Mitgliederversammlung zu Bebauungsplanänderung Sterzwinkel 1 am 26.06.2017

Ortsverein

SPD hirschberg

Ausführliche Diskussion in der  Mitgliederversammlung der SPD Hirschberg zur geplanten Markterweiterung im Sterzwinkel.

Auswirkungen auf Einzelhandel und Verkehrsinfarkt befürchtet. Umgehungsstraße muss kommen!

 

Die Hirschberger Genossinnen und Genossen trafen sich vergangene Woche um ein Thema zu diskutieren, das in der letzten Zeit für einigen Wirbel im Ort gesorgt hatte – die Bebauungsplanänderung Sterzwinkel 1. Diese Änderung soll es dem bestehenden EDEKA-Markt in Großsachsen erlauben, sich von 800qm Verkaufsfläche auf 1200 qm Verkaufsfläche zu vergrößern und darüber hinaus die Neuansiedlung eines großen Drogeriemarkts sowie eines Therapiezentrums ermöglichen.

Letztendlich gab es in der Versammlung – so viel sei vorweggenommen – Stimmen dafür und dagegen. Dies rechtfertigte dann aber zugleich die Position der SPD-Fraktion im Gemeinderat, die sich in der Abstimmung enthalten und Einwendungen gegen die Bebauungsplanänderung abgegeben hatte.

Es wurde deutlich, dass insbesondere einige  der Großsachsener SPD-Mitglieder das erweiterte Angebot durch die Vergrößerung des EDEKA Markts und den Drogeriemarkt durchaus begrüßen würden. Demgegenüber befürchteten vor allem Leutershausener Genossen negative Auswirkungen auf den Einzelhandel und insbesondere auf den EDEKA-Markt in Leutershausen.  

Die anwesenden SPD Gemeinderäte Dr. Thomas Scholz und Eva Pfefferle betonten, dass ihre

Enthaltung im Gemeinderat wohlüberlegt gewesen sei. Wie man sähe, gebe es durchaus gute Gründe für und gegen die Erweiterungen im besagten Gebiet.

Ein erweitertes Angebot in Hirschberg werde von vielen Bürgern gewünscht. Zu bedenken seien aber die Effekte, die dieses Vorhaben auf den Verkehr in Großsachsen haben wird. Weiterhin müsse man die mögliche Gefährdung bestehender Geschäfte und Einzelhandelsstrukturen in beiden Ortsteilen berücksichtigen.

Die Verkehrssituation auf der Landstraße in Großsachsen sei seit vielen Jahren mehr als kritisch und ein Ärgernis für alle. Gemäß Gutachten würden durch die Markterweiterung und den neuen Drogeriemarkt etwa Eintausend zusätzliche Fahrten pro Tag generiert. Diese Mehrbelastung verschlechtere die Situation deutlich. Zwar würden im Verkehrsgutachten Maßnahmen vorgeschlagen, die die Mehrbelastung kompensieren sollen, doch diese Maßnahmen seien vom Kreis noch nicht umgesetzt und ihre Wirksamkeit müsse sich erst noch zeigen.

„Niemand weiß wie sich die geplanten Änderungen der Ampelschaltungen letztlich auswirken.“ wurde in der Diskussion unter den Mitgliedern betont. Es sei aber schwierig zu sagen, ob sich die Situation wirklich so verschlechtern werde. Andere vertraten die Meinung, dass der zusätzliche Verkehr und die Taktverdichtung der OEG zum kompletten Verkehrsstillstand in der Ortsdurchfahrt führen könnten. Einig war man sich darin, dass nur eine Umgehungsstraße das Verkehrsproblem in Großsachsen nachhaltig lösen könne.

Ähnlich kritisch, so die beiden Gemeinderäte, liege die Situation bzgl. des Einzelhandels. Wie man in vielen Gesprächen mit Einzelhändlern in Großsachsen und Leutershausen gehört habe, könne die Erweiterung für das eine oder andere Geschäft durchaus existenzbedrohend sein. Eine weitere Ausdünnung an Einzelhandel im Ort möchte die SPD aber möglichst verhindern. Auch hier gab es in der folgenden Diskussion unterschiedliche Standpunkte. Einige Genossen sahen die Erweiterung unkritisch. Einig war man sich jedoch, dass eine Gefährdung der Hirschberger Einzelhändler durch  die Erweiterung im Sterzwinkel nicht  hinnehmbar sei. „Wir brauchen diese Geschäfte vor Ort und nicht auf der grünen Wiese.“ wurde mehrfach betont. „Unsere Bevölkerung wird immer älter und auch die Einwohner ohne Führerschein müssen in den Ortskernen einkaufen können.“     

Aus diesen Gründen, so Thomas Scholz, habe die SPD-Fraktion dem Bebauungsplan zunächst nicht zugestimmt, sondern sich enthalten. Wenn die Verkehrsmaßnahmen vom Kreis umgesetzt würden und sich als so erfolgreich wie erhofft erweisen und wenn in Gesprächen der Verwaltung mit den bestehenden Einzelhändlern und EDEKA Wege gefunden würden um die bestehenden Geschäfte in beiden Ortsteilen langfristig zu erhalten, spräche aus Sicht der SPD auch nichts gegen eine Zustimmung. Beides sei allerdings notwendige Voraussetzung dafür. Nur dieses Vorgehen sei zielführend bei der bestehenden komplexen Thematik.

Das kritiklose Durchwinken des Planes durch die Fraktionen von CDU, Freie Wähler und FDP traf in der Mitgliederversammlung auf Unverständnis. Da würden es sich diese Fraktionen zu leicht machen. Aber auch die grundsätzliche Ablehnung der GLH sei der Sache nicht angemessen.

Zum Abschluss kam man in der Sitzung noch auf das Thema Sozialer Wohnungsbau zu sprechen. Hier gebe es in Hirschberg durchaus Bedarf und auch Möglichkeiten der Realisierung, wie die beiden Gemeinderäte betonten. Andere Städte und Gemeinden hätten diesbezüglich realisierbare Modelle entwickelt, die man übertrage könne. Die SPD Fraktion werde an dem Thema dranbleiben.

 
 

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