.

Nach dem Start in Stuttgart sollen Veranstaltungen zum „Krisenfesten Klassenzimmer“ in den kommenden Wochen im ganzen Land stattfinden. „Ich freue mich darauf, mit all denen ins Gespräch zu kommen, die unsere Schulen am Laufen halten“, sagt Andreas Stoch: „Ich will ihnen zuhören, und gemeinsam neue Lösungen für eine krisenfeste Schule erarbeiten“.

26.09.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Guter Ganztag in Baden-Württemberg

 

Beschluss des SPD-Landesvorstands zur Ganztags-Blockade durch die Landesregierung

Wir fordern die baden-württembergische Landesregierung aus Grünen und CDU und insbesondere Kultusministerin Eisenmann auf, ihre ideologische Blockade des Ganztagspaktes zwischen Bund und Ländern zu beenden.

Die Bundesregierung und dort vor allem Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wollen die Länder mit insgesamt 750 Mio € beim Ausbau guter Ganztagsschulen und -betreuung unterstützen und einen Rechtsanspruch verankern. Allein für Baden-Württemberg bedeutet dies 96 Mio €. Dieser Pakt droht zu scheitern, weil Baden-Württemberg im Gegensatz zu allen anderen 15 Bundesländern nicht bereit ist, die Qualitätsanforderungen, auf die sich der Bund und die Länder geeinigt haben, zu erfüllen.

Es rächt sich jetzt, dass die CDU in ihrer Regierungszeit aus ideologischen Gründen über Jahrzehnte die Einführung einer pädagogisch hochwertigen Ganztagsschule verhindert hat und diese Verantwortung an die Kommunen abgeschoben hat.

Und es ist infam und populistisch, wenn Kultusministerin Eisenmann jetzt behauptet, der Bund würde nur „verbindliche Ganztagsschulen“ fördern. Dies ist eine Lüge und soll einen Gegensatz zwischen kommunalen Angeboten und der Förderfähigkeit durch den Bund konstruieren, den es überhaupt nicht gibt. Auch kommunale Angebote sind förderfähig! In höchster Qualität! Denn guter Ganztag sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit und unterstützt gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Und weil jedes Kind Zugang zu qualitativ hochwertiger Ganztagsschule und -betreuung haben muss, brauchen wir jetzt, mit Hilfe des Bundes, den Rechtsanspruch auf Ganztag.

15.09.2020 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Wechsel in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim SPD-Landesverband

 

Neues Gesicht in der Pressestelle des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg: Ab heute übernimmt Maja Schubert als neue Pressesprecherin die Leitung der politischen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Sie wird Ansprechpartnerin für die Medien und verantwortet die externe und interne Kommunikation. Maja Schubert hat Public History in Berlin studiert und berufliche Erfahrung in der Kommunikation von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen gesammelt. „Wir stellen unsere Kommunikationsabteilung neu auf und verstärken sie personell. Mit Maja Schubert haben wir eine hochqualifizierte Frau gewinnen können, die ein starkes Team leitet“, erklärt Generalsekretär Sascha Binder.

Der bisherige Pressesprecher Andreas Reißig widmet sich nach zwanzig Jahren neuen Aufgaben in der Landesgeschäftsstelle. Er wird federführend den OB-Wahlkampf in seiner Heimatstadt Stuttgart unterstützen und kommunale Kampagnen übernehmen. „Andreas Reißig hat sich in zwanzig Jahren große Verdienste um die SPD erworben. Wir bedanken uns bei ihm für seine Arbeit und die immer verlässliche Zusammenarbeit und freuen uns, dass er seine große Erfahrung weiter bei uns einbringt“, so der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch.

Unterstützt wird die neue Kommunikationsleiterin von einem motivierten, jungen Team mit Erfahrung in den Bereichen Kommunikation, Community Management und Social Media, sowie von Dennis Eidner, der seit drei Jahren die Social-Media-Arbeit am Wilhelmsplatz aufbaut und leitet.