SPD Hirschberg
Der Ortsverein bat die SPD Gemeinderäte zum Gespräch.
"Du bist seit 2009 im Gemeinderat (GR), damals hatte die SPD nur zwei Sitze. 2014 hat die SPD einen Gemeinderatssitz mit Dr. Thomas Scholz hinzu-gewonnen. Wie hat sich das ausgewirkt?"
"Durch Ausgleichssitze ist der Gemeinderat jetzt auf 20 Mitglieder gewachsen. Dies bedeutet jedoch, dass selbst mit der Stimme des Bürgermeisters GLH, SPD und FDP immer noch keine Mehrheit haben. Für die Fraktion ist die Verstärkung durch Thomas Scholz aber ein ganz großer Gewinn!"
"Gibt es wichtige Entwicklungen und Entscheidungen, die Du nennen kannst?"
"Ja sicher. Insbesondere die Aufgaben der Gemeinde in den Bereichen Schulträgerschaft und die Verpflichtung ausreichend Plätze für Kinder von 1 bis 3 und von 3 bis 6 Jahren bereitzustellen. Allein diese Themen stellen große Anforderungen an den Haushalt der Gemeinde.
Die Entscheidung der Bürger gegen eine Gemeinschaftsschule führt dazu, dass die Werkrealschule abgewickelt wird. Trotzdem werden erhebliche Summen für die Martin-Stöhr-Grundschule erforderlich, da offenbar ein Sanierungsstau bestand. Auch für die Grundschule Großsachsen mussten erhebliche Mittel aufgewendet werden um zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden. Dadurch wurde die mittelfristige Finanzplanung maßgeblich verändert. Mancher Wunsch (z.B. 3. Halle!) zerplatzte.
Die Kindergärten sind auch in die Jahre gekommen. Daher erfordern Sanierungen und Anpassung an heutige Standards erhebliche Mittel. Das wird alles von Eva-Marie Pfefferle und Dr. Thomas Scholz im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) mit vorberaten und dann im Gemeinderat verabschiedet.
Für das Kindergarten Angebot ist der AWO Waldkindergarten eine tolle Ergänzung. Wir hätten uns gewünscht, dass das Angebot eines von der AWO betriebenen Bauernhofkindergartens nicht gescheitert wäre. Manche Ideen brauchen eben ihre Zeit.
Bei den ein- bis dreijährigen ist das Angebot ausreichend. Leider fand sich ebenso wie bei den Kindergärten bislang keine Mehrheit im GR für eine soziale Staffelung der Gebühren. Bei der Kernzeitbetreuung in den Schulen wird sie angeboten.
Generell ist die Finanzierung der Angebote zur Kinderbetreuung weiter ein wichtiges Thema. Anregungen wie ein beitragsfreier Kindergarten wurden von uns diskutiert, sind aber ohne Landesmittel in Hirschberg eh nicht durchsetzbar."
"Der Auto-Stau insbesondere vor und in Großsachsen ist ja wirklich sehr nervend. Gibt es Chancen auf Änderungen?"
"Der Bund plant weder eine Ortsumgehung (eine B3a) noch den Autobahnanschluss Weinheim Süd. Wir halten eine Ortsumgehung für erforderlich. Die muss aber nicht Bundesstraßenniveau haben. Die Gemeinde hat ja die Vorleistung einer Planung erbracht. Sie muss aber sicher nach so vielen Jahren überarbeitet werden. Es zeigt sich aber: Es ginge wenn man es wollte. Wir werden nicht müde bei jeder passenden Gelegenheit zu sagen: Wir brauchen die Ortsumgehung. Lothar Binding auf Bundesebene und Gerhard Kleinböck im Land haben sich schriftlich und persönlich für die Ortsumgehung eingesetzt, leider bislang ohne Erfolg.
Am Geld kann es nicht liegen: Allein die zuletzt aufgelaufenen Mehrkosten für den Branichtunnel reichen für eine Ortsumgehung."
